Es sagt viel über die Arbeitsbedingungen in einer Branche aus, wenn die durchschnittliche Verweildauer einer Fachkraft in diesem Beruf lediglich acht Jahre beträgt. Dies ist nur eine von zahlreichen Kennzahlen, die verdeutlichen, dass in der Pflege dringender Handlungsbedarf besteht. Für die Berliner SPD ist gute Pflege eine Voraussetzung für eine menschliche Gesellschaft und ein gutes Leben in allen Lebensphasen. Wie gute Pflege organisiert werden kann, darüber diskutierten am 30. November Fachvertreterinnen und -vertreter sowie weitere Interessierte auf einem Innovationsforum im Willy-Brandt-Haus. Als Grundlage für den Ideen-Austausch diente der Entwurf für ein Pflege-Manifest, indem politische Antworten auf die drängendsten aktuellen Herausforderungen und Zukunftsfragen in der Pflegepolitik formuliert sind.

Die Gesundheits- und Pflegesenatorin Dilek Kolat führte in ihrem Eingangsstatement aus, dass es darum gehe, „nicht nur zu jammern, sondern mit dem Manifest auch große Schritte in die Zukunft aufzuzeigen.“ Die Branche brauche mehr Zuneigung und Zeit für die Pflegebedürftigen. Um dies zu erreichen, müsse der Staat auch wieder mehr Verantwortung übernehmen, so Kolat. „Wir dürfen die Pflege nicht den Renditeerwartungen von Privatunternehmen unterordnen. Sie muss wieder Teil der staatlichen Daseinsvorsorge werden“, forderte die Pflegesenatorin.

Der SPD-Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller verwies darauf, dass grundlegende Neuverabredungen in der Pflegepolitik schon allein deshalb notwendig seien, weil immer mehr ältere Menschen in die Großstädte zögen. Schon heute seien mehr als 190.000 Berlinerinnen und Berliner über 80 Jahre alt. „Diese Zahlen werden sich in den kommenden Jahren verdoppeln“, sagte Müller. Er warb deshalb auch für Sofortmaßnahmen, um den Fachkräftemangel und die Arbeitsverdichtung zu verringern. Eine Entlastung könnten etwa Seiteneinsteigende aus verwandten Berufen bringen, so Müller.

Nach der Diskussion in den Panels kamen die Teilnehmenden nochmals im Plenum zusammen, um mit der Pflegebeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion Heike Baehrens über die Forderungen an die Bundesebene zu sprechen. Baehrens plädierte ebenfalls für eine solidarische Absicherung der Pflegekosten und eine Eigenanteilsbremse. Allerdings werde dies nicht ohne eine abermalige Erhöhung der Beitragssätze zu erreichen sein. Gleichzeitig appellierte sie an die Bundesländer, wieder anteilig in die Pflegeheimförderung einzusteigen. chb

Dieser Text stammt aus dem vorwärts, Ausgabe Dezember 2018