Sitzung FA II Europa

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir laden Euch herzlich im Namen von Frank Zimmermann, MdA, zur nächsten Fachausschusssitzung ein.

Zwei Tage nach der Bundestagswahl hat der französische Präsident Emmanuel Macron ehrgeizige Pläne zum Umbau der EU sowie insbesondere der Eurozone vorgestellt. Noch-Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sowie die FDP als Teil einer möglichen Jamaika-Regierung haben diese umgehend in weiten Teilen zurückgewiesen. Wie stellt sich die Sozial-demokratie in der neu aufgeflammten Diskussion um eine EU-/Eurozonen-Reform auf? Wie könnte eine sozialdemokratische europäische Wirtschaftspolitik aussehen? Und wie stehen wir etwa zu der von manchen Schwesterparteien immer wieder geforderten Reform der Maastricht-Kriterien, einer gemeinsamen Haftung für die Schulden in der Eurozone oder auch einer Änderung des Mandats der EZB? Über diese und andere Fragen wollen wir mit dem Bereichsleiter Wirtschaftspolitik der ver.di Bundesverwaltung, Dr. Dierk Hirschel, diskutieren.

Wir schlagen euch folgende Tagesordnung vor:

1. Begrüßung und Vorstellung

2. Aktuelle Stunde mit Dr. Dierk Hirschel

3. Bericht der SPE-AktivistInnen

4. Bericht aus dem Europäischen Parlament

5. Sonstiges und Termine

Mit solidarischen Europagrüßen