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Landesparteitag I/2018

Neuer Landesvorstand gewählt

Mitglieder des SPD-Landesvorstands Berlin

© SPD Berlin/ Hans Kegel

 

Auf dem Landesparteitag am 1. und 2. Juni 2018 wählten die Delegierten einen neuen Landesvorstand.

Michael Müller wurde mit 64,9 Prozent erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Ebenfalls im Amt bestätigt wurden die stellvertretenden Landesvorsitzenden Andreas Geisel (78,5 Prozent) und Iris Spranger (52,9 Prozent), als neue Stellvertreter wählten die Delegierten Ina Czyborra (72,8 Prozent) und Julian Zado (61,3 Prozent). Landeskassiererin bleibt Angelika Schöttler (76,9 Prozent).

Dem Landesvorstand gehören darüber hinaus 12 Beisitzerinnen und Beisitzer an. Gewählt wurden Sevim Aydin, Torsten Einstmann, Kevin Hönicke, Frank Jahnke, Christopher Jäschke, Cansel Kiziltepe, Mark Rackles, Ülker Radziwill, Joachim Rahmann, Julie Rothe, Ulrike Sommer und Ferike Thom.

Als Vertreterinnen und Vertreter der Kreise wurden gewählt: Eva Högl (Mitte), Harald Georgii (Friedrichshain-Kreuzberg), Knut Lambertin (Pankow), Christian Gaebler (Charlottenburg-Wilmersdorf), Susanne Pape (Spandau), Ruppert Stüwe (Steglitz-Zehlendorf), Lars Rauchfuß (Tempelhof-Schöneberg), Severin Fischer (Neukölln), Oliver Igel (Treptow-Köpenick), Sven Kohlmeier (Marzahn-Hellersdorf), Birgit Monteiro (Lichtenberg) und Jörg Stroedter (Reinickendorf).

Heidemarie Fischer (AG 60 plus), Annika Klose (Jusos), Susanne Fischer (ASF), Rolf Wiegand (AfA), Angelika Syring (AGS), Markus Pauzenberger (SPDqueer), Hakan Demir (AG Migration und Vielfalt) vertreten als stimmberechtigte Mitglieder ihre Arbeitsgemeinschaften im neuen Landesvorstand.

Die Ereignisse des Landesparteitags kann man in unserem Live-Blog nachlesen. Die beschlossenen Anträge, u. a. zum Solidarischen Grundeinkommen sind unter https://parteitag.spd-berlin.de/ nachzulesen. Darüber hinaus wird neben dem Thema Europa auch die nächste Berliner Stimme, die in den nächsten Tagen erscheint, über den Parteitag berichten.

 

Landesparteitag nominiert die Berliner Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahl 2019

© Foto: SPD Berlin | Hans Kegel

 

Am vergangenen Freitag nominierten die Delegierten des Landesparteitages zwei Kandidatinnen mitsamt zwei Ersatzkandidatinnen und -kandidaten der Berliner SPD für die Bundesliste der SPD zur Europawahl. Gabriele Bischoff wurde auf den ersten Platz (Ersatzkandidat: Arturo Winters) und Annika Klose auf den zweiten Platz (Ersatzkandidatin Mélanie Reuter) gewählt.

Vor der Nominierung stimmten Jean Asselborn, Außenminister und Vize-Premierminister von Luxemburg, sowie Udo Bullmann, MdEP und Vorsitzender der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, die Delegierten auf das Thema Europa ein.

Die Reden werden ab morgen auf unserem YouTube-Kanal abrufbar sein.

 

 

 

 

 

 

 

Aufruf zur Demo gegen den Al Quds-Marsch am 9. Juni - 13.30 Uhr am Nollendorfplatz

Auch in diesem Jahr wird der antisemitische Al Quds-Marsch über den Berliner Kurfürstendamm laufen. Bereits zum 22. Mal versammelt sich eine Querfront aus Islamist*innen, teils sogar Anhänger*innen in der Hisbollah, christlichen Fundamentalist*innen, Nazis und antiimperialistischen Linken zu ihrer Demonstration, auf der einzig ihr Antisemitismus das bindende Element ist. Das bleibt auch in diesem Jahr nicht unwidersprochen:

 

Berliner Bündnis gegen den antisemitischen Al-Quds-Marsch ruft unter dem Motto Gemeinsam gegen Antisemitismus, Islamismus und Homophobie - Solidarität mit Israel und der iranischen Demokratiebewegung (PDF-Dokument, 770.2 KB)!“ zu einer Gegendemo auf.

Samstag, 9. Juni 2018, 13:30 Uhr,

U-Bahnhof Nollendorfplatz (Berlin-Schöneberg)

 

Zum Hintergrund: Der Al Quds-Tag (Quds: arabisch für Jerusalem) ist ein staatlich organisierter Kampftag, der im Iran 1979 durch den islamistischen Revolutionsführer Ayatollah Khomeini eingeführt wurde. Seitdem findet er jährlich im Iran am letzten Freitag des Ramadan statt. Es ist ein Kampftag gegen Israel mit dem Ziel, Jerusalem "zurückzuerobern". Ganz konkret bedeutet das die Vernichtung Israels und damit die Vernichtung der größten jüdischen Gemeinde der Welt. In Berlin findet der Quds-Marsch bereits zum 22. Mal statt. Organisiert wird er von der Quds-AG der Islamischen Gemeinden der Schiiten in Deutschland. In den vergangenen Jahren ist diese Demonstration sowohl durch ihre antisemitischen Parolen aufgefallen, als auch durch das Tragen der Symbolik von islamistischen Gruppierungen und Terrororganisationen.

 

 

Aufruf zur Demo gegen den „Frauenmarsch" am 9. Juni - 14 Uhr am Mehringplatz

Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr ruft Leyla Bilge, AfD-Mitglied und Teil des neofaschistischen Flügels der Partei am zu einem sogenannten „Frauenmarsch“ vom Halleschen Tor zum Bundeskanzleramt auf.

Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar:
Dieser „Frauenmarsch“ findet nicht im Namen von Frauen und für Frauenrechte statt. Vielmehr wird dabei antimuslimischer Rassismus verbreitet, der sich pauschal gegen Geflüchtete, Migrant*innen, Muslim*innen richtet.

Wir stellen uns gemeinsam mit Nachbar*innen am Mehringlatz und stehen gegen Rassismus gegen Hass, Hetze und Ausgrenzung auf. Wir setzten uns gegen diese zynische Instrumentalisierung von Frauenrechten zur Wehr!

Deshalb kommt am

Samstag, 9. Juni um 14 Uhr zum Protest

ans Café MadaMe, Mehringplatz 10. 10969 Berlin-Kreuzberg.

 

11. Juni: Kulturforum Berlin: Blick hinter die Kulissen

Kulturforum Berlin: Blick hinter die Kulissen

© Kulturforum Berlin

 

Das Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie lädt ein zum „Blick hinter die Kulissen“: Am 11. Juni 2018, um 16.00 Uhr, sind wir zu Gast beim Bühnenservice Berlin der „Stiftung Oper in Berlin“.

Der Geschäftsführer des Bühnenservice, Herr Rolf D. Suhl, steht uns für ein Gespräch zur Verfügung, und  es gibt eine Führung mit „Blick hinter die Kulissen“.

Der Bühnenservice ist der größte Theaterdienstleister in Deutschland und ist ein selbständiger Betrieb der „Stiftung Oper in Berlin“. Durch die Zusammenlegung der Opernwerkstätten im Jahre 2010 wurde ein Betrieb geschaffen, in dem sämtliche handwerklichen und künstlerischen Arbeiten rund um das Theater  ausgeführt werden. Rund 260 Mitarbeiter erbringen  diese Serviceleistungen. Wir treffen uns am

Montag, 11. Juni 2018, 16 Uhr,

am Haupteingang zum Bühnenservice Berlin, Am Wriezener Bahnhof 1, 10243 Berlin.

Anmeldung erbeten unter http://www.spd.berlin/buehnenservice

 

14. Juni: Fraktion vor Ort mit Swen Schulz: Mehr Gerechtigkeit bei Gesundheit und Pflege!

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich vorgenommen, das Gesundheitssystem gerechter zu machen und die Versicherten zu entlasten.

Ein erster Schritt dahin ist die Wiederherstellung der Beitragsparität. Damit werden die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber wieder zu gleichen Teilen an den Beitragskosten für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) beteiligt wie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Zudem sollen die Mindestbeiträge für Selbstständige in der GKV absenken. In den letzten Jahren haben sich die Bedingungen für Selbstständige verändert. Viele Kleinunternehmerinnen und -unternehmer sind mit den derzeitigen Beiträgen überfordert.

Die Leistungen und den Zugang zur Versorgung für gesetzlich Versicherte sollen verbessert werden, unter anderem durch eine Erhöhung des Mindestsprechstundenangebots für GKV-Versicherte. Weiterhin werden die Festzuschüsse für Zahnersatz auf 60 Prozent erhöht. Das sind nur zwei von vielen wichtigen Schritten beim Abbau der Zwei-Klassen-Medizin.

Das heißt: mehr Personal, bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne in der Pflege. Außerdem sollen verbindliche Vorgaben für die Personalausstattung in der Altenpflege und im Krankenhaus verbessert werden.

Über diese und weitere Punkte der Gesundheits- und Pflegepolitik der SPD-Bundestagsfraktion diskutieren Sabine Dittmar, MdB und Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, und Swen Schulz, MdB und Mitglied im Haushaltsausschuss der SPD-Bundestagsfraktion.

Weitere Informationen im Einladungsflyer (PDF-Dokument, 261.7 KB).

 

Mehr Gerechtigkeit bei Gesundheit und Pflege!

Donnerstag, 14. Juni 2018, 19 Uhr

im Seniorenklub Südpark, Weverstraße 38, 13595 Berlin-Spandau

 

14. Juni (neuer Termin!!!): August Bebel Institut: Im Internet politische Netzwerke pflegen … und mit schwierigen Posts umgehen

Für die Kontaktpflege zu politischen Anhänger*innen und Sympathisant*innen gibt es im Internet viele Möglichkeiten. Wir laden herzlich zu einem Abendseminar ein, das mit einem Erfahrungsaustausch beginnen soll: Womit sind wir bisher erfolgreich gewesen, und was hat sich als schwierig erwiesen?

Unser Referent Stefan Weger ist über die Vielfalt sozialer Kommunikationsplattformen im Internet  orientiert und kann Hinweise geben für erfolgreiche Kommunikationsstrategien und die Gestaltung ansprechender Posts.

Wer hat es beim Social Networking mit Rechtsradikalen und mit Hassbotschaften zu tun? Auch hier hat unser Referent tiefe Einblicke und kann Orientierung geben. Unser Abendseminar richtet sich gleichermaßen an erfahrene Social Media-Nutzer wie an Einsteiger.

Leitung: Stefan Weger (Social Media-Redakteur)

 

Im Internet politische Netzwerke pflegen … und mit schwierigen Posts umgehen. Kommunalpolitische Netzwerkarbeit im Internet

NEUER TERMIN!!! Donnerstag 14. Juni 2018, 18–21 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

14. Juni: Gedenkstätte Deutscher Widerstand und SoVD: Veranstaltung zur Ehrung Erich Kuttners

Die Gedenkstätte Deutscher Widerstand und der Sozialverband Deutschland SoVD laden herzlich zu einer gemeinsamen Veranstaltung zur Erinnerung an den Widerstandskämpfer und Gründer des Reichsbundes Erich Kuttner ein:

Für Frieden, Freiheit und Demokratie: Über die Gründung des Reichsbundes durch Erich Kuttner und die Entwicklung zum Sozialverband SoVD

Donnerstag, 14. Juni 2018, 19 Uhr

Gedenkstätte Deutscher Widerstand, Zweite Etage, Saal 2B

Aufgrund der begrenzten Platzzahl wird um Anmeldung bis zum 10. Juni 2018 per E-Mail: pressestelle@sovd.de gebeten. Weitere Informationen gibt es hier (PDF-Dokument, 172.7 KB).

 

16. Juni: Kiezfest auf dem Rüdesheimer Platz

Die SPD Wilmersdorf-Süd lädt zum 14. Mal in Folge ein zum sommerlichen

Kiezfest auf dem Rüdesheimer Platz,

Samstag, 16. Juni 2018, 14.30 Uhr bis 18.30 Uhr

Das Kiezfest ist ein kinder- und familienfreundliches Treffen mit Unterhaltungsprogramm und politischer Prominenz und bietet sowohl großen wie auch kleinen Leuten eine abwechslungsreiche Mischung. Kinder können sich schminken lassen und auf der Hüpfburg austoben. Und auch für das leibliche Wohl ist mit verschiedenen Ständen wie Getränkeausschank, Grill- und Kuchenstand wieder gesorgt. Die Gäste haben aber vor allem die Möglichkeit, sich mit prominenten Politikerinnen und Politikern der Bezirks- und Landesebene über politische Themen auszutauschen.

Vom Senat haben sich der Senator für Finanzen, Matthias Kollatz-Ahnen, sowie der Chef der Senatskanzlei, Christian Gaebler, angekündigt. Aus dem Berliner Abgeordnetenhaus werden der Präsident des Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland, der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Raed Saleh, und die Abgeordneten der SPD-Fraktion Franziska Becker, und Frank Jahnke, aus dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf der Bezirksbürgermeister, Reinhard Naumann, und die Stadträtin für Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur, Heike Schmitt-Schmelz, erwartet.

Verschiedene Stände sozialdemokratischer Arbeitsgemeinschaften runden das Angebot ab, informieren über die politische Arbeit und zeigen Partizipationsmöglichkeiten auf.

 

19. Juni: „Pankower Salon" mit Matthias Kollatz-Ahnen

Zum achten Mal findet am 19. Juni 2018 der „Pankower Salon" in der Brotfabrik statt. In lockerer Atmosphäre und mit musikalischer Begleitung bietet der Salon die Möglichkeit, mit spannenden Gästen ins Gespräch zu kommen - auch über die Alltagspolitik hinaus.

Dieses Mal ist der Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen zu Gast.

Viele beschweren sich immer wieder, dass in unserer Stadt nichts laufen würde und gleichzeitig ist Berlin attraktiv wie nie – wie kann das sein? Funktioniert Berlins Verwaltung wirklich so schlecht wie ihr bisweilen nachgesagt wird? Sind wir für das anhaltende Bevölkerungswachstum gerüstet? Hat Berlin „Wachstumsschmerzen“? Diese und weitere Fragen werden diskutiert werden.

Musikalisch begleitet wird die Veranstaltung von Oliver Gössel (Piano).

 

Dienstag, 19. Juni 2018, Beginn: 20 Uhr  (Einlass: 19.30 Uhr)

Ort: Brotfabrik, im „roten Salon", Caligariplatz 1, 13086 Berlin

Weitere Informationen gibt es in der Einladung (PDF-Dokument, 526.6 KB).

 

23. Juni: August Bebel Institut: Sozialdemokratie und soziale Bewegungen in Berlin – Bustour zu sichtbaren und unsichtbaren Erinnerungsorten

Berlin war in den letzten zwei Jahrhunderten ein Zentrum sozialer Spannungen und Kämpfe. Parteien, Gewerkschaften, Initiativen und Verbände setzten sich auf unterschiedliche Weise für Verbesserungen ein. Wir besuchen sichtbare und unsichtbare Erinnerungsorte in Berlin, an denen die Geschichte der Sozialdemokratie und sozialer Bewegungen erzählt werden kann.

Mit: Reinhard Wenzel (Bildungsreferent des ABI)

 

Samstag, 23. Juni 2018, 10–16 Uhr

Beitrag 5 €, der Treffpunkt wird nach Anmeldung bekannt gegeben.

Anmeldung bis 15. Juni unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

28. Juni: August Bebel Institut: Moskau: Von der sozialistischen zur neoliberalen Stadt

Moskau ist eine Metropole im Wandel. Ungebremst von privaten Kapitalinteressen getrieben und wenig transparent entwickelte sich die Stadt unter der Ägide von Bürgermeister Juri Luzhkov von 1992 bis 2010. Unter dem neuen Amtsinhaber Sergej Sobjanin scheint sich eine demokratischere Planungskultur zu entwickeln. Kritiker*innen sprechen allerdings von »Hipster-Stalinismus« und einer Schein-Beteiligung, welche die Gentrifizierung der Innenstadt vorantreibt. Daniela Zupan und Mirjam Büdenbender haben zahlreiche Interviews geführt und leuchten die Dynamiken und Interessenlagen aus.

Mit: Daniela Zupan (Stadtforscherin) und Mirjam Büdenbender (Politische Ökonomin), Moderation: Ingo Siebert (Stadtsoziologe)

Moskau: Von der sozialistischen zur neoliberalen Stadt

Donnerstag, 28. Juni 2018, 19–21 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

30. Juni: SPD Spandau lädt zum Sommer- und Familienfest

Die SPD Spandau lädt auch in diesem Jahr wieder zum traditionellen Sommer- und Familienfest im Wröhmännerpark ein. Das Fest findet statt am

Samstag, 30.Juni 2018, in der Zeit von 14 – 20 Uhr

im Wröhmännerpark (Nähe Hafenplatz)

Spaß, Spiele, Musik und Unterhaltung stehen im Mittelpunkt des Festes. Für Kinder wird es mehrere Hüpfburgen, Spiele und weitere Überraschungen geben.

Das Bühnenprogramm bietet eine abwechslungsreiche Mischung für alle Altersstufen. Auf der Bühne  sind in diesem Jahr wieder dabei: „Rock for Kids“ und der Sänger Bernard Butler im Duo als „Duo Tone“.  Die Bands „Beyond the Limits“ (MBO-Schülerband), „Steamboat“ und „La Mezcla“ sind neu dabei.  Eine Akrobatik-Show präsentiert die TSV Showkids  und die Black Bears Berlin zeigen wieder  ihre TeakWonDo Performance.

Außerdem ist das Fest eine gute Gelegenheit für Spandauerinnen und Spandauer, mit den Bundes-, Landes- und Bezirkspolitikerinnen und Politiker ins Gespräch zu kommen.

Der Bürgermeister Helmut Kleebank bietet außerdem eine Bürgersprechstunde vor Ort an.

An zahlreichen Infoständen werden sich interessante Organisationen des Bezirks vorstellen und das bunte Programm mitgestalten.

 

30. Juni: Seminar der SGK Berlin: Einführung in das Bezirksverwaltungsrecht

Am 30. Juni bietet die SGK Berlin ein Grundlagenseminar „Einführung in das Bezirksverwaltungsrecht" an. Im Mittelpunkt steht ein Überblick über den Verwaltungsaufbau des Landes Berlin und die Aufgaben von BVV und Bezirksamt. Darüber hinaus werden Fragen des Wahl- und Fraktionsrechts, der Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse, des BVV-Vorstandes und des Bezirksamtes sowie Einzelfragen zu Abstimmungen und Ordnungsmaßnahmen betrachtet. Neben rechtlichen Fragen werden auch Tricks und Kniffe für den Umgang mit den Formalien vermittelt.

Das Seminar findet am

Samstag, 30. Juni von 10 bis 16 Uhr im Kurt-Schumacher-Haus statt.

Nähere Einzelheiten, Anmeldemöglichkeiten sowie Hinweise auf weitere SGK-Veranstaltungen finden sich auf der Website www.sgk-berlin.de

 

Jetzt schon vormerken: 2. bis 4. November: August Bebel Institut: Gedenkstättenfahrt und Seminar

Das August Bebel Institut besucht das ehemalige KZ Neuengamme mit der Möglichkeit, sich nicht nur mit dem Nazi-Terror, sondern auch mit der Geschichte des Ortes nach 1945 und mit einem modernen Gedenkstättenkonzept auseinanderzusetzen.

Über aktuelle geschichtspolitische Auseinandersetzungen um Gedenkorte wollen wir uns von verantwortlichen Politiker/innen ins Bild setzen lassen.

In Hamburg gibt es eine lebendige Auseinandersetzung mit der Kolonialgeschichte der Handelsstadt, was im Hamburger Hafen am besten zu erfahren ist.

 

Gedenkstättenfahrt und Seminar: Gedenkkultur in Hamburg und Neuengamme

Freitag, 2. bis Sonntag, 4. November 2018

Teilnahmebeitrag: 150,--€ (ermäßigt 80,-- €) im Doppelzimmer mit Halbpension

Einzelzimmerzuschlag: 70,-- €

Leitung Enrico Troebst (Soziologe)

 

Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de  

 

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