Wir haben eine neue Homepage! Seit dem 25. Oktober 2019 ist unsere neue Homepage unter www.spd.berlin online. Diese Internetseiten hier werden nicht mehr aktualisiert und bleiben für eine Übergangszeit noch als Archiv online. Unsere neuen Internetseiten sind für die Ansicht auf mobilien Geräten …
Unsere Politik für bezahlbare Mieten: bauen, kaufen, deckeln. Unsere Politik für bezahlbare Mieten: bauen, kaufen, deckeln. In Berlin wird wie von der SPD vorgeschlagen Anfang 2020 ein Mietendeckel eingeführt. Die Mieten werden für fünf Jahre eingefroren. Darauf hat sich die rot-rot-grüne …
Am 26. Oktober 2019 findet im Intercontinental Berlin (Budapester Straße 2, 10787 Berlin) der zweite Landesparteitag der Berliner SPD in diesem Jahr statt. Beginn ist um 9.30 Uhr, Einlass ab 8.30 Uhr. Auf der Tagesordnung steht neben der Antragsberatung unter anderem auch die Wahl der Berliner …
Am 17. September 2019 waren die Teams für den SPD-Parteivorsitz auf ihrer #UnsereSPD-Tour in Berlin, um sich den Berliner SPD-Mitgliedern vorzustellen und über ihre Vorstellungen für die Zukunft der Sozialdemokratie zu diskutieren. Wir haben die gesamte Veranstaltung als Livestream auf Youtube …
In einem Gastbeitrag für die Berliner Zeitung stellt Michael Müller seine Vorstellungen zur Zukunft der SPD dar: Wir befinden uns mitten im Wandel der Digitalisierung und der Arbeit als zentrale Voraussetzung für Teilhabe und soziale Sicherheit. Die SPD muss diesen Wandel sozial gerecht gestalten …
Die SPD sucht eine neue Parteispitze und lässt ihre Mitglieder darüber entscheiden. Und erstmals kann auch eine Doppelspitze gewählt werden. Alle, die bis zum 16. September 2019 SPD-Mitglied sind, dürfen zwischen dem 14. und 25. Oktober darüber abstimmen, wer SPD-Vorsiitzende*r bzw. weches Team …
Mieten und Wohnen ist längst ein bundesweites Thema geworden! Die Kampagne BAUEN, KAUFEN, DECKELN ist ein klares Bekenntnis der Berliner SPD für mehr bezahlbaren Wohnraum. Mit dem Mietendeckel hat die Berliner SPD ein Instrument vorgelegt, dass über die Grenzen der Stadt mit großem Interesse …
Am 2. Juli hat der Berliner Senat das vom Regierenden Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller vorgeschlagene Solidarische Grundeinkommen als Berliner Pilotprojekt beschlossen. Ziel des Solidarischen Grundeinkommens (SGE) ist es, eine Beschäftigungsperspektive für …
Die Berliner SPD hat vorgeschlagen, in Berlin einen Mietendeckel einzuführen. Der Senat hat dazu nun am 18.6.2019 die Eckpunkte für ein Berliner Mietengesetz beschlossen. Damit sollen die Mieten in Berlin für fünf Jahre eingefroren werden. Der SPD Landesvorsitzende Michael Müller zum Mietendeckel: …
In einer Sondersitzung hat sich der Berliner SPD-Landesvorstand am 11. Juni 2019 mit der Lage der Partei befasst. Die SPD Berlin fordert, den ordentlichen Bundesparteitag vorzuziehen, Doppelspitzen statuarisch zu ermöglichen, einen Prozess zur Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms zu starten, …
Berlins Familien profitieren von unserer SPD-Politik für Berlin - ihnen bleibt zum Leben mehr Geld im Portemonnaie. Zum neuen Schuljahr entlasten wir das Haushaltsbudget von Familien mit Schulkindern durch drei konkrete Schritte: Kostenloses Schulessen: Seit August 2019 ist das Schulessen an allen …
Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Michael Müller erklärt zum Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende: "Die SPD befindet sich in einer sehr schwierigen Situation. Um eine glaubwürdige Perspektive zu entwickeln und sich mit neuer Kraft den Herausforderungen zu stellen, …
Die Spitzenkandidatin der Berliner SPD für die Europawahl, Gaby Bischoff, zieht in das EU-Parlament ein. Die SPD erreichte bundesweit bei der Europawahl am 26. Mai 15,8 % und erhält 16 Sitze. Dazu erklärte der Landesvorsitzende der Berliner SPD Michael Müller: "Natürlich kann man ein Ergebnis …
Mit unserer Europa-Kundgebung am 6. Mai auf dem Breitscheidplatz haben wir den Endspurt im Europawahlkampf eingeleitet. Wir kämpfen für ein soziales und gerechtes Europa, das für Frieden, Freiheit und Demokratie steht. In seiner Begrüßung betonte Michael Müller, Regierender Bürgermeister von …
Am 1. Mai fand die Mai-Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) statt und die SPD Berlin war mit zahlreichen Genossinnen und Genossen dabei. Gemeinsam mit etwa 8.000 Teilnehmenden sind wir vom Hackeschen Markt zum Brandenburger Tor gezogen und haben u.a. für einen europäischen …
Der erste Landesparteitag der SPD Berlin im Jahr 2019 stand zu Beginn ganz im Zeichen der bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai. Der SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller eröffnete den Parteitag mit einem flammenden Europa-Plädoyer: „Lasst uns die …
Seit zweieinhalb Jahren arbeitet die rot-rot-grüne Koalition für ein sozialeres Berlin. In der Berliner Stimme ziehen wir für die SPD-Arbeit Bilanz: Im Interview spricht Michael Müller u. a. über das veränderte Regieren in einem Dreierbündnis. Die Berliner Juso-Vorsitzende Annika Klose sieht …
Der Landesvorstand der SPD Berlin hat sich gestern auf Antrag von Kevin Hönicke, Christopher Jäschke, Annika Klose, Julie Rothe, Ferike Thom einstimmig gegen Artikel 13 ausgesprochen und fordert die sozialdemokratischen Mitglieder des Europäischen Parlaments auf, einer Reform des Urheberrechts nur …
Ein bezahlbares, sicheres und lebenswertes Berlin für alle zu sichern – das ist unsere Politik. Die SPD hat alle Menschen in dieser Stadt im Blick und arbeitet für mehr und spürbare soziale Gerechtigkeit.
Etwa 242.000 EU-Bürger*innen, die in Berlin leben, sind bei der Europawahl in Berlin wahlberechtigt. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass sie sich bis zum 5. Mai 2019 beim zuständigen Bezirkswahlamt registrieren lassen, damit sie in das Wählerverzeichnis eingetragen werden. Die Berliner SPD …
Auf seiner Arbeitsklausur Mitte Februar hat der Berliner Senat bewiesen, dass das ausgerufene „Jahrzehnt der Investitionen“ für die Koalitionäre keine politische Floskel ist. Auch in den kommenden Jahren will der Senat Milliardensummen in Schulen, die moderne Verwaltung und die Digitalisierung …
Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresklausur am 10.2.2019 das Konzept "Ein Neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ vor – „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ beschlossen. Damit stellt die Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt. Und auch mit der neuen …
Wohnen ist ein Grundrecht und Eigentum verpflichtet. Deshalb sorgen wir dafür, dass in Berlin mehr bezahlbare Mietwohnungen gebaut werden. Deshalb sichern wir bezahlbare Mieten, indem unsere kommunalen Wohnungsbaugesellschaften Miethäuser kaufen. Und wir schützen Berliner Mieterinnen und Mieter …
Familien und Beschäftigte sind die Leistungsträger unserer Gesellschaft. Die SPD hat dafür gesorgt, dass sie im neuen Jahr mehr Geld im Portemonnaie haben. Vor allem niedrige und mittlere Einkommen haben wir durch unsere Gesetze im Bundestag gestärkt: Ab dem 1. Januar 2019 zahlen Arbeitgeber …
Der SPD-Parteivorstand möchte erneut versuchen, Thilo Sarrazin aus der SPD auszuschließen. Dei Thesen Sarrazins seien nicht mit den Grundsätzen der SPD vereinbar und er füge der Partei einen schweren Schaden zu, teilte der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am 17.12.2018 mit. Im Sommer hatte die …
Katarina Barley wurde bei der Europa-Delegiertenkonferenz am 9. Dezember 2018 zur Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl 2019 gewählt - mit 192 von 194 gültigen Stimmen. Ihr Ziel: Europa gegen die Feinde von innen und außen verteidigen. „Wir müssen alles dafür tun, was wir können, damit …
Es sagt viel über die Arbeitsbedingungen in einer Branche aus, wenn die durchschnittliche Verweildauer einer Fachkraft in diesem Beruf lediglich acht Jahre beträgt. Dies ist nur eine von zahlreichen Kennzahlen, die verdeutlichen, dass in der Pflege dringender Handlungsbedarf besteht. Für die …
Berlins Familien profitieren von rot-rot-grüner Politik - ihnen bleibt mehr Geld im Portemonnaie zum Leben. Ab August 2019 wird das Essen in Berlins Grundschulen für alle Schülerinnen und Schüler kostenlos sein. Ebenfalls ab August 2019 wird das Schülerticket in Berlin kostenlos sein. Im Sommer …
Die Berlinerinnen und Berliner am wirtschaftlichen Erfolg teilhaben lassen! Die Berlinerinnen und Berliner am wirtschaftlichen Erfolg teilhaben lassen! Berlin entwickelt sich erfolgreich: Die Wirtschaft wächst und es entstehen zusätzliche Arbeitsplätze. Von diesem Erfolg sollen alle Berlinerinnen …
Anfang Januar 2018 wurde vom SPD Landesvorstand eine Kommission unter Leitung der Bezirksbürgermeisterin von Tempelhof-Schöneberg Angelika Schöttler einberufen, um die organisationspolitische Erneuerung der Berliner SPD voranzutreiben. Der Landesparteitag hat den Antrag der Kommission am 16. …
Die Berliner SPD hat auf ihrem Landesparteitag am 17. November wichtige Beschlüsse für die Zukunft Berlins gefasst. Hier ein Überblick über das, was die SPD in den Bereichen Einkommensgerechtigkeit, bezahlbare Mieten sowie innere und soziale Sicherheit erreichen möchte. Eine Erhöhung des …
Michael Müller, Landesvorsitzender der SPD Berlin, zur aktuellen Diskussion nach dem SPD-Debattencamp: „Andrea Nahles und Lars Klingbeil haben Recht mit ihren Äußerungen auf dem SPD-Debattencamp und bestätigen meine Position: Hartz IV ist von gestern. Wir brauchen neue Instrumente gegen …
Wir wollen mehr Gerechtigkeit und die Berliner*innen stärker am wirtschaftlichen Erfolg der Stadt beteiligen. Das ist ein zentrales Ergebnis der Klausurtagung unseres Landesvorstands am 20. Oktober 2018. Dazu hat der Landesvorstand den Antrag Strategische Entscheidung für mehr Gerechtigkeit: …
Wir haben am Samstag, 13. Oktober, gemeinsam mit gut 240.000 weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein Zeichen für eine offene Gesellschaft gesetzt. Rassismus ist keine Alternative und wir werden uns in Berlin auch weiterhin gegen Nazis stellen. Toll, dass für ein solches Signal so viele …
Die SPD Berlin hat beschlossen, die Demonstration #unteilbar am 13. Oktober 2018 zu unterstützen und zur Teilnahme aufzurufen. #unteilbar setzt sich für eine offene, freie und solidarische Gesellschaft ein und fordert ein Europa der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit. Menschenrechte …
Bezahlbare Wohnungen für alle zu schaffen und zu sichern ist die drängende Aufgabe, vor der wir stehen. Wir sehen nicht tatenlos zu, wie Menschen ihren angestammten Kiez verlassen müssen, weil sie sich die Miete nicht mehr leisten können. Nur ein größeres Angebot an bezahlbaren Mietwohnungen wird …
Der SPD-Landesverband Berlin hat mit der Parti socialiste Paris einen Austausch und eine engere Zusammenarbeit in der Migrationspolitik vereinbart. Dazu haben Emmanuel Gregoire, Vorsitzender der PS Paris, und Ina Czyborra, stellvertretende Vorsitzende der SPD Berlin, am vergangenen Wochenende im …
Welche innovativen Ideen haben wir für eine bessere und weiblichere Politik? Unter diesem Claim stand das zweite Innovationsforum der Berliner SPD, das am 10. September stattfand. Die Veranstaltung eröffnete die Berliner Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) …
Der Neustart für eine stabile Rente ist geschafft! Die Renten steigen automatisch wieder so wie die Löhne, die Kaufkraft bleibt erhalten. Und es gitb unter anderem auch mehr Geld für Frauen und Männer, die nicht mehr arbeiten können, weil die Gesundheit nicht mehr mitmacht. Das Bundeskabinett hat …
Seit Januar 2018 wurde in der organisationspolitischen Kommission der SPD über Vorschläge beraten, wie sich die Berliner SPD an neue gesellschaftliche Entwicklungen anpassen kann und für ihre Mitglieder attraktive, neue Beteiligungsverfahren und moderne innerparteiliche Strukturen bietet. Die …
Michael Müller hat im Tagesspiegel einen Gastbeitrag zur Wohnungspolitik veröffentlicht. Für ihn steht fest: Bezahlbarer Wohnraum ist die soziale Frage unserer Zeit. Niemand darf glauben, das länger aussitzen zu können. Die Bedürfnisse der Mieterinnen und Mieter müssen endlich klaren Vorrang vor …
Am 10. September laden wir ab 17.00 Uhr zu unserem Innovationsforum "Die Zukunft ist weiblich! Frauen als Gründerinnen, Working Mum und Quereinsteigerinnen" ein. Die Rollenbilder von Frauen sind so vielfältig, wie die Gesellschaft in der sie leben. Wir sehen Gründerinnen, die sich in einer …
Diesen Samstag geht für 33.900 Berliner Kinder mit der Einschulungsfeier ihr Schulleben los. Wir wünschen allen neuen Erstklässlerinnen und Erstklässlern einen schönen und guten Start und viel Spaß und Erfolg in der Grundschule. Die Berliner SPD begrüßt traditionell überall in der Stadt die …
Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir in diesem Jahr zahlreiche Verbesserungen für die Berlinerinnen und Berliner umgesetzt: In den Sommerferien wurde die Sanierung der Schulgebäude angegangen, innerhalb von zehn Jahren haben wir dafür insgesamt 5,5 Milliarden Euro eingeplant. Seit …
Am 18. August 2018 wollen wieder alte und neue Nazis aus ganz Europa nach Spandau kommen, um an den Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß und dessen menschenverachtendes Weltbild zu erinnern. Gemeinsam mit zahlreichen Bündnispartner*innen setzen wir dem ein klares „NEIN!“ entgegen! Wir wollen keine …
Wir gestalten die familienfreundliche Stadt, investieren in Bildung und entlasten die Familien. Berlin ist das erste Bundesland, das die Kita-Gebühren komplett abgeschafft hat. Denn Kitas sind wichtige Bildungseinrichtungen und wir sind davon überzeugt, dass Bildung gebührenfrei sein muss. …
Zum Start des neuen Kita-Jahres entlastet Berlin Eltern spürbar: Ab dem 1. August entfallen auch für die jüngsten Kinder die Kita-Gebühren. Berlin setzt somit bundesweit neue Maßstäbe. Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller dazu: „Ab dem 1. August sind alle Kita-Jahre unserer 170.000 Kita-Plätze …
Die Berliner Pride Weeks sind gestartet. Bis zum 24. Juli finden in Berlin über 200 Veranstaltungen statt, am 28. Juli folgt dann die jährliche Parade zum Christopher Street Day. Aus diesem Anlass haben wir heute erneut die Regenbogenfahne am Kurt-Schumacher-Haus im Wedding gehisst. Mit dabei: der …
Allen Schülerinnen und Schülern in Berlin und ihren Familien sowie natürlich auch den Lehrkräften wünschen wir einen erholsamen Sommer und eine schöne Ferienzeit.
Michael Müller, Berliner SPD-Landesvorsitzender und Mitglied im SPD-Parteivorstand, erklärt zur gestrigen Einung der Union zum Thema Asylpolitik: „Deutschland wurde in den letzten drei Wochen unfreiwillig Zeuge der zerrütteten Beziehung zwischen CDU und CSU. Aus reiner Wahlkampftaktik hat sich …
Auf dem Landesparteitag am 1. und 2. Juni 2018 wählten die Delegierten einen neuen Landesvorstand. Michael Müller wurde mit 64,9 Prozent erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Ebenfalls im Amt bestätigt wurden die stellvertretenden Landesvorsitzenden Andreas Geisel (78,5 Prozent) und Iris Spranger …
Am 1. Juni nominierten die Delegierten des Landesparteitages zwei Kandidatinnen mitsamt zwei Ersatzkandidatinnen und -kandidaten der Berliner SPD für die Bundesliste der SPD zur Europawahl: Gabriele Bischoff auf Platz eins (Ersatzkandidat: Arturo Winters) und Annika Klose auf Platz zwei …
Rund 250 Neumitglieder informierten sich am 9. Mai im Rahmen eines Neumitgliedertreffens im Atrium des Willy-Brandt-Hauses über die vielfältigen Möglichkeiten des Engagements in den Kreisen und Arbeitsgemeinschaften der Berliner SPD. In der Diskussion mit unserem Landesvorsitzenden Michael Müller …
Welche politischen Weichen müssen gestellt werden, um aus dem technischen, auch einen gesellschaftlichen Fortschritt abzuleiten? Wie verändert sich unsere Arbeit und wie müssen wir unsere Kinder bestmöglich auf die neuen Arbeitsprofile vorbereiten? Wie sieht ein Recht auf Arbeit in Zeiten der …
Vor allem Menschen, die schon lange arbeitssuchend sind, sollen neue Perspektiven eröffnet werden. Wichtigste Ziele sind ein würdevolles, selbstbestimmtes Leben und Teilhabe an der Gesellschaft. Es muss Schluss sein mit der Verwaltung von Langzeitarbeitslosigkeit oder dem Weiterreichen von …
Alle zwölf Berliner SPD-Kreise haben in den letzten Wochen ihre Vorstände neu gewählt. Die Kreisdelegiertenversammlung (KDV) Mitte wähle Eva Högl als Nachfolgerin von Boris Velter als neue Kreisvorsitzende. Neue stellvertretende Kreisvorsitzende wurden Janina Zittel, Mathias Schulz und Yannick …
Der Landesvorsitzende der Berliner SPD Michael Müller beglückwünscht Franziska Giffey: „Wir wünschen Franziska Giffey in ihrer neuen Rolle als Familienministerin viel Erfolg. Als Bürgermeisterin in Neukölln hat sie sich stets für die Schwächsten in unserer Gesellschaft eingesetzt. Mit ihrer stets …
Die SPD-Mitglieder haben entschieden: Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD wurde von den Mitgliedern der SPD in einem Mitgliedervotum angenommen. Für Ja votierten 239.604 (66,02 %) der Mitglieder, für Nein 123.329 (33,98 %), die Beteiligung lag bei 78,39 %. Der Landesvorsitzende Michael …
Seit mehr als 60 Jahren steht in der Berliner Stimme (BS), was die Hauptstadtpartei bewegt. Unzählige Interviews und Reportagen haben dort ihren Platz gefunden. Seit diesem Jahr wird die BS im Magazinformat fortgeführt. Das bedeutet: Mehr Bilderstrecken, mehr Platz für Ideen und eine modernere …
Seit dem 1. Januar 2018 sind 2.290 Mitglieder in die SPD Berlin eingetreten. Die SPD Berlin verzeichnet damit 20.904 Mitglieder (wohnhaft in Berlin) und erreicht damit den höchsten Mitgliederbestand seit zwanzig Jahren. Hinzu kommen noch 675 Mitglieder, die im Berliner SPD-Landesverband …
Die Berliner SPD war bei den Koalitionsverhandlungen mit Michael Müller, Sylvia-Yvonne Kaufmann, Björn Böhning, Boris Velter und Klaus Mindrup vertreten. Das sagen unsere Verhandler*innen zum zu den Ergebnissen: Michael Müller, SPD-Landesvorsitzender und Co-Vorsitzender für den Bereich Mieten, …
Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU auf Bundesebene sind abgeschlossen. Nun entscheiden die Mitglieder in einem Mitgliedervotum, ob die SPD in eine Regierung eintritt. Die wichtigsten Informationen in Kürze: Jedes Mitglied kann im Rahmen des Mitgliedervotums mitentscheiden. …
Berlin baut Schulden ab. Bei gleichzeitigem Wirtschaftswachstum konsolidiert Berlin seinen Haushalt. Nun hat Berlin erstmals einen Jahresüberschuss vom 2,1 Milliarden Euro erwirtschaftet. Das ist der höchste Überschuss in der Geschichte der Stadt und gleichzeitig ein Erfolg der rot-rot-grünen …
„Eine für alle.“ Unter diesem Motto steht die neue Kampagne der SPD Berlin zusammen mit der AG Migration und Vielfalt. Die SPD Berlin zeigt eindeutig Flagge für eine offene, tolerante Gesellschaft. Berlin heißt Vielfalt. Wir setzen damit ein klares Zeichen gegen Hetze. Verbale Entgleisungen, wie …
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