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Menschenrechte in Deutschland auf dem Prüfstand

Sitzung des Fachausschusses für Internationale Politik, Frieden und Entwicklung der SPD Berlin am

Mittwoch, den 31. Mai  um 19 Uhr im Kurt-Schumacher-Haus Franz-Künstler-   Saal Müllerstr. 163, 13353 Berlin (U-Bf. Wedding)

 

Deutschland sieht sich vielfach im Selbstbild seiner politischen Eliten, aber auch der breiten Öffentlichkeit immer noch als Hort der Menschenrechte in Europa und in der Welt. Man pflegt Rechtsstaats- und Menschenrechtsdialoge mit autoritären Regimen wie China und der Türkei. Bei Staatsbesuchen in derartigen Ländern ist das Ansprechen von Menschenrechtsproblemen  im besuchten Land ein Muss.

Wie steht es aber mit der Verwirklichung der Menschenrechte in Deutschland im Urteil der internationalen Gemeinschaft und weltweit aktiver Menschenrechtsorganisationen? Inwieweit übernimmt Deutschland Verantwortung für Menschenrechtsverstöße zu Hause und anderswo?

Im kommenden Jahr  steht Deutschland auf dem Prüfstand des UPR-Verfahrens des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen, in dem alle 4 – 5 Jahre jedes Mitgliedsland Rechenschaft über seine Menschenrechtspolitik geben muss.

Der Nationale Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte ist ein Instrument, um die Empfehlungen aus dem UPR-Verfahren in konkrete Politik umzusetzen. Er sollte unter anderem  dazu beitragen,  die übermäßige Ausbeutung und notorische Gefährdung von Leben und Gesundheit von Näherinnen in Bangladesh und Menschenrechtsverletzungen im Umgang mit  „Konfliktmineralien“ in Afrika zu beenden. Der bisherige Aktionsplan  bleibt jedoch deutlich hinter den berechtigten Forderungen aus Politik und Zivilgesellschaft zurück

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Zu beiden genannten Prozessen arbeitet das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR), die unabhängige nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands mit Sitz in Berlin. Ein vom Bundestag im Sommer 2015 verabschiedetes Gesetz sichert dem DIMR seinen A-Status gemäß den Pariser Prinzipien der UN und damit die Möglichkeit, weiter eine aktive Rolle in internationalen Menschenrechtsgremien wahrzunehmen.

Es referieren und diskutieren als Gäste im Podium:

Frederike Boll, Referentin für Menschenrechte und Wirtschaft  bei der Friedrich-Ebert-Stiftung, Berlin

Dr. Theodor Rathgeber, Forum Menschenrechte, Berlin

Jan-Michael Arend, Deutsches Institut für Menschenrechte, Berlin