Vorschlag an den Landesparteitag

Personaltableau für den kommenden geschäftsführenden Landesvorstand beschlossen

Außenansicht des Kurt-Schumacher-Hauses

Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller hat gestern ein Personaltableau für den kommenden geschäftsführenden SPD-Landesvorstand (GLV) präsentiert, der am 2. Juni 2018 auf dem kommenden Landesparteitag gewählt wird.

 

Das Team im Einzelnen:

Landesvorsitzender: Michael Müller

Stellvertretende Landesvorsitzende: Ina Czyborra, Iris Spranger, Andreas Geisel und Julian Zado

Landeskassiererin: Angelika Schöttler

 

Der SPD-Landesvorstand folgte dem Vorschlag einstimmig. Michael Müller dazu:

„Ich freue mich sehr, dass mein Vorschlag für die Besetzung des GLV vom Landesvorstand einstimmig angenommen wurde. Mit dem neuen Personaltableau zeigen wir, dass wir konsequent den Weg der Erneuerung gehen.

Inhaltlich werden wir uns mit den Themen Arbeitsmarkt, Gesundheit und stetigen Investitionen für ein gutes Berlin profilieren. Mit Julian Zado haben wir eine neue, junge Stimme aus der Partei. Ina Czyborra wird als neue Stimme die Fraktion vertreten. Mit Angelika Schöttler werden weiterhin auch die Bezirke stark vertreten sein. Natürlich müssen wir gerade in Berlin auch die Ostkreise repräsentieren. Mit Iris Spranger und Andreas Geisel haben wir wichtige Stimmen aus dem Osten weiterhin für den GLV gewinnen können. Ich freue mich, als Landesvorsitzender dieses Team beim nächsten Parteitag den Delegierten vorzustellen zu können.“

 

 

Ein guter Tag für die Berliner Siemensianer

Michael Müller

Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller äußert sich erfreut über die Eckpunkte, die die Betriebsräte aller Siemens-Standorte mit dem Siemens-Management in den Sondierungsgesprächen verhandeln konnten:

„Heute ist ein guter Tag für die Berliner Siemensianer und unsere Stadt. Dank der unermüdlichen Arbeit der Betriebsräte ist es gestern Nacht gelungen, die geplanten Standortschließungen zu verhindern. Auch das Ausschließen von betriebsbedingten Kündigungen ist ein Durchbruch für die IG Metall Berlin. Ich möchte mich bei den Betriebsräten, der IG Metall und den Beschäftigten für ihr Engagement bedanken. Wir haben von Anfang an unsere Solidarität mit den Beschäftigten ausgedrückt. Berlin hat mit dem Dynamowerk das Know-how und die Infrastruktur, um die Arbeit von morgen mitzugestalten. Wir werden uns auch weiterhin für den Standort und die Beschäftigten einsetzen.“  

 

Parteiwahlen

Alle zwölf SPD-Kreise wählten Vorstände

Alle zwölf Berliner SPD-Kreise haben ihre Vorstände neu gewählt. Am vergangenen Sonntag fand in Reinickendorf die letzte der Kreisdelegiertenversammlungen der zwölf SPD-Kreise statt und bestätigte den bisherigen Kreisvorsitzenden Jörg Stroedter im Amt.

Damit stehen nun alle Kreisvorsitzenden für die kommende Legislaturperiode 2018-2020 fest:

Mitte – Kreisvorsitzende: Eva Högl

Friedrichshain-Kreuzberg – Kreisvorsitzender: Harald Georgii

Pankow – Kreisvorsitzender: Knut Lambertin

Charlottenburg-Wilmersdorf – Kreisvorsitzender: Christian Gaebler

Spandau – Kreisvorsitzender: Raed Saleh

Steglitz-Zehlendorf – Kreisvorsitzender: Ruppert Stüwe

Tempelhof-Schöneberg – Kreisvorsitzender: Lars Rauchfuß

Neukölln – Kreisvorsitzender: Severin Fischer

Treptow-Köpenick – Kreisvorsitzender: Oliver Igel

Marzahn-Hellersdorf – Kreisvorsitzende: Iris Spranger

Lichtenberg – Kreisvorsitzende: Birgit Monteiro

Reinickendorf – Kreisvorsitzender: Jörg Stroedter

 

Morgen: Neumitgliedertreffen der Berliner SPD

Neumitgliedertreffen

Seit der Bundestagswahl 2017 sind viele neue Mitglieder in die SPD eingetreten. Die Debatte hin zum Mitgliedervotum über den Eintritt in die Große Koalition war von viel Leidenschaft geprägt und hat einmal mehr gezeigt, dass wir eine lebendige Partei sind, in der wir inhaltlich miteinander streiten und Mitbestimmung umsetzen.

Unabhängig davon werden wir uns als SPD Berlin engagiert am Erneuerungsprozess beteiligen! Ob Befürworter oder Gegner der Großen Koalition - uns ist wichtig, gemeinsam und im gegenseitigen Respekt die Diskussion um die Zukunft unserer Partei zu führen. Das Konzept des Solidarischen Grundeinkommens ist bereits ein wesentlicher inhaltlicher Aufschlag zur Neuausrichtung der SPD in der Arbeitsmarktpolitik. Auch in anderen Politikfeldern brauchen wir neue Konzepte für eine gerechte Gesellschaft.

 

Neumitgliedertreffen der SPD Berlin

im Willy-Brandt-Haus (Atrium) · Wilhelmstraße 140 · 10963 Berlin

am Mittwoch, 9. Mai 2018 | Einlass ab 17.00 Uhr

ab 18.00 Uhr: Diskussion mit Michael Müller

 

Bereits ab 17.00 Uhr bieten wir einen Markt der Möglichkeiten an.

Die Kreise und Arbeitsgemeinschaften werden sich vorstellen und es besteht die Gelegenheit, ins Gespräch zu kommen und sich über Möglichkeiten der aktiven Mitarbeit in der Partei zu informieren.

 

Herzlich willkommen sind auch alle Genossinnen und Genossen, die zwar schon etwas länger Mitglied sind, sich aber erst jetzt aktiv in die Parteiarbeit einbringen möchten.

 

Wir bitten um Anmeldung per Mail an veranstaltungen.berlin@spd.de

 

24. Mai: Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Europa stellen sich vor

Fahnen: Europa und SPD

Am 24. Mai stellen sich alle Kandidatinnen und Kandidaten, die für die Europawahl im kommenden Jahr kandidieren möchten, in einer gemeinsamen Veranstaltung vor. Über die Nominierungen wird dann ein Landesparteitag am 1. Juni 2018 entscheiden.

 

Deshalb jetzt schon vormerken:

Vorstellungen der Kandidatinnen und Kandidaten für Europa

Donnerstag,  24. Mai 2018, 18 bis 20 Uhr

Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstr. 140, 10963 Berlin

 

Anmeldungen unter folgendem Link: http://www.spd.berlin/europa/

Die Veranstaltung wird auch im Livestream auf Youtube und Facebook übertragen werden.

 

Weitere Vorstellungsrunden in den Kreisen und Abteilungen folgen im nächsten Dienstagsbrief. Termine bitte melden an: dienstagsbrief@spd.de

 

Höhere Vergütung für Grundschullehrkräfte

Berlin wird zum 1. August 2019 seinen Grundschullehrkräften eine höhere Besoldungsgruppe ermöglichen. Lehrkräfte, die mindestens vier Jahre an einer Grundschule oder auch im Grundschulteil einer Integrierten Sekundarschule gearbeitet und insgesamt 30 Stunden Fortbildung absolviert haben, steht der Laufbahnwechsel von A 12/E 11 auf A 13/E 13 offen. Nach dem Laufbahnwechsel besteht innerhalb von drei Jahren eine Fortbildungsverpflichtung von weiteren 30 Stunden. Der Wechsel bedeutet für Tarifbeschäftigte eine monatliche Vergütung von rund 5.300 €.

Dazu Bildungssenatorin Sandra Scheeres: „Grundschullehrkräfte haben in den vergangenen Jahren viele zusätzliche Anforderungen stemmen müssen, die weit über die reine Wissensvermittlung hinausgehen. Die Einführung des flächendeckenden Ganztagsbetriebs, der flexiblen Schulanfangsphase und der damit verbundenen zunehmenden Individualförderung sowie Inklusion haben die Anforderungen deutlich erhöht. Hinzukommen Themen, die in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen haben: Sprachbildung, Demokratiebildung, Elternarbeit, Gewaltprävention, Medienbildung und vieles mehr. Zudem ergeben sich aus der sechsjährigen Grundschule besondere Fachlichkeitsansprüche an die Lehrkräfte, die spätestens ab Klasse 5 differenzierten Fachunterricht erteilen. Die höhere Vergütung ist für mich eine Wertschätzung der täglichen Arbeit aller Kolleginnen und Kollegen an den Grundschulen.“ (PM)

Die bildungspolitische Sprecherin der Berliner SPD-Fraktion Maja Lasić erklärt dazu: „Rot-Rot-Grün hat in Berlin als erstes Bundesland das bildungspolitische Zeichen gesetzt, Grund- und Oberschullehrkräfte gleich zu bezahlen. Das galt bisher nur für neu eingestellte Lehrkräfte, die nach dem neuen Lehrkräftebildungsgesetz ausgebildet wurden. Mit dem laufenden Doppelhaushalt haben wir beschlossen, die Bezahlung aller Bestands-Grundschullehrkräfte von A12/E11 in A13/E13 zu heben. Nun sind die Vorbereitungen zur Änderung der gesetzlichen Grundlagen durch den Senat abgeschlossen und der Beschluss wird ab dem 1.8.2019 in Kraft treten, auch für die in der DDR ausgebildeten Lehrkräfte, die jetzt bereits in der A12/E11 sind. Die Koalition geht diesen Schritt für mehr Gerechtigkeit in den Lehrerzimmern in Anerkennung der Leistungen der Grundschullehrkräfte und der Bedeutung des Lernens in der Grundschule für eine bestmögliche Entwicklung aller Kinder.“ (PM)

 

Aleksander Dzembritzki ist neuer Sport-Staatssekretär

Auf Vorschlag von Innen- und Sportsenator Andreas Geisel hat der Senat heute Aleksander Dzembritzki zum Staatssekretär bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport ernannt.

„Ich bin glücklich und stolz, diese verantwortungsvolle Aufgabe übernehmen zu dürfen. Dem Sport bin ich sowohl beruflich, als auch privat schon lange verbunden und auch das Thema Gewaltprävention spielt für mich eine zentrale Rolle. Ich freue mich auf die bevorstehenden Herausforderungen“, sagte Aleksander Dzembritzki heute nach der Übergabe der Ernennungsurkunde durch Senator Andreas Geisel.

Aleksander Dzembritzki wird als Staatssekretär für Sport zuständig sein und den Vorsitz der Landeskommission gegen Gewalt übernehmen. (PM)

 

SPD-Fraktion: Biotonne für alle Berliner Haushalte – Parkreinigung durch BSR wird weiter ausgebaut

Ab April 2019 erhalten alle Berliner Haushalte eine Biotonne. Dazu der Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Daniel Buchholz:

„Endlich erhalten alle Berliner Haushalte ab April 2019 eine Biotonne! Das bringt unsere Stadt beim Klimaschutz deutlich voran, spart vielen Haushalten das Geld für teure Restmülltonnen und schafft 100 neue Arbeitsplätze bei der BSR. Bisher ist nur jeder fünfte Haushalt in den gartenreichen Außenbezirken an die Bioabfallsammlung der BSR angeschlossen. Die Vorgabe für die Ausweitung ist seit über zehn Jahren Beschlusslage des Berliner Abgeordnetenhauses und auch durch das Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundes seit Anfang 2015 verpflichtend. Die deutliche Ausweitung der Bioabfallsammlung bei Privathaushalten und Gewerbebetrieben ist durch eine Informationskampagne der BSR zu begleiten, das fördert die Akzeptanz.

Durch die konsequente Verwertung der Biomasse werden die Emissionen von klimaschädlichen Gasen wie Methan und Lachgas deutlich reduziert und der Energiegewinn optimiert. In der Biovergärungsanlage der BSR in Ruhleben wird schon heute Bio-Erdgas gewonnen, mit dem 150 Fahrzeuge der BSR betankt werden. Ein wahrlich geschlossener Abfall-Kreislauf! Mit der Ausweitung der Bioabfallsammlung muss die BSR aber sicherstellen, dass ausreichend neue Kapazitäten in emissionsarmen Anlagen zur Verfügung stehen, insbesondere für die klimafreundliche Kompostierung fester Biomasse nach den Vorgaben der TA Luft.

Auch die heute bekannt gegebene Ausweitung der Reinigung von Berliner Parks und ausgewählten Forstflächen durch die BSR ist eine sehr gute Nachricht für Berlin! Mit dem Haushalt 2018/2019 hat das Landesparlament dafür die notwendigen Finanzmittel bereitgestellt. Wurden bisher 12 Grünanlagen durch die BSR gereinigt, werden es zukünftig 34 weitere sein. Eine schrittweise Ausweitung auf alle Berliner Parks und Grünanlagen ist zwar eine finanzielle Herausforderung, die aber für ein sauberes Berlin mehr als lohnend wäre!“ (PM)

 

Stellenausschreibung: Daniel Buchholz, MdA, sucht Mitarbeiter/in für Abgeordnetenbüro

Für sein Bürger- und Wahlkreisbüro in Spandau sucht Daniel Buchholz, MdA, zum schnellstmöglichen Zeitpunkt eine/n Mitarbeiter/in zur Unterstützung seiner Abgeordnetentätigkeit im Umfang von 30-35 Stunden pro Woche. Die Bewerbungsfrist endet am 15. Mai 2018. Weitere Informationen gibt es in der Stellenausschreibung. (PDF-Dokument, 88.7 KB)

 

 

15. Mai: Charlottenburger Gespräch: „50 Jahre Revolte ´68: Hat es sich gelohnt?“

Charlottenburger Gespräche zur 1968er-Revolte

Am 15. Mai werden die Studentenproteste von 1968, die sich nun fünfzigsten Mal jähren und die erheblichen Einfluss auf die kulturelle und politische Entwicklung der Bundesrepublik hatten und haben, zum Thema der Charlottenburger Gespräche. Der Charlottenburger Abgeordnete Frank Jahnke empfängt die Zeitzeugen Tilman Fichter und Siegward Lönnendonker zum Gespräch und freut sich auf viele Gäste und regen Meinungsaustausch.

 

Charlottenburger Gespräch: „50 Jahre Revolte ´68: Hat es sich gelohnt?“

Dienstag, 15. Mai 2018, 19.30 Uhr

Wahlkreisbüro Goethe15, Goethestr. 15, 10625 Berlin

 

16. Mai: Lesung zum „Mythos Ostkreuz“ | 2. Juni: „Entdeckungstour Mythos Ostkreuz“

Buchtitel "Mythos Ostkreuz"

Zu Anfang des 20. Jahrhunderts wurde der Bahnknoten Ostkreuz in Friedrichshain zu einem der wichtigsten Umsteigebahnhöfe des Berliner Regional- und S-Bahn-Netzes. Am Ende des Jahrhunderts war er zum zwar nostalgisch anmutenden, aber dringend sanierungsbedürftigen "Rostkreuz" geworden. Seit 2007 erfolgte ein derzeit dem Ende entgegen gehender Umbau zu einer hochmodernen Anlage, einem der meistfrequentierten Umsteigebahnhöfe Deutschlands. Der Bahnhof ist heute ein gutes Stück Berlin und längst ein Mythos.

Der Friedrichshainer SPD-Abgeordneter Sven Heinemann, der seit 18 Jahren in der Nachbarschaft des Bahnhofs wohnt und ein bekennender Bahnfan ist, hat sowohl die Geschichte des Bahnhofs intensiv erforscht als auch Umbau und Sanierung des Ostkreuzes über viele Jahre am Runden Tisch Ostkreuz begleitet. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, hat ein Grußwort zu dem Bildband beigesteuert. Darin schreibt er: Sven Heinemann und Burkhard Wollny gehen in diesem Buch nicht nur dem Mythos Ostkreuz auf den Grund: Sie beschreiben neben der Geschichte des legendären Eisenbahnknotens auch die zahlreichen Nachbarbahnhöfe, die den Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg bis heute stark prägen. So vermittelt der Band seinen Leserinnen und Lesern historische Orientierung in einem sich schnell wandelnden Berliner Kiez.

Zu einer bebilderten Lesung zum „Mythos Ostkreuz“ mit den Highlights aus dem Fundus von mehr als 350 Fotos, Luftbildern, Plänen und Karten, lädt am Mittwoch, 16. Mai 2018, 19 Uhr, der Verein für die Geschichte Berlins e.V. ein. Ort: Berlin-Saal der Zentral- und Landesbibliothek Berlin, Breite Straße 36, 10178 Berlin-Mitte.
Und am Sonnabend, 2. Juni 2018, 14 Uhr, findet eine „Entdeckungstour Mythos Ostkreuz“ vor Ort in Friedrichshain statt. Treffpunkt: Sonntagstraße Ecke Simplonstraße am Annemirl-Bauer-Platz, 10245 Berlin-Friedrichshain. Der Eintritt ist jeweils frei.

Burkhard Wollny/Sven Heinemann: Mythos Ostkreuz: Die Geschichte des legendären Berliner Eisenbahnknotens. 1842 bis heute. Klartext Verlag, 2018. 272 Seiten, zahlreiche farbige Abbildungen, Festeinband, 39,95 Euro, ISBN 978-3-8375-1885-6.

 

16. Mai: Fachausschuss Internationales: Perspektiven der deutschen Entwicklungspolitik in der Großen Koalition

Gemeinsam mit den Mitveranstaltern BER und AGL lädt der Fachausschuss Internationales zu einem entwicklungspolitischen Fachdialog zum Thema „Perspektiven der deutschen Entwicklungspolitik in der Großen Koalition“.

Gäste:

Gabi Weber, MdB, entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Dr. Fritz Felgentreu, MdB, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

 

Mittwoch, 16. Mai 2018, 19 bis 21 Uhr

Ort: Global Village, Am Sudhaus 2,  12053 Berlin-Neukölln

(Zugang über Rollbergstraße, U 8 Boddinstraße und U7  Rathaus Neukölln)

 

Weitere Informationen gibt es hier.

 

24. Mai: August Bebel Institut: Kritische Theorie – Kommen wir gegen das „falsche Bewusstsein“ im Kapitalismus an?

Michael Schwandts in der Reihe „theorie.org“ veröffentlichte Einführung in die vom Kreis um Horkheimer, Adorno und Marcuse entwickelte Gesellschaftstheorie zeichnet auf verständliche Weise die philosophische Entwicklungsgeschichte der Kritischen Theorie nach. Zugleich orientiert sie sich an der Frage nach dem Verhältnis zur politischen Praxis: Wie soll, wie kann sich politisch verhalten, wer diese Welt aus tiefstem Herzen ändern will, aber erkennen muss, dass die Chancen dazu verschwindend gering sind?

Mit: Michael Schwandt (Autor und Politikwissenschaftler)

 

Kritische Theorie – Kommen wir gegen das „falsche Bewusstsein“ im Kapitalismus an?

Donnerstag, 24. Mai 2018, 19–21 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

24. Mai: Die AfA Mitte lädt ein: „Arbeitszeit im Wandel“ - Der neue Tarifvertrag der Metall- und Elektro-Industrie: Mehr Geld? Mehr Zeit?

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Mitte lädt zur Veranstaltung zum Thema „Arbeitszeit im Wandel“ ein.

Der aktuelle Tarifabschluss der Metall- und Elektro-Industrie bringt den Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen nicht nur mehr Geld, sondern auch mehr Flexibilität bei der Arbeitszeit. Die sogenannte „kurze Vollzeit“, mobiles Arbeiten, ein Anspruch auf befristete Teilzeitarbeit und ein Rückkehrrecht in Vollzeit: was ändert sich wirklich für die Beschäftigten? Gelingt damit der Wandel in der Arbeitszeitpolitik?

Begrüßung und Grußwort: Heiko Glawe, Regionsgeschäftsführer DGB Berlin

Es diskutieren auf dem Podium:

Rüdiger Lötzer, IG Metall Berlin

Kai Schmidt von Behren, Stellv. Betriebsratsvorsitzender

 

Donnerstag, 24. Mai 2018 um 19 Uhr

im Erika-Heß-Saal, Kurt-Schuhmacher-Haus, SPD Berlin, Müllerstraße 163, 13351 Berlin-Wedding

 

Weitere Informationen gibt es im Flyer (PDF-Dokument, 352.8 KB).

 

26. Mai: August Bebel Institut u. a.: 5. Berliner Jugendhilfeforum

Die Aktiven der Berliner Jugendhilfe sind eingeladen, den Entwurf für ein Berliner Jugendfördergesetz zu beleuchten, zu diskutieren und Ideen einzubringen. Der Austausch findet als »Barcamp« statt.
Tagung der Berliner Kommunalpolitischen Bildungswerke: August Bebel Institut, Bildungswerk für Alternative Kommunalpolitik e.V. (BiwAK), Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, Kommunalpolitisches Bildungswerk Berlin e.V. (KBB), kommunalpolitisches forum e.V. (berlin)

 

5. Berliner Jugendhilfeforum

Samstag, 26. Mai 2018, 10–18 Uhr

Ort: Rathaus Mitte, Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

Beitrag 10 € inkl. Verpflegung

Anmeldung und Bezahlung ausschließlich unter diesem Link bis 18. Mai

 

26. Mai: Frühlingsfest und Altfalkentreffen

Am 26. Mai findet dieses Jahr das Frühlingsfest und Altfalkentreffen statt. Als besonderen Gast referiert Peter Brandt zum Thema „1968: Studentenbewegung und SJD – Die Falken“
Weitere Informationen gibt es im Einladungsflyer (PDF-Dokument, 1 MB).

Frühlingsfest und Altfalkentreffen
am 26. Mai 2018 ab 15:00 Uhr

auf dem Zeltlagerplatz Heiligensee

 

31. Mai: August Bebel Institut: Im Internet politische Netzwerke pflegen … und mit schwierigen Posts umgehen

Für die Kontaktpflege zu politischen Anhänger*innen und Sympathisant*innen gibt es im Internet viele Möglichkeiten. Wir laden herzlich zu einem Abendseminar ein, das mit einem Erfahrungsaustausch beginnen soll: Womit sind wir bisher erfolgreich gewesen, und was hat sich als schwierig erwiesen?

Unser Referent Stefan Weger ist über die Vielfalt sozialer Kommunikationsplattformen im Internet  orientiert und kann Hinweise geben für erfolgreiche Kommunikationsstrategien und die Gestaltung ansprechender Posts.

Wer hat es beim Social Networking mit Rechtsradikalen und mit Hassbotschaften zu tun? Auch hier hat unser Referent tiefe Einblicke und kann Orientierung geben. Unser Abendseminar richtet sich gleichermaßen an erfahrene Social Media-Nutzer wie an Einsteiger.

Leitung: Stefan Weger (Social Media-Redakteur)

 

Im Internet politische Netzwerke pflegen … und mit schwierigen Posts umgehen. Kommunalpolitische Netzwerkarbeit im Internet

Donnerstag 31. Mai 2018, 18–21 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

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