Landesparteitag am 27.Oktober 2012

Die Beschlüsse des Landesparteitags: Das Beschlussbuch des Landesparteitags (PDF) Für eine gerechte und solidarische Alterssicherung - Strukturell armutsfest und lebensstandardsichernd (Beschlussfassung des Leitantrags als PDF) Partizipation und digitale Teilhabe in der Sozialen Stadt …

Mit großer Mehrheit hat die Berliner SPD ihr Konzept zur Alterssicherung beschlossen. Kernpunkte sind die Sicherung des Renteniveaus bei mindestens 50 Prozent und eine Angleichung der Renten in Ost und West. In ihrem Antrag macht die Berliner SPD den Zusammenhang von guten Löhnen und ausreichender …

die Rede von Ottmar Schreiner zum Anhören (MP3-Audio, 25.1 MB) (MP3)

Nicht immer habe die Sozialpolitik die ihr zukommende Bedeutung gehabt, bedauerte der SPD-Bundestagsabgeordnete Otmar Schreiner. "Das waren nicht die besten Jahre der SPD."

Debatte zur Alterssicherung 1 (MP3-Audio, 26.2 MB) (MP3)
Debatte zur Alterssicherung 2 (MP3-Audio, 29.8 MB)(MP3)

In einer engagierten Debatte hat der Parteitag über die Details des rentenpolitischen Antrags beraten. Werde er angenommen, sei das dennoch "kein leichter Spaziergang", sich damit auf Bundesebene durchzusetzen, sagte Ursula Engelen-Kefer.

Aussprache zum Leitantrag (MP3) Auch der Leitantrag "Partizipation und digitale Teilhabe in der Sozialen Stadt" ist mit großer Mehrheit angenommen worden Die Netzpolitiker in der SPD begrüßten den Antrag in der Aussprache mehrheitlich. Berlin liege in vielen Bereichen bereits weit vorn, etwa mit seinem Informationsfreiheitsgesetz. Die Debatte müsse auch nach Verabschiedung des Antrags weitergeführt werden. Das Internet dürfe nicht von einigen Datenkraken monopolisiert werden, hatte Björn …