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Michael Müller zum solidarischen Grundeinkommen

Michael Müller

© Martin Becker

 

Der Landesvorsitzende der Berliner SPD und Regierender Bürgermeister hat sich am Wochenende erneut für ein Umdenken in der Arbeits- und Sozialpolitik ausgesprochen. In einem Interview mit der Berliner Morgenpost untermauerte er seinen Vorschlag für ein „solidarisches Grundeinkommen" und begründete seinen Vorstoß: „Angesichts der Digitalisierung und der sich damit rasant verändernden Arbeitswelt ist es Zeit, Schluss zu machen mit dem bisherigen System und es zu ergänzen durch ein neues Recht auf Arbeit.“ Langzeitarbeitslose könnten so auf Basis einer Vergütung auf Mindestlohnniveau gesellschaftliche und kommunale Aufgaben, wie beispielsweise Schulhausmeister oder Begleiter in Bus und Bahn, übernehmen. Dies soll ein Angebot sein. „Wer eine Arbeit nicht aufnehmen will oder kann, bekommt auch weiterhin die Sozialleistungen, die wir kennen“, so Michael Müller weiter.

Das ganze Interview gibt es hier.

 

Senat beschließt Aktionsprogramm für eine sichere und gute Geburt

 

Auf seiner heutigen Sitzung hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, Dilek Kolat, das Berliner Aktionsprogramm für eine sichere und gute Geburt beschlossen. Das Programm war von September 2017 bis Februar 2018 an einem Runden Tisch mit rund 50 Vertreterinnen und Vertretern von Eltern, Geburtskliniken, Hebammen, Krankenkassen, Ausbildungsstätten, Ärzten und Verwaltung erarbeitet worden und umfasst zehn einzelne Maßnahmen. Der Runde Tisch wird fortgesetzt, um die Abarbeitung des Aktionsplans zu kontrollieren und zu begleiten.

Dilek Kolat: „Wir stehen gemeinsam in der Verantwortung, die bestmögliche Versorgung von Mutter und Kind vor, während und nach der Geburt sicherzustellen. Im Mittelpunkt stehen die Gebärende und ihr Kind. Werdende Eltern sollen jederzeit das Gefühl haben, sicher und gut betreut zu werden. Das vor wenigen Wochen vom Runden Tisch verabschiedete Aktionsprogramm wird jetzt zügig umgesetzt. Die Maßnahmen werden die Situation der Geburtshilfe in Berlin spürbar verbessern. Neben 20 Mio. €, die wir in den Ausbau von Kreißsälen an sechs Standorten investieren, werden unter anderem auch die Ausbildungskapazitäten für Hebammen um 130 Plätze erweitert.“ (PM)

Weitere Informationen zum Aktionsprogramm gibt es auf berlin.de.

 

Jusos Berlin wählten neuen Landesvorstand – Annika Klose wiedergewählt

Jusos Berlin Landesvorstand 2018

© Jusos Berlin | Lea Gronenberg

 

Auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz am 16. und 17. März 2018 wählten die Jusos Berlin, die mit über 6000 Mitgliedern größte politische Jugendorganisation Berlins, einen neuen Landesvorstand. Die bereits amtierende Landesvorsitzende Annika Klose wurde mit einem Ergebnis von 84,4 Prozent und ohne Gegenkandidatur für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt. Dazu Annika Klose:

„Ich freue mich über die erneute Unterstützung und das Vertrauen. Die Jusos stehen in den nächsten zwei Jahren vor großen Herausforderungen. Wir müssen die Erneuerung der SPD auf allen Ebenen vorantreiben und eine gesellschaftliche Mehrheit für einen linken Politikwechsel organisieren. In Berlin haben wir mit einer SPD-geführten Rot-Rot-Grünen Landesregierung als Alternativ zur Großen Koalition bereits eine entscheidende Weichen gestellt. Es muss jetzt darum gehen, in Berlin zu zeigen, dass eine konsequente, linke Politik im Sinne der Mehrheit der Menschen ist und es sich dafür zu kämpfen lohnt. Zum Beispiel über die Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge, inklusive Bildung in Gemeinschaftsschulen, gute Arbeit - insbesondere auch in Pflegeberufen, sowie eine feministische Politik.“

Die 81 Delegierten aus den zwölf Berliner Bezirken wählten zudem die folgenden acht stellvertretenden Juso-Landesvorsitzenden: Ben Schneider (Marzahn-Hellersdorf), Flóra Horváth (Friedrichshain-Kreuzberg), Heike Hoffmann (Charlottenburg-Wilmersdorf), Jonas Littmann (Mitte), Michelle Starck (Neukölln), Robert Puschmann (Pankow), Sarah Marino (Steglitz-Zehlendorf) und Sinem Tasan-Funke (Tempelhof-Schöneberg).

Die Landesdelegiertenkonferenz, das höchste beschlussfassende Gremium der Jusos Berlin, verabschiedete zudem zahlreiche Anträge. Die Jusos forderten unter anderem das sofortige Ende der Angriffe des türkischen Militärs auf Afrin sowie die Einstellung der deutschen Waffenexporte an die Türkei. Zudem solidarisierten sich die Jusos mit der Berliner Streikbewegung „TV Stud“ für einen neuen studentischen Tarifvertrag und fordern die SPD auf, sich konsequent für die Streichung des Paragraphen 219a StGB einzusetzen.

 

Heidemarie Fischer als Landesvorsitzende der AG 60plus Berlin wiedergewählt

AG 60plus-GLV 2018

© AG 60plus Berlin | Foto: Josef Zimmermann

 

Die neunzig Vertreter der rund 7.000 Seniorinnen und Senioren in der Berliner SPD wählten am Montag auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz mit sehr hoher Zustimmung erneut Heidemarie Fischer (Mitte) zu ihrer Landesvorsitzenden. Alle vier bisherigen Stellvertreter wurden ebenfalls wiedergewählt: Dr. Elke Polack-Buanga (Charlottenburg-Wilmersdorf), Karl-Heinz Augustin (Neukölln), Gerald Lorenz (Reinickendorf) und Josef Zimmermann (Spandau). Gleichfalls wiedergewählt zum Schriftführer wurde Bernd Merken (Reinickendorf). Kooptiert in den GLV wurde als Beisitzerin für den Seniorentreff erneut Hannelore Dietsch.

Die Delegierten, die durch die Berliner SPD-Mitglieder ab einem Alter von 60 Jahren auf Bezirksebene in den vergangenen vier Wochen gewählt worden waren, verabschiedeten auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz insgesamt sieben für Senioren besonders bedeutsame Anträge, die sie an den nächsten Landesparteitag der Berliner SPD richteten. Da gerade ältere Menschen sich oft unsicher fühlen, wenn sie beim Umschalten der Fußgängerampel auf Rot noch größere Strecken beim Überqueren der Straße vor sich haben, forderten die SPD-Senioren mit einem ihrer Anträge, dass die Grünphase für Fußgänger deutlich verlängert und die noch verbleibende Grünphase zudem künftig wie in vielen europäischen Großstädten üblich auch optisch angezeigt wird.

Ein weiterer Antrag befasste sich damit, dass viele Rentner zu Beginn ihres Ruhestands bei Auszahlung ihrer Betriebsrente vom Abzug voller Krankenkassenbeiträge – also auch des Arbeitgeberanteils - "kalt erwischt" werden. Standpunkt der Berliner SPD-Senioren sei es, so die wiedergewählte AG 60plus-Landesvorsitzende Heidemarie Fischer, dass die volle Verbeitragung von Leistungen aus der betrieblichen Altersversorgung in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung wieder abzuschaffen sei.

 

Staatssekretärin Sawsan Chebli unterstützt "Frühjahrsputz der Stolpersteine"

Sawsan Chebli Stolpersteinputzaktion 2018
 

Sawsan Chebli, Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales, ist dem Aufruf des Künstlers Gunter Demnig zum „Frühjahrsputz der Stolpersteine“ gefolgt und putzte heute auf dem Adenauerplatz einige Steine.

Sawsan Chebli hierzu: „Die Stolpersteine erinnern jeden von uns daran, dass die Opfer der Nazis Menschen waren, die Tür-an-Tür mit uns lebten, Nachbarn, Freunde, Familien. Selbst wer den Kopf vor Scham dieser Verbrechen senkt, wird an diese Grausamkeit unserer gemeinsamen Geschichte erinnert. Wir brauchen diese Erinnerung auf unseren Straßen, damit auch neue Berlinerinnen und Berliner ermahnt werden, was uns droht, wenn wir uns Antisemitismus und Rassismus nicht entgegenstellen.“

Die Stolpersteine sind im Boden eingelassene kleine Messingtafeln mit den Namen von Opfern des Nationalsozialismus. Sie sind vor den Häusern zu finden, in denen die Opfer einst gewohnt haben. Der Künstler Gunter Demnig hat die Stolpersteine 1992 ins Leben gerufen und bietet Patenschaften für die Herstellung und Verlegung der Stolpersteine an. Auch die Berliner SPD beteiligt sich regelmäßig an den Putzaktionen.

 

 

Girls' Day 2018: Mädchen machen Politik mit der SPD Berlin

Logo GirlsDay - Wir machen mit

© www.girls-day.de

 

Wie funktioniert eigentlich Politik in meinem Bezirk? Worum kümmern sich Kommunalpolitiker*innen? Wie kommen Entscheidungen zustande? – Diese und weitere Fragen werden 20 Mädchen in einem Planspiel Kommunalpolitik zum Girls’Day bei der SPD Berlin beschäftigen. Dabei wird nicht nur das 1x1 der Kommunalpolitik vermittelt. Die Mädchen können darüber hinaus selbst in die Rolle von Kommunalpolitikerinnen schlüpfen und eigene Themen bearbeiten. Begleitet werden sie dabei von echten Bezirksverordneten und erfahrenen Teamerinnen. 
Bevor die Mädchen selbst aktiv werden, können sie sich bei einem Frühstück mit Anett Seltz (Landesgeschäftsführerin der SPD Berlin) und Vertreterinnen aus dem Landesvorstand der Jusos Berlin, sowie der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen stärken. 

Das Angebot richtet sich an politikinteressierte Mädchen ab 14 Jahren.

 

Hier geht's zur Anmeldung.

 

21. März: Queere Kinoreihe der AG SPDqueer Charlottenburg-Wilmersdorf „Liberace - Zu viel des Guten ist Wundervoll“

In Kooperation mit dem Thalia Kino Berlin lädt die AG SPDqueer Charlottenburg-Wilmersdorf zur ersten Filmvorführung ihrer queeren Kinoreihe. Mit der Kinoreihe soll die unsere politische Arbeit kulturell ergänzt werden. Jede*r ist herzlich willkommen.

 

Film: Liberace - Zu viel des Guten ist Wundervoll

Mittwoch, 21. März 2018 um 20.30 Uhr

Thalia Kino, Thaliaweg 17a, 12249 Berlin

Der Beitrag pro Karte beträgt 6 Euro.

 

22. März: August Bebel Institut: Nationalismus? Rassismus? Die Logiken des Völkermords

Völkermorde haben eine lange Geschichte. Eine große Rolle spielten sie bei der Bildung der europäischen Nationalstaaten seit dem 17. Jahrhundert. Schon die Vertreibung der Hugenotten aus Frankreich trug Züge eines Völkermords. Wie kam es dazu, dass alle ethischen Maßstäbe ausgeblendet wurden und Menschlichkeit verloren ging? Was trugen Nationalismus, Rassismus, Vorurteile und technischer Fortschritt dazu bei? Gibt es gemeinsame Grundlagen von Genoziden?

Mit: Gökhan Tuncer (Sozialwissenschaftler) und Elke Hartmann (Historikerin)

Donnerstag,  22. März 2018, 19–22 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

23. März: Diskussionsveranstaltung: Sicherheit am Franz-Neumann-Platz und darüber hinaus – Ist permanente Videoüberwachung der richtige Weg?

Nachdem die Veranstaltung im Januar wegen eines herrenlosen Koffers direkt vor dem Veranstaltungsraum abgesagt werden musste, freut sich die Abgeordnete Bettina König nun alle Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zum Nachholtermin der Diskussionsveranstaltung zum Thema Videoüberwachung im öffentlichen Raum einzuladen. Als Podiumsgäste wird sie den Innensenator Berlins, Andreas Geisel, einen Vertreter der Gewerkschaft der Polizei Berlin, Prof. Dr. Frederik Roggan (Humanistische Union) und Datenschutzaktivisten begrüßen.

In der Diskussion wird es um folgende Fragen gehen: Wie wird Berlin sicherer? Wie ist die Situation am Franz-Neumann-Platz? Verhindern Videokameras Straftaten? Was macht Video-Überwachung mit unserer Freiheit? Alle Gäste sind herzlich dazu aufgefordert mitzudiskutieren und Fragen zu stellen.

Die Veranstaltung findet statt am:

Freitag, 23. März 2018, 17 Uhr bis 18.30 Uhr

Im Café „Maya & Callas“, Markstraße 5, 13409 Berlin (direkt am Franz-Neumann-Platz).

 

23. März: Gedenkveranstaltung der SPD Bellevue - Die letzte freie Rede vor der Machtergreifung - Gedenken an Otto Wels

Am 23. März 2018 jährt sich die berühmte Rede von Otto Wels, mit der der sozialdemokratische Oppositionsführer und Parteivorsitzende die Ablehnung des Ermächtigungsgesetzes durch die Sozialdemokratie begründete, zum 85. Mal. Diese Rede war nicht nur der letzte parlamentarische Widerstand der Demokraten gegen die beginnende Diktatur, sondern markierte für die Sozialdemokratie auch den Anfang von Verfolgung und Widerstand im Untergrund. In Zeiten, in denen rechtes Gedankengut in Europa und Deutschland wieder an Zulauf gewinnt, sehen wir als Abteilung das Gedenken an die Geschichte auch als Mahnung an die Gegenwart!

Wie nunmehr seit zehn Jahren wird die SPD Bellevue daher auch in diesem Jahr des für unsere Partei und die deutsche Demokratie so wichtigen Ereignisses gedenken. Unsere Abteilung hat vor elf Jahren dank einer privaten Spende von Peer Steinbrück und mit Unterstützung des Vereins Berliner Unterwelten e.V. eine Gedenktafel an die im zweiten Weltkrieg zerstörte Kroll-Oper in Sichtweite von Kanzleramt und Reichstag aufstellen lassen. Seit deren Errichtung treffen wir uns als Abteilung jedes Jahr dort und gedenken der mutigen letzten freien Rede in der Kroll-Oper als provisorischen Reichstagsersatz.

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Eva Högl wird ein Grußwort sprechen, gefolgt von einer historischen Einordnung und der abschließenden Verlesung der Rede durch den Schauspieler Nicolás Artajo. Uli Bieler sorgt für musikalische Untermalung.

 

Die letzte freie Rede vor der Machtergreifung

zur Rede von Otto Wels in der Kroll-Oper

Freitag, 23. März 2018, 17.30 Uhr

Treffpunkt: Gedenktafel für die Kroll-Oper

(zwischen Carillon und Kanzleramt, gegenüber dem „TIPI“-Zelt)

 

 

28. März: Gesundheitspolitischer Dialog: Gesundheit und Öffentliche Gesundheit/Public-Health

Soziale Ungleichheit und Krankheit sind mit guter Politik besser heilbar! Deshalb ist uns ein leistungsfähiger Öffentlicher Gesundheitsdienst in Berlin wichtig. In der letzten Legislaturperiode haben wir die Aufgaben mit dem Mustergesundheitsamt im Detail definiert. Wie steht ́s mit der Umsetzung? Wie kommen wir voran, mit dem nötigen Aufwuchs an Stellen? Wie steht ́s um die Besoldung? Und: Was sind Berliner Herausforderungen bei Gesundheitsförderung und Public-Health? Wie steht ́s mit der Umsetzung unseres Aktionsprogramms Gesundheit und dessen Verschränkung mit dem Präventionsgesetz? Welche politische Fokussierung ist hier zukünftig wichtig?

Es diskutieren: Thomas Isenberg, MdA und gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Boris Velter, Staatssekretär für Gesundheit, PD Dr. Peter Bobbert, Vorstandsvorsitzender Marburger Bund - Landesverband Berlin-Brandenburg e.V., Stefan Pospiech , Geschäftsführer Gesundheit Berlin-Brandenburg e.V. – Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung .

Gesundheitspolitischer Dialog: Gesundheit und Öffentliche Gesundheit/Public-Health (PDF-Dokument, 85.3 KB)

Mittwoch, 28. März 2018, 19 – 21 Uhr

Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin, Raum 107

Kontakt & Anmeldung: thomas.isenberg@spd.parlament-berlin.de

 

29. März: August Bebel Institut: Finissage - Umkämpfte Erinnerungen

Die Geschichte (auch) aus Sicht der Betroffenen schreiben – bei Völkermorden ist dieses Credo noch dringender, als sie im Zusammenhang mit der Geschichte von Ausbeutung, Unterdrückung, Rassismus, Kolonisierung und Gewalt ohnehin ist.

Vier Genozide des 20. Jahrhunderts an denen Deutsche beteiligt waren, werden thematisiert: In Deutsch-Südwestafrika 1904-1908, im Osmanischen Reich an den Armenier*innen ab 1915, die Verbrechen im Nationalsozialismus an Jüdinnen und Juden, Sinti*ze und Rom*nja.

Auf der Suche nach der Erzählung aus Sicht der Betroffenen, der Überlebenden stellen sich viele Fragen: Wie wurden die Verbrechen erfahren? Welches Schicksal hatten die Überlebenden? Wie geht die Geschichte der Erinnerung, Erinnerungspolitik und Entschädigung bis heute weiter? Fragen, die nicht umfassend beantwortet werden können, aber Räume für Perspektivwechsel schaffen.

Finissage: Umkämpfte Erinnerungen, Rückblick auf die Ausstellung mit den Kurator*innen

Donnerstag, 29. März 2018, 19–21 Uhr

Ausstellung: 1. bis 29. März 2018

Öffnungszeiten: Mo-Do 14-18 Uhr, Fr 16-20 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

12. und 13. April: August Bebel Institut: Rechtspopulismus: Eine Alternative für Deutschland?

Was einigen in unserer Gesellschaft als eine Zunahme von Vielfalt und Weltläufigkeit erscheint, verunsichert wiederum andere. Rechtspopulist*innen wenden sich an die Verunsicherten und fordern die anderen Parteien heraus. Wann wird im politischen Meinungsstreit eine Grenze überschritten und unsere Demokratie in Frage gestellt?

Leitung: Enrico Troebst, Soziologe

Referent: Carl Chung, Politologe

 

Rechtspopulismus: Eine Alternative für Deutschland? - Seminar für Vorruheständler*innen und Rentner*innen

Donnerstag, 12. April, 10–18 Uhr und Fr 13. April, 9–16 Uhr

EC Begegnungs- und Bildungszentrum, Schleusenstraße 50, 15569 Woltersdorf

Teilnahmebeitrag: 30 EUR im DZ / 35 EUR im EZ

Anmeldung bis 29. März unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

17. April: Politik&Biographie: Die Journalistin Wibke Bruhns liest bei Franziska Becker

Lesung mit Franziska Becker, MdA

© Foto: Simon Becker

 

Die frühere Sprecherin der „heute“-Nachrichten und „Stern“-Korrespondentin berichtet über Politik in der Bonner und Berliner Republik. Wibke Bruhns gehörte über Jahrzehnte zu den führenden politischen Journalistinnen.  Im Rahmen  von  Franziska  Beckers Lesereihe „Politik&Biographie“ wird  Bruhns  am Dienstag,  17.  April 2018, ab 19 Uhr autobiografische  Texte  vorlesen  und  über  ihre Arbeit  als politische Korrespondentin berichten.

Wibke Bruhns Arbeit wird häufig vor allem mit der Ära Willy Brandt in Zusammenhang gesehen. Als Korrespondentin in Israel und den USA prägte sie zudem die Berichterstattung  aus beiden Ländern.  

Dienstag,  17.  April 2018, ab 19 Uhr

Wahlkreisbüro von Franziska Becker, Fechnerstraße 6a, 10717 Berlin

Anmeldung erbeten: per E-Mail unter franziska.becker@spd.parlament-berlin.de  oder Telefon unter 863 19 653 (mit Sprachbox).

 

Der Dienstagsbrief macht Pause und wünscht schöne Osterferien!

Frohe Ostern

© Adobe Stock / Foto: ploosy

 

Der nächste Dienstagsbrief erscheint wieder am 10. April 2018. Wir wünschen allen eine schöne und erholsame Osterzeit!

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an rowena.paeche@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd.berlin.

 

Termine

Keine aktuellen Termine.

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