Mieten und Wohnen ist längst ein bundesweites Thema geworden! Die Kampagne #BauenKaufenDeckeln ist ein klares Bekenntnis der Berliner SPD für mehr bezahlbaren Wohnraum.

Mit dem Mietendeckel hat die Berliner SPD ein Instrument vorgelegt, dass über die Grenzen der Stadt mit großem Interesse wahrgenommen wird. Jüngst hat der Senat die Eckpunkte für den Mietendeckel beschlossen, jetzt wird der Gesetzentwurf erarbeitet. Dabei ist eines besonders wichtig: Der Mietendeckel ist EIN Instrument - neben dem weiteren Ankauf und dringend nötigen Neubau von Wohnungen.

Der Landesparteitag im Frühjahr hat einen für alle Mitglieder offenen Diskussionsprozess zu den Fragen rund um eine soziale Wohnungs- und Mietenpolitik beschlossen. In drei Veranstaltungen wollen wir mit Dir über unsere sozialdemokratische Wohnungspolitik, den Mietendeckel und andere neue Ideen für bezahlbare Wohnungen diskutieren. Auch das Volksbegehren zur Enteignung wird Thema sein.

Dazu laden wir Dich herzlich ein:

 

Ablauf:

Begrüßung:

Iris Spranger, MdA - stellvertretende Landesvorsitzende

 

Input „5 Jahre Mietendeckel nutzen:

Neubau und Baubeschleunigung für mehr bezahlbaren Wohnraum"

aus landespolitischer Sicht:

Dr. Frank Nägele, Staatssekretär für Verwaltungs- und Infrastrukturmodernisierung

 

Zunächst: „Kurzinterventionen“:

 

„Bezahlbarer Wohnungsneubau in Landeshand“

Ingo Malter, Geschäftsführer der STADT UND LAND Wohnbauten-Gesellschaft mbH

 

„Die bezirkliche Ebene: Umgang mit Vorkaufsrecht, Zweckentfremdung und Milieuschutz“

Axel Seltz, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sprecher für Facility Management in der SPD-Fraktion (BVV Tempelhof- Schöneberg)

 

 

„Sozial gerechte Bodenpolitik: gemeinsame Aufgabe von Land und Bund“

Cansel Kiziltepe, Mitglied des Deutschen Bundestages

 

Diskussion mit den Mitgliedern

Moderation: Iris Spranger, MdA - stellvertretende Landesvorsitzende

 

Fazit:

Iris Spranger, MdA - stellvertretende Landesvorsitzende

 

"Bauen, Kaufen, Deckeln" - Diskussion zu den Eckpunkten des Mietendeckels
Mo. 19. August 2019, 19 Uhr bis 21 Uhr
Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

 

 

Ein weiterer Termin unserer Veranstaltungsreihe:

"Bauen, Kaufen, Deckeln" - Sozialdemokratische Politik für eine soziale Wohnungs- und Mietenpolitik
Sa. 07. September 2019, 10 Uhr bis 13 Uhr
Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin
 

Die Veranstaltungen sind parteiöffentlich (nur für SPD-Mitglieder)

 

S+U Wedding