1990-05-27 Rede von Anne-Kathrin Pauk auf dem Sonderparteitag der SPD (Berlin-Ost)

27. Mai 1990

Rede von Anne-Kathrin Pauk auf dem Sonderparteitag der SPD (Berlin-Ost)

Der Bezirksverband der SPD in Ost-Berlin hat auf einem Sonderparteitag am 27. Mai 1990 die Ergebnisse der Ost-Berliner Wahl beraten, die zu einer Großen Koalition im Magistrat unter Leitung von Oberbürgermeister Tino Schwierzina (SPD) führen.

Eine moderne SPD für Berlin
Anne-Kathrin Pauk, Vorsitzende des Bezirksvorstandes SPD Berlin/O.:
Rede auf dem Sonderparteitag der SPD am 27. 5. 1990
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Liebe Genossinnen und Genossen!
Unsere Arbeit, die Arbeit von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Berlin, war in erster Linie davon bestimmt, die ersten freien Wahlen in der DDR zu erkämpfen, sie vorzubereiten und in ihnen zu bestehen.
Dieses, liebe Genossinnen und Genossen, ist uns in unserer Stadt gelungen. Mit der Diskussion und unserem Beschluß zum Koalitionsvertrag ist nun der Weg frei für eine sozialdemokratisch geprägte Stadtpolitik auch in unserem Teil Berlins.
Dies war der Wille der Wählerinnen und Wähler. die uns am 6. Mai
ihre Stimme gegeben haben.
Wir haben die Verantwortung. die aus diesem Vertrauen erwächst, angenommen. Ich möchte an dieser Stelle unserem zukünftigen Oberbürgermeister, Tino Schwierzina, noch einmal dafür danken, daß es ihm gelungen ist, in den zügig zu führenden Sondierungen und Verhandlungen, ein sozialdemokratisches Regierungsprogramm durchzusetzen.
Ich glaube, im Namen des Parteitages, Dir, lieber Tino, allen
anderen aus der Verhandlungskommission, sowie all denen, die in
den Untergruppen mitgewirkt haben und jenen. die uns zugearbeitet
haben, ein herzliches Dankeschön und unsere Anerkennung auszusprechen.
Bei aller Freude über das Vertrauen, daß die Berlinerinnen und Berliner in uns gesetzt haben, trübt sich doch nicht unser Blick für die Realitäten, für die Probleme, die staatspolitisch zu bewältigen sind einerseits und für die Schwierigkeiten, die wir als junge
Partei notwendig haben, die großen Aufgaben zu bestehen, andererseits.
Viele von uns übernehmen Verantwortung in der Stadtverordnetenversammlung, im Magistrat, in den Räten der Stadtbezirke und in den Stadtbezirksversammlungen.
Ihnen allen wünschen wir viel Erfolg und Vertrauen in die eigene Kraft.
Aber, liebe Genossinnen und Genossen, wir wissen auch, daß wir noch eine sehr kleine Partei sind. Um so dringlicher stellt sich für uns jetzt die Aufgabe, unsere Partei zu stabilisieren und organisatorisch wie inhaltlich mit einem erkennbaren Profil zu versehen.
Inhaltliche Profilierung und organisatorische Mobilität stehen dabei in einer unauflösbaren Wechselbeziehung. Organisation ohne Inhalt erstarrt zum Selbstzweck, Inhalt ohne Organisation verkommt zum Kopf ohne Unterleib.
Wir müssen alle miteinander sicherstellen, daß die Vielzahl der zusätzlichen Aufgaben auf kommunaler und staatlicher Ebene nicht zulasten der ebenso dringlichen Aufgabe, die Partei auf allen Ebenen aufzubauen, gelöst werden.
Wir müssen gemeinsame Voraussetzungen dafür schaffen, daß eine enge Zusammenarbeit zwischen den öffentlichen Mandatsträgern und Mandatsträgerinnen und den verantwortlichen Funktionären und Funktionärinnen der Partei gewährleistet wird. Dabei muß geklärt werden, wie das Verhältnis von Partei, Fraktion und Regierung ist, wie die Verbindlichkeit der politischen Entscheidungen der Partei in den jeweiligen Verantwortungsbereichen sichergestellt und statutarisch abgesichert wird.
Eine weitere wesentliche Aufgabe der nächsten Zeit ist die Verstetigung des politischen Willenbildungsprozesses in unserer Partei.
Das organisatorische Gesicht unserer Partei muß aus dem Stadium des Anfangs und Übergangs zu einem vorläufigen Endzustand geführt werden, d. h. auch unsere statutarischen Regelungen sind daraufhin zu prüfen, ob sie diesem Anspruch genügen.
Dabei sollten wir unbefangen genug sein, uns von den Erfahrungen unserer Bruder- und Schwesterpartei im anderen Teil der Stadt an- regen zu lassen.
Dies u. a. auch deshalb, weil die Verbände der SPD in Ost- und Westberlin in nicht mehr allzuferner Zukunft zusammenwachsen
werden.
Liebe Genossinnen und Genossen,
all diesen von mir aufgeführten Fragestellungen widmet sich der Euch vorliegende Antrag.
Dieser Antrag und die von unserem Parteitag zu führende Diskussion dazu bieten die Chance, uns über die zentralen Fragen unserer zukünftigen Arbeit und das dazugehörigen Selbstverständnis zu ver- ständigen und notwendige Veränderungen unserer Strukturen hinzu einer inhaltlich und organisatorisch profilierten Berliner SPD vorzunehmen.
Liebe Genossinnen und Genossen!
Bevor ich zu zentralen Aussagen des Antrags Stellung nehme, lasst mich noch ein wenig bei unserer kurzen Parteigeschichte verharren, und etwas dazu sagen, was wir bislang erreicht haben, aber auch zu dem, was wir nicht erreicht haben.
An den Anfang dieses Rückblicks möchte ich einen Dank stellen.
Ich bin der Überzeugung, es ist die rechte Zeit und auf dem Parteitag auch der rechte Ort, für das was ihr alle für unsere Partei getan habt, zu danken.
Denen aus Schwante, denen aus der Sophienkirche, den Neumitglieder, die zu uns gefunden haben, den Genossinnen und Genossen in den Basisgruppen bzw. Abteilungen, in den Kreisvorständen, den Mitgliedern des Bezirksvorstandes und des Bezirksparteirates, denen, die in den Wahlvorständen mitgearbeitet haben, denen, die die Plakate geklebt, das "Stadtblatt" verteilt, die Infostände organisiert haben, denen, die für unsere Partei kandidiert haben, den Hauptamtlichen und natürlich allen denen, die ich trotz der langen Aufzählung noch vergessen habe.
Euch allen Dankeschön!
Und uns allen Erfolg, Zuversicht und auch Spaß bei der weiteren "Parteiarbeit", besser beim Politik machen oder richtiger gesagt, beim Mitgestalten unserer Gesellschaft, unseres Lebens.
Liebe Genossinnen und Genossen!
Nun wenige Bemerkungen in eigener Sache, zur eigenen Geschichte.
In der Einleitung zum Antrag heißt es:
"Von Anfang an war klar, daß sich sozialdemokratische Politik in einer demokratischen Partei organisieren muß. Dabei wurde die Verbindlichkeit der Organisationsform Partei betont."
Hierin ist ein wesentlicher Punkt, der im letzten Herbst weit bedeutsamer war als jetzt, zu sehen. Hatten sich Parteien in der DDR doch zu allem anderen entwickelt, als zu Orten der demokratischen, politischen und gesellschaftlichen Willensbildung. Innerhalb der anschwellenden Bewegung gegen das SED-Regime, innerhalb derer sich Bürgerbewegung deutlich als Nicht-Parteien verstanden und darin eine Garantie für Demokratie sahen, nahm sich die SPD schon durch die andere Beantwortung der Organisationsfrage heraus.
Die SPD in der DDR ist und bleibt die einzige, wesentliche Partei, die von der Vergangenheit unbelastet auf die Neugestaltung der Gesellschaft hingearbeitet hat und hinarbeitet.
Neben der dargestellten Frage lassen sich zwei weitere inhaltliche Punkte in der kurzen Geschichte unserer Partei seit ihrem Wiederaufleben ausmachen.
Sozialdemokratie in der DDR definierte sich in der Ablehnung der Herrschaftsstrukturen der SED und in dem Ziel eine Gesellschaft mit umfassender Demokratie und effektiven und sozialverträglich organisierten Produktionsverhältnissen zu schaffen.
Was hier (sehr verkürzt) dargestellt wurde, sind die drei inhaltlichen Grundsätze, über die ein gesamtparteilicher Verständigungsprozeß stattgefunden hat.
Die große Spannbreite der Themen, die von den Aktivitäten unserer Mitglieder berührt werden, gilt es jetzt für eine differenziertee Bestimmung unseres Selbstverständnisses handhabbar zu machen.
Dies gilt für unseren Berliner SPD-Verband, dies gilt aber ebenso für die gesamte SPD in der DDR. Und so sollte auch der Partei-
tag am 9. Junl in Halle sich dieser Frage widmen, um die Partei fester in den gesellschaftlichen Diskussionsprozeß einzubinden.
Nun, liebe Genossinnen und Genossen, wieder ab in die Gegenwart und mit Tempo - das ist ja wohl auch das einzige Wort, mit dem
man die Veränderungen in unserer Gesellschaft annähernd zutreffend beschreiben kann - ab in die Zukunft.
All das, was ich bisher zu unserer Partei und Ihren Aufgaben gesagt habe, findet sich in dem Euch vorliegenden Antrag wieder. Ich
glaube, dies alles spricht weltgehend für sich, darum laßt mich nur einzelne Kapitel des Antrags kommentieren.
Zu I. des Antrages.'. Das Verhältnis von Partei, Fraktion und Magistrat.
Wie schon eingangs von mir bemerkt, ist durch die vielen neuen Aufgaben, die vor uns stehen, besonders notwendig, eine enge Verknüpfung aller in der und für die SPD Verantwortlichen zu schaffen. Dieses, liebe Genossinnen und Genossen, muß aber nicht nur auf Bezirksebene, sondern auch in den Kreisen verfangen. Ich bin mir zwar bewußt, daß Beschlüsse über die Zusammensetzung von Gremien
keine Garantie für ein reibungsloses Miteinander darstellen, aber sie können helfen, bei manchmal auch unabdingbaren Unterschieden, aufgrund der jeweils anderen Aufgabenstellungen, Wege zu finden, innerparteilich Kompromiß- und streitfähig zu bleiben.
Notwendig ist hierbei Vertrauen statt Mißtrauen, aber auch die permanente Verständigung darüber, was die Partei wie zu leisten hat.

In SED-Deutsch gesagt, wäre das wohl eine schwierige, prinzipiell lösbare, permanente Kampfaufgabe.
Zu II. Das Verhältnis zu den Gewerkschaften.
Liebe Genossinnen und Genossen!
Hier möchte ich nur zwei Dinge hinzufügen.
Erstens: Es muß einfach Schluß damit sein, daß unsere Partei ständig öffentlich bekundet, wie wichtig ihr das Verhältnis zu den Gewerkschaften ist, aber sie nicht bereit ist, zu den Gewerkschaften deutlich Stellung zu beziehen. Laßt uns hier und heute streiten,
aber am Ende auch einen Beschluß fassen.
Wir schlagen daher u. a. vor, den DGB als zukünftigen Dachverband der nach Branchen organisierten Einzelgewerkschaften zu sehen. Dieses setzt erstens, die notwendige demokratische und organisatorische Erneuerung der Gewerkschaften und Industriegewerkschaften voraus und zweitens, die möglichst umfassende Zusammenarbeit und zügige Verschmelzung mit den Westgewerkschaften.
Nun eine zweite Bemerkung.
Ein Bekenntnis zum DGB als Dachverband schließt nicht aus, auch zu anderen Gewerkschaften ein gutes Verhältnis zu unterhalten und mit ihnen gemeinsam für die Interessen der abhängig Beschäftigten einzustehen.
Das Bekenntnis zu Gewerkschaftsarbeit ist nicht taktischer, sondern prinzipieller Art. Zusammenarbeit mit Gewerkschaften wird jedoch durch die Schnittmenge gemeinsamer Vorstellungen bestimmt.
Liebe Genossinnen und Genossen!
Ich glaube, der Punkt III des Antrags bedarf keiner weiteren Erläuterung, außer dem Hinweis, daß all dies, was dort Beschrieben ist, sicherlich nicht als statisch zu betrachten ist, sondern in der konkreten Zusammenarbeit mit den genannten Gruppierungen, Bewegungen und Initiativen gestaltet wird.
Zu den Punkten IV. und V. ist von mir ebenfalls nichts mehr hinzuzufügen.
Der Beschluß über die Zusammenarbeit der Fachausschüsse folgt hier mehr den Tatsachen, als daß er Tatsachen schafft.
Zum Punkt VI.:
Das Beschriebene, zu erarbeitende Bildungskonzept für die Berliner SPD sicherlich erst für 1991 möglich ist bzw. dann erst greifen wird. Dennoch werden wir als Bezirksvorstand mit den im Antrag genannten Institutionen auch jetzt prüfen, welche Bildungsveranstaltungen noch dieses Jahr zu realisieren sind. Zur Erarbeitung des Bildungskonzepts ist es unabdingbar, Erfahrungen und Vorstellungen der Kreise miteinzubeziehen.
Laßt uns dazu im Bezirksvorstand und im Bezirksparteirat weiter beraten.
Liebe Genossinnen und Genossen!
Zum Antragspunkt VII. Öffentlichkeitsarbeit
Erst in der Öffentlichkeitsarbeit einer Partei beweißt sich ihre Kommunikationsfähigkeit innerhalb der Gesellschaft.
Da die Kommunikation einer Partei mit den Bürgerinnen und Bürger von so entscheidender Bedeutung ist und unsere Öffentlichkeitsarbeit in der zurückliegenden Zeit in erster Linie von den zwei Wahlkämpfen geprägt war, benötigen wir nun ein von allen Ebenen der Partei getragenes Konzept für die Außendarstellung der SPD.
Wir dürfen uns jetzt nicht bequem zurücklehnen und denken, wir
hätten unsere Arbeit getan. Die Kampagnefähigkeit der Partei muß unter Beweis gestellt werden.
In den Mittelpunkt der politischen Arbeit sollten wir in den nächsten Monaten die Lebens- und Existenzinteressen der Menschen stellen. Ich schlage daher dem PT vor: 1. Eine Kampagne,
die zum Ziel hat, daß Berlin Hauptstadt eines geeinten Deutschlands wird. Wir sollten diese Forderung verbinden mit einer Vision der Rolle unserer Stadt in Europa. Ich denke, daß jede menschliche Tätigkeit, alle politischen Visionen Illusionen bleiben, wenn nicht eine andere Vision Millionen Menschen in Bewegung setzt, die Vision einer friedlichen Welt, einer Welt, in der Gerechtigkeit zunimmt und Gewalt abnimmt, in der die Dynamik der Rüstung verkehrt werden kann in eine Dynamik der Abrüstung. Dies ist die kühnste aller Visionen. In diesem Sinn wollen wir Berlin als Hauptstadt an der Schnittstelle und als Bindeglied zwischen West- und Osteuropa.
Eine zweite Kampagne sollte grenzübergreifend die Existenzängste der Menschen in Ost- und Westberlin aufgreifen, die sich mit den Stichworten Wohnen und Mieten verbinden.
Daß diese beiden Kampagnen gemeinsame Kampagnen der Ost- und West-Berliner SPD sein sollen, versteht sich von selbst. Ebenso selbstverständlich ist wohl auch, daß diese Kampagnen, unter anderem unter dem Gesichtspunkt der Mitgliederwerbung zu führen sind. Denn zwischen unserer Anhängerschaft der Mitgliederzahl unser Partei gibt es eine riesige Lücke.
Die Mitgliederzahlen zu steigern gehört zu den wichtigsten Aufgaben der nächsten Zeit. Sie erfolgreich zu Bewältigen wir nur gelingen, wenn wir auf allen Ebenen als Multiplikatoren und erkennbar gestalterisch agieren.
Eine Bedingung ist, eine Vielzahl von Anlaufpunkten für die Bürger- innen und Bürger zu schaffen und zentrale Aktionen einzuleiten, die uns weitere aktive Mitstreiter erschließen.
Liebe Genossinnen und Genossen!
Damit kann ich zum letzten Punkt meiner Ausführungen kommen. Er betrifft Punkt IX. des Antrages, den Vereinigungsprozeß mit der Westberliner SPD.
Ein Pkt., der sicherlich von größerer internen und öffentlichen Interesse ist.
Anschließend an meine vorangegangenen Bemerkungen zur Mitgliederwerbung möchte ich nun sagen, daß der Vereinigungsprozeß und die Einleitung der Schritte dazu, in besonderem Maße, Möglichkeiten für die Mitgliederwerbung bieten. Ich denke u. a. an die Genossinnen und Genossen, die seit 1961 Mitglieder der SPD in Ost-Berlin waren und leider noch nicht alle den Weg zu uns gefunden haben. Aber auch viele andere werden erst einer SPD in Berlin beistehen wollen.
Zu den einzelnen beschriebenen Punkten im Absatz IX. möchte vorerst nichts mehr anmerken. Ich glaube, hier sind wir alle gefordert. Die genannten Varianten sind nur Vorschläge und können konkretisiert
oder relativiert werden.
Laßt mich, liebe Genossinnen und Genossen, nur etwas zu dem Zeitdruck unter dem wir stehen stichpunktartig sagen.
Kommt es schnell zu gesamtdeutschen Wahlen, so muß es auch schnell zur Vereinigung der beiden SPDen auf deutschen Boden kommen.
Denn es wird ja wohl nur einen Spitzenkandidaten und nur ein Wahlprogramm geben.
Kommt es also schnell zu einem Vereinigungsparteitag zwischen bundesdeutscher und DDR...SPD so stehen wir in Berlin erneut unter besonderen Druck. Ich! liebe Genossinnen und Genossen, kann mir jedenfalls nicht vorstellen, daß die Berliner Delegierten zu diesem Vereinigungsparteitag von zwei getrennten Landesverbänden Berlin entsandt werden.
Ich kann mir ebensowenig vorstellen, daß die Berliner Abgeordneten für das gesamtdeutsche Parlament in getrennten Strukturen bestimmt werden. Laßt uns daher fair und konstruktiv aber auch mit der nötigen Härte streiten, aber laßt uns halt auch einen Beschluß fassen für unsere Zukunft, ein Bekenntnis zur gemeinsamen Zukunft von Sozialdemokraten und Sozialdemokraten in Berlin, für eine moderne und starke SPD in einem Berlin.

 

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