Wir haben eine neue Homepage! Seit dem 25. Oktober 2019 ist unsere neue Homepage unter www.spd.berlin online. Diese Internetseiten hier werden nicht mehr aktualisiert und bleiben für eine Übergangszeit noch als Archiv online. Unsere neuen Internetseiten sind für die Ansicht auf mobilien Geräten …
Unsere Politik für bezahlbare Mieten: bauen, kaufen, deckeln. Unsere Politik für bezahlbare Mieten: bauen, kaufen, deckeln. In Berlin wird wie von der SPD vorgeschlagen Anfang 2020 ein Mietendeckel eingeführt. Die Mieten werden für fünf Jahre eingefroren. Darauf hat sich die rot-rot-grüne …
Am 26. Oktober 2019 findet im Intercontinental Berlin (Budapester Straße 2, 10787 Berlin) der zweite Landesparteitag der Berliner SPD in diesem Jahr statt. Beginn ist um 9.30 Uhr, Einlass ab 8.30 Uhr. Auf der Tagesordnung steht neben der Antragsberatung unter anderem auch die Wahl der Berliner …
Am 17. September 2019 waren die Teams für den SPD-Parteivorsitz auf ihrer #UnsereSPD-Tour in Berlin, um sich den Berliner SPD-Mitgliedern vorzustellen und über ihre Vorstellungen für die Zukunft der Sozialdemokratie zu diskutieren. Wir haben die gesamte Veranstaltung als Livestream auf Youtube …
In einem Gastbeitrag für die Berliner Zeitung stellt Michael Müller seine Vorstellungen zur Zukunft der SPD dar: Wir befinden uns mitten im Wandel der Digitalisierung und der Arbeit als zentrale Voraussetzung für Teilhabe und soziale Sicherheit. Die SPD muss diesen Wandel sozial gerecht gestalten …
Die SPD sucht eine neue Parteispitze und lässt ihre Mitglieder darüber entscheiden. Und erstmals kann auch eine Doppelspitze gewählt werden. Alle, die bis zum 16. September 2019 SPD-Mitglied sind, dürfen zwischen dem 14. und 25. Oktober darüber abstimmen, wer SPD-Vorsiitzende*r bzw. weches Team …
Mieten und Wohnen ist längst ein bundesweites Thema geworden! Die Kampagne BAUEN, KAUFEN, DECKELN ist ein klares Bekenntnis der Berliner SPD für mehr bezahlbaren Wohnraum. Mit dem Mietendeckel hat die Berliner SPD ein Instrument vorgelegt, dass über die Grenzen der Stadt mit großem Interesse …
Am 2. Juli hat der Berliner Senat das vom Regierenden Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller vorgeschlagene Solidarische Grundeinkommen als Berliner Pilotprojekt beschlossen. Ziel des Solidarischen Grundeinkommens (SGE) ist es, eine Beschäftigungsperspektive für …
Die Berliner SPD hat vorgeschlagen, in Berlin einen Mietendeckel einzuführen. Der Senat hat dazu nun am 18.6.2019 die Eckpunkte für ein Berliner Mietengesetz beschlossen. Damit sollen die Mieten in Berlin für fünf Jahre eingefroren werden. Der SPD Landesvorsitzende Michael Müller zum Mietendeckel: …
In einer Sondersitzung hat sich der Berliner SPD-Landesvorstand am 11. Juni 2019 mit der Lage der Partei befasst. Die SPD Berlin fordert, den ordentlichen Bundesparteitag vorzuziehen, Doppelspitzen statuarisch zu ermöglichen, einen Prozess zur Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms zu starten, …
Berlins Familien profitieren von unserer SPD-Politik für Berlin - ihnen bleibt zum Leben mehr Geld im Portemonnaie. Zum neuen Schuljahr entlasten wir das Haushaltsbudget von Familien mit Schulkindern durch drei konkrete Schritte: Kostenloses Schulessen: Seit August 2019 ist das Schulessen an allen …
Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Michael Müller erklärt zum Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende: "Die SPD befindet sich in einer sehr schwierigen Situation. Um eine glaubwürdige Perspektive zu entwickeln und sich mit neuer Kraft den Herausforderungen zu stellen, …
Die Spitzenkandidatin der Berliner SPD für die Europawahl, Gaby Bischoff, zieht in das EU-Parlament ein. Die SPD erreichte bundesweit bei der Europawahl am 26. Mai 15,8 % und erhält 16 Sitze. Dazu erklärte der Landesvorsitzende der Berliner SPD Michael Müller: "Natürlich kann man ein Ergebnis …
Mit unserer Europa-Kundgebung am 6. Mai auf dem Breitscheidplatz haben wir den Endspurt im Europawahlkampf eingeleitet. Wir kämpfen für ein soziales und gerechtes Europa, das für Frieden, Freiheit und Demokratie steht. In seiner Begrüßung betonte Michael Müller, Regierender Bürgermeister von …
Am 1. Mai fand die Mai-Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) statt und die SPD Berlin war mit zahlreichen Genossinnen und Genossen dabei. Gemeinsam mit etwa 8.000 Teilnehmenden sind wir vom Hackeschen Markt zum Brandenburger Tor gezogen und haben u.a. für einen europäischen …
Der erste Landesparteitag der SPD Berlin im Jahr 2019 stand zu Beginn ganz im Zeichen der bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai. Der SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller eröffnete den Parteitag mit einem flammenden Europa-Plädoyer: „Lasst uns die …
Seit zweieinhalb Jahren arbeitet die rot-rot-grüne Koalition für ein sozialeres Berlin. In der Berliner Stimme ziehen wir für die SPD-Arbeit Bilanz: Im Interview spricht Michael Müller u. a. über das veränderte Regieren in einem Dreierbündnis. Die Berliner Juso-Vorsitzende Annika Klose sieht …
Der Landesvorstand der SPD Berlin hat sich gestern auf Antrag von Kevin Hönicke, Christopher Jäschke, Annika Klose, Julie Rothe, Ferike Thom einstimmig gegen Artikel 13 ausgesprochen und fordert die sozialdemokratischen Mitglieder des Europäischen Parlaments auf, einer Reform des Urheberrechts nur …
Ein bezahlbares, sicheres und lebenswertes Berlin für alle zu sichern – das ist unsere Politik. Die SPD hat alle Menschen in dieser Stadt im Blick und arbeitet für mehr und spürbare soziale Gerechtigkeit.
Etwa 242.000 EU-Bürger*innen, die in Berlin leben, sind bei der Europawahl in Berlin wahlberechtigt. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass sie sich bis zum 5. Mai 2019 beim zuständigen Bezirkswahlamt registrieren lassen, damit sie in das Wählerverzeichnis eingetragen werden. Die Berliner SPD …
