Bundes-SPD legt Analyse zur Bundestagswahl vor

Willy Brandt Haus

Am gestrigen Montag stellte die Bundes-SPD einen Analysebericht zur Bundestagswahl vor. Der Bericht analysiert den Wahlkampf, aber auch die strukturellen Defizite, die sich in der SPD über Jahre aufgebaut haben und die eine Ursache für die Wahlniederlage waren. Das externe und unabhängige  Autorenteam benennt u.a. Fehler und ungenutzte Potenziale, unterbreiten aber auch konkrete Vorschläge, was in Zukunft verbessern werden kann und sollte.

Dazu der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller: "Diese transparente, offene und schonungslose Analyse des Wahlkampfs ist ein mutiger, richtiger Schritt, den ich sehr begrüße. Auch wir als Landesverband müssen uns die Fragen stellen, wie wir uns in Zukunft aufstellen wollen. Ich bin davon überzeugt, dass wir die Menschen bei ihren Alltagsproblemen unterstützen müssen und dabei klar und deutlich machen, wofür wir stehen. Die Zeiten von leeren Worthülsen sind definitiv vorbei."

Die Analyse gibt es auf den Seiten der Bundes-SPD zum Download.

 

Berliner Bundesratsinitiative für verpflichtende Abbiegeassistenten für LKW beschlossen

Michael Müller 2018

Der Bundesrat verabschiedete am vergangenen Freitag mit breiter Mehrheit eine Bundesratsinitiative Berlins für die verpflichtende Einführung von Abbiegeassistenzsystemen für LKW. Der Beschluss fordert die Bundesregierung dazu auf, sich auf europäischer Ebene dafür einzusetzen, dass für Nutzfahrzeuge ab 7,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht Abbiegeassistenzsysteme verpflichtend sind. Die Verpflichtung soll für die Ausrüstung von Neufahrzeugen und die Nachrüstung bereits zugelassener Fahrzeuge gelten. Weiterhin ist die Bundesregierung in der Bundesratsinitiative aufgefordert, die Investitionen des Güterkraftverkehrsgewerbes in Abbiegeassistenzsysteme verstärkt zu fördern und sich gegenüber den deutschen Versicherern dafür einzusetzen, dass für Nutzfahrzeuge mit Abbiegeassistenzsystemen Rabatte bei der Versicherung gewährt werden.

Dazu erklärte der Regierende Bürgermeister und SPD-Landesvorsitzende, Michael Müller: „Abbiegeassistenzsysteme können Leben retten und sind ein sehr wichtiger Schritt zu der von uns angestrebten Erreichung der Vision Zero – ein Straßenverkehr möglichst ohne tödliche Unfälle. Immer wieder kommt es in Berlin und anderen Großstädten zu Unfällen mit abbiegenden LKW, bei denen Fußgänger oder Radfahrer getötet werden. Ich freue mich daher sehr, dass eine breite Mehrheit der Länder von der Notwendigkeit von Abbiegeassistenten zum Schutz des Lebens überzeugt ist. Jetzt ist es an der Bundesregierung, unsere Forderung zügig umzusetzen.“

 

Mobilitätsgesetz für alle

Der Verkehrsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat am vergangenen Donnerstag das neue Mobilitätsgesetz beschlossen. Dazu erklärte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Tino Schopf:

„Als erstes Bundesland wollen wir das Miteinander von Autos, Fahrrädern, Bussen, Bahnen sowie Fußgängern gesetzlich regeln. Wir wollen mehr Menschen zum Umstieg auf den ÖPNV und das Fahrrad animieren und dazu beitragen, den Verkehr für alle sicherer zu machen. Das Mobilitätsgesetz zählt zu einem der wichtigsten SPD-Vorhaben in dieser Legislaturperiode.

Das Gesetz steht für einen Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik unserer Stadt. Denn die Politik der letzten 60 Jahre hat sich größtenteils auf das Auto konzentriert. Aber die Stadt hat sich verändert und die verkehrlichen Herausforderungen sind gewachsen. Der Verkehr in Berlin nimmt stetig zu und immer mehr Menschen sind mobil.

Mit dem Gesetzentwurf legen wir nun den Schwerpunkt auf den stadt-, umwelt- und klimaverträglichen Verkehr. Unsere Stadt bekommt ein umfassendes Gesetz, das neben dem Radverkehr zusätzlich die öffentlichen Verkehrsmittel stärkt, deren Ausbau priorisiert und beschleunigt.

Der erste Teil des Gesetzes enthält Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs und des Personennahverkehrs. In einem zweiten Teil werden sich weitere, noch nicht final ausgearbeitete Abschnitte schwerpunktmäßig mit der Situation der zu Fuß Gehenden und mit dem Wirtschaftsverkehr, zu denen u.a. der Taxiverkehr, Paket- und Lieferdienste zugeordnet werden, beschäftigen. Der Abschnitt „intelligente Mobilität“ soll die Themen Car- und Bikesharing, autonomes Fahren, intelligente Ampeln u.ä umfassen.

Ein Mobilitätsgesetz für Berlin muss nach Auffassung der SPD aber alle Verkehrsträger abbilden und sollte demzufolge im zweiten Teil ein Kapitel zum stadtverträglichen Autoverkehr beinhalten. In Berlin sind ca. 1,3 Millionen private Pkw zugelassen. Wenn wir im Gesetz Qualitäts- und Quantitätskriterien für zu Fuß Gehende und für Radfahrende sowie Standards für den ÖPNV festlegen, dann bedarf es in ähnlicher Form entsprechender Kriterien für den Autoverkehr.

Wir wollen nicht den Status Quo aufrechterhalten, sondern machen uns für einen stadtverträglichen Autoverkehr der Zukunft stark.“

Am 28. Juni 2018 soll das Gesetz im Plenum verabschiedet werden.

 

Stellenausschreibung: Sachbearbeiter*in im SPD-Kreisbüro Mitte

Beim SPD-Landesverband Berlin ist zum 1. August 2018 eine Stelle als Sachbearbeiter*in im Kreisbüro Mitte der Berliner SPD zu besetzen. Die Stelle ist unbefristet, die Wochenarbeitszeit beträgt 23,19 Stunden. Bewerbungsschluss ist der 10. Juli 2018. Weitere Informationen sind in der Stellenausschreibung (PDF-Dokument, 49.1 KB) enthalten.

 

13. Juni: SPD-Reihe „Impuls": Solidarität im digitalen Kapitalismus

Daten sind heute schon der wichtigste Rohstoff und Informationen werden zur zentralen Ware. Die Kontrolle über die Daten bündelt so viel Macht und Einfluss in den Händen weniger Konzerne wie niemals zuvor in der Geschichte.

Gleichzeitig sind wir Zeugen einer neuen Produktionsweise mit grundlegenden Veränderungen für die Arbeitswelt. Wie schaffen wir Regeln und Rechte im digitalen Kapitalismus?

Darüber diskutieren Andrea Nahles und der IT-Experte Timo Daum, der mit seinem Buch „Das Kapital sind wir: Zur Kritik der digitalen Ökonomie“ wichtige Debattenimpulse gibt.

                 

SPD-Reihe „Impuls": Solidarität im digitalen Kapitalismus

Mittwoch, 13. Juni 2018, Beginn: 18 Uhr (Einlass ab 17 Uhr)

Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstr. 141, 10963 Berlin

Bitte hier anmelden.

 

14. Juni: Fraktion vor Ort mit Swen Schulz: Mehr Gerechtigkeit bei Gesundheit und Pflege!

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich vorgenommen, das Gesundheitssystem gerechter zu machen und die Versicherten zu entlasten.

Ein erster Schritt dahin ist die Wiederherstellung der Beitragsparität. Damit werden die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber wieder zu gleichen Teilen an den Beitragskosten für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) beteiligt wie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Zudem sollen die Mindestbeiträge für Selbstständige in der GKV absenken. In den letzten Jahren haben sich die Bedingungen für Selbstständige verändert. Viele Kleinunternehmerinnen und -unternehmer sind mit den derzeitigen Beiträgen überfordert.

Die Leistungen und den Zugang zur Versorgung für gesetzlich Versicherte sollen verbessert werden, unter anderem durch eine Erhöhung des Mindestsprechstundenangebots für GKV-Versicherte. Weiterhin werden die Festzuschüsse für Zahnersatz auf 60 Prozent erhöht. Das sind nur zwei von vielen wichtigen Schritten beim Abbau der Zwei-Klassen-Medizin.

Das heißt: mehr Personal, bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne in der Pflege. Außerdem sollen verbindliche Vorgaben für die Personalausstattung in der Altenpflege und im Krankenhaus verbessert werden.

Über diese und weitere Punkte der Gesundheits- und Pflegepolitik der SPD-Bundestagsfraktion diskutieren Sabine Dittmar, MdB und Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, und Swen Schulz, MdB und Mitglied im Haushaltsausschuss der SPD-Bundestagsfraktion.

Weitere Informationen im Einladungsflyer (PDF-Dokument, 261.7 KB).

 

Mehr Gerechtigkeit bei Gesundheit und Pflege!

Donnerstag, 14. Juni 2018, 19 Uhr

im Seniorenklub Südpark, Weverstraße 38, 13595 Berlin-Spandau

 

14. Juni (neuer Termin!!!): August Bebel Institut: Im Internet politische Netzwerke pflegen … und mit schwierigen Posts umgehen

Für die Kontaktpflege zu politischen Anhänger*innen und Sympathisant*innen gibt es im Internet viele Möglichkeiten. Wir laden herzlich zu einem Abendseminar ein, das mit einem Erfahrungsaustausch beginnen soll: Womit sind wir bisher erfolgreich gewesen, und was hat sich als schwierig erwiesen?

Unser Referent Stefan Weger ist über die Vielfalt sozialer Kommunikationsplattformen im Internet  orientiert und kann Hinweise geben für erfolgreiche Kommunikationsstrategien und die Gestaltung ansprechender Posts.

Wer hat es beim Social Networking mit Rechtsradikalen und mit Hassbotschaften zu tun? Auch hier hat unser Referent tiefe Einblicke und kann Orientierung geben. Unser Abendseminar richtet sich gleichermaßen an erfahrene Social Media-Nutzer wie an Einsteiger.

Leitung: Stefan Weger (Social Media-Redakteur)

 

Im Internet politische Netzwerke pflegen … und mit schwierigen Posts umgehen. Kommunalpolitische Netzwerkarbeit im Internet

NEUER TERMIN!!! Donnerstag 14. Juni 2018, 18–21 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

15. Juni: Friedrich-Ebert-Stiftung: „Koreas langer Weg zum Frieden"

Die Friedrich-Ebert-Stiftung und die Botschaft der Republik Korea laden
anlässlich des Jahrestags der „Berliner Erklärung“ von Präsident Moon Jae-in zu einer Podiumsdiskussion „Koreas langer Weg zum Frieden" ein.
Seit Monaten bestimmen die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel die Schlagzeilen der Weltpresse. Nun aber gibt es Zeichen für eine Verbesserung der Lage. Der Anfang wurde mit der „Berliner Erklärung“ von Präsident Moon Jae-in im Juli 2017 gemacht. Jetzt wartet die Welt gespannt auf das Gipfeltreffen zwischen Kim Jong-un und US-Präsident Donald Trump am 12. Juni, das den Weg für eine dauerhafte Entspannung ebnen soll.
Welche Hindernisse sind noch auf dem langen Weg zum Frieden beiseite zu räumen? Welche Rolle kann Europa dabei spielen? Um diese und andere Fragen soll es auf dieser zweiteiligen Podiumsdiskussion gehen. Die Keynote hält Jeong Se Hyun, Vereinigungsminister a.D. der Republik Korea.
Es diskutieren Heike Baehrens, MdB und Vize-Vorsitzende der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe, Prof. Dr. Kim Joon Hyung, Handong Universität, Dr. Hannes B. Mosler, Juniorprofessor FU Berlin, Prof. Dr. Park Myung-Lim, Yonsei Universität, Henning Simon, Referatsleiter Auswärtiges Amt, Dr. Rainer Werning, Politikwissenschaftler und Publizist. Es moderieren Matthias Naß, Korrespondent DIE ZEIT und Prof. Jun Bong-geun, Korean National Diplomatic Academy.
Veranstaltungssprache ist Deutsch und Koreanisch (Simultanübersetzung).
Weitere Informationen gibt es hier.

Podiumsdiskussion Koreas langer Weg zum Frieden"
Freitag, 15. Juni 2018, 14 – 18 Uhr
Friedrich-Ebert-Stiftung, Haus 1, Konferenzsaal 1, Hiroshimastr. 17, 10785 Berlin

 

15. Juni: SPD Tempelhof: Podiumsdiskussion über die künftige Entwicklung der Europäischen Union

Die SPD Tempelhof lädt zur Podiumsdiskussion über die künftige Entwicklung der Europäischen Union ein. Als Gäste begrüßen wir die Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann und von der Kampagne „The European Moment“, Peter Jelinek.

Wie gehen wir mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU um? Welche Konsequenzen müssen wir daraus für die Zukunft der Union ziehen? Wie sollte sich Deutschland zu den Vorschlägen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Reform der EU positionieren? Wie können wir die unterschiedlichen Vorstellungen der Mitgliedstaaten über die Zukunft der Union unter einen Hut bringen?

Freitag, 15. Juni 2018, 19 Uhr

AWO Spukvilla, Albrechtstraße 110, 12103 Berlin

Anmeldungen für die Veranstaltung bitte an: anmeldung@spd-tempelhof.de

Der Versammlungsort ist barrierefrei.

 

16. Juni: Kiezfest auf dem Rüdesheimer Platz

Die SPD Wilmersdorf-Süd lädt zum 14. Mal in Folge ein zum sommerlichen

Kiezfest auf dem Rüdesheimer Platz,

Samstag, 16. Juni 2018, 14.30 Uhr bis 18.30 Uhr

Das Kiezfest ist ein kinder- und familienfreundliches Treffen mit Unterhaltungsprogramm und politischer Prominenz und bietet sowohl großen wie auch kleinen Leuten eine abwechslungsreiche Mischung. Kinder können sich schminken lassen und auf der Hüpfburg austoben. Und auch für das leibliche Wohl ist mit verschiedenen Ständen wie Getränkeausschank, Grill- und Kuchenstand wieder gesorgt. Die Gäste haben aber vor allem die Möglichkeit, sich mit prominenten Politikerinnen und Politikern der Bezirks- und Landesebene über politische Themen auszutauschen.

Vom Senat haben sich der Senator für Finanzen, Matthias Kollatz-Ahnen, sowie der Chef der Senatskanzlei, Christian Gaebler, angekündigt. Aus dem Berliner Abgeordnetenhaus werden der Präsident des Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland, der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Raed Saleh, und die Abgeordneten der SPD-Fraktion Franziska Becker, und Frank Jahnke, aus dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf der Bezirksbürgermeister, Reinhard Naumann, und die Stadträtin für Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur, Heike Schmitt-Schmelz, erwartet.

Verschiedene Stände sozialdemokratischer Arbeitsgemeinschaften runden das Angebot ab, informieren über die politische Arbeit und zeigen Partizipationsmöglichkeiten auf.

 

18. Juni: SPD Steglitz-Zehlendorf: Die Situation in Syrien - Wie können progressive Perspektiven aussehen?

Auf den Aufstand gegen das Assad-Regime 2011 folgte ein Krieg, der bis heute andauert. In Nordsyrien hat sich die Demokratische Föderation Nordsyrien (Rojava) herausgebildet. Wir wollen mit eine*r Vertreter*in der demokratischen Selbstverwaltung von Nordsyrien in Deutschland diskutieren, wie die Situation in Rojava ist, nach welchen Grundsätzen sie sich selber verwalten und welche Rolle Deutschlands sie sinnvoll fänden. Adopt a Revolution ist eine NGO, die seit 2011 Projekte unterstützt, die für eine Zukunft jenseits der Gewalt- und Willkürherrschaft des Assad-Regimes oder der islamistischen Milizen in Syrien kämpfen. Wir wollen mit Elias Perabo über die Situation der demokratischen Zivilgesellschaft, über seine Einschätzung der syrischen Akteur*innen aber auch die Rolle des Westens, der Türkei und Russlands und darüber, wie Solidarität aus Deutschland aussehen kann, sprechen. Ute Finckh-Krämer wird ihre Perspektive als ehemaliges Mitglied im Deutschen Bundestag und im Auswärtigen Ausschuss einbringen und insbesondere die Frage thematisieren, wie deutsche Außenpolitik zu einem Frieden in der Region beitragen kann. Moderiert wird die Veranstaltung von Franziska Drohsel, stv. Kreisvorsitzende und ehem. Bundesvorsitzende der Jusos.

Montag, 18. Juni 2018, 19.30 Uhr

Rathaus Steglitz, Raum 301, Schloßstr. 37, 12163 Berlin

 

19. Juni: „Pankower Salon" mit Matthias Kollatz-Ahnen

Zum achten Mal findet am 19. Juni 2018 der „Pankower Salon" in der Brotfabrik statt. In lockerer Atmosphäre und mit musikalischer Begleitung bietet der Salon die Möglichkeit, mit spannenden Gästen ins Gespräch zu kommen - auch über die Alltagspolitik hinaus.

Dieses Mal ist der Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen zu Gast.

Viele beschweren sich immer wieder, dass in unserer Stadt nichts laufen würde und gleichzeitig ist Berlin attraktiv wie nie – wie kann das sein? Funktioniert Berlins Verwaltung wirklich so schlecht wie ihr bisweilen nachgesagt wird? Sind wir für das anhaltende Bevölkerungswachstum gerüstet? Hat Berlin „Wachstumsschmerzen“? Diese und weitere Fragen werden diskutiert werden.

Musikalisch begleitet wird die Veranstaltung von Oliver Gössel (Piano).

 

Dienstag, 19. Juni 2018, Beginn: 20 Uhr  (Einlass: 19.30 Uhr)

Ort: Brotfabrik, im „roten Salon", Caligariplatz 1, 13086 Berlin

Weitere Informationen gibt es in der Einladung (PDF-Dokument, 526.6 KB).

 

23. Juni: Gedenkstättenfahrt DAS ROTE TUCH e.V.

Mit dem Besuch der Gedenkstätte Todesmarsch im Belower Wald am Sonnabend, 23.6.2018 setzt DAS ROTE TUCH e.V. die Fahrten zu Gedenkorten in Berlin und Brandenburg fort.

Die Gedenkstätte Todesmarsch im Belower Wald erinnert an den Todesmarsch von mehr als 30.000 Häftlingen des KZ Sachsenhausen, die die SS ab dem 21. April 1945 bei Heranrücken der Front zu Fuß Richtung Nordwesten trieb.

Die Gedenkstätte wurde im April 2010 anlässlich des 65. Jahrestages der Befreiung in Anwesenheit zahlreicher Überlebender wiedereröffnet. Im Mittelpunkt steht das ca. 20.000 qm große historische Waldgelände. Eine Open-Air-Ausstellung informiert mit Texten, Fotos, Dokumenten, Zeichnungen und Berichten Überlebender über die Räumung des KZ Sachsenhausen, den Todesmarsch, das Belower Waldlager und die Befreiung.

Besuch der Gedenkstätte Todesmarsch im Belower Wald

Sonnabend, 23. Juni 2018, 9 – 14 Uhr

Die Kosten für die Führung übernimmt der Verein. Für den Bus bitten wir um eine Beteiligung von 10,00 € pro Person. Weitere Informationen gibt es hier (PDF-Dokument, 123.5 KB).

Anmeldungen bitte ab sofort per E-Mail.

 

20. Juni: SPD Spandau: Dialog der Religionen

Die Gleichberechtigung der Geschlechter ist ein gesellschaftlicher und politischer Auftrag, in Deutschland mindestens seit dem das Grundgesetz gilt. Die Einführung des Frauenwahlrechts, des Gleichberechtigungsgrundsatzes im Grundgesetz und auch des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen waren und sind wichtige Meilensteine auf dem Weg die gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Nachteile von Frauen abzubauen. Auch in den Religionsgemeinschaften stellt sich die Frage nach der Gleichberechtigung der Frauen sowohl im Alltag wie auch bei der Übernahme von Leitungspositionen. Wie weit sind die Religionsgemeinschaften dabei gekommen und welche Wege sind noch zu beschreiten? Welche Chancen haben Frauen Leitungspositionen zu übernehmen? Welche Hindernisse stellen sich ihnen entgegen? Diesem spannenden Thema wollen wir unseren nächsten Dialog der Religionen widmen und möchten darüber ins Gespräch kommen.

Mit:

- Frau Rabbinerin Gesa Ederberg, Rabbinerin der Synagoge Oranienburger Straße der Jüdischen Gemeinde zu Berlin

- Frau Dr. Gerdi Nützel, Pfarrerin für internationale Studierende in der Evangelischen Studierendengemeinde (ESG) Berlin

- Frau Pınar Cetin, Mitbegründerin Deutsche Islam Akademie

- Frau Dr. Martina Köppen, Leiterin des Katholischen Büros Berlin-Brandenburg  

 

Chancen und Herausforderungen für Frauen in Leitungspositionen Ihrer  Religionsgemeinschaften

Mittwoch, 20. Juni 2018, 18 Uhr

Spandauer Josua Gemeinde, Bismarckstraße 20, 13585 Berlin

 

23. Juni: August Bebel Institut: Sozialdemokratie und soziale Bewegungen in Berlin – Bustour zu sichtbaren und unsichtbaren Erinnerungsorten

Berlin war in den letzten zwei Jahrhunderten ein Zentrum sozialer Spannungen und Kämpfe. Parteien, Gewerkschaften, Initiativen und Verbände setzten sich auf unterschiedliche Weise für Verbesserungen ein. Wir besuchen sichtbare und unsichtbare Erinnerungsorte in Berlin, an denen die Geschichte der Sozialdemokratie und sozialer Bewegungen erzählt werden kann.

Mit: Reinhard Wenzel (Bildungsreferent des ABI)

 

Samstag, 23. Juni 2018, 10–16 Uhr

Beitrag 5 €, der Treffpunkt wird nach Anmeldung bekannt gegeben.

Anmeldung bis 15. Juni unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

23. Juni: Friedrich-Ebert-Stiftung: Barcamp Frauen | Female Utopia - Bringt Visionen in die Politik

Am 23. Juni 2018 startet das 8. Barcamp Frauen der Friedrich-Ebert-Stiftung. Unter dem Motto "Female Utopia – Bringt Visionen in die Politik!" diskutieren wir in Berlin mit über 350 Frauen über Feminismus, Politik, Demokratie und die Themen, die Dich bewegen. Komm zur Wundertüte der Konferenzen: es gibt jede Menge Girlpower und kreative Freiräume für eigene Sessions.

Utopien, Visionen, Ideale oder einfach glaubhafte Narrative – wo sind sie hin in Zeiten von Großen Koalitionen und der Konkurrenz um die politische Mitte? Braucht Politik überhaupt Utopien, und warum sind Parteien derzeit nicht der Ort, an dem sie entwickelt werden? Lasst uns über einen "Feminismus für alle" oder über die optimale Arbeitswelt von übermorgen diskutieren. Lasst uns gemeinsam groß denken und Vordenkerinnen sein: Wir entwickeln einfach die beste aller Welten!

Das Barcamp ist keine Konferenz mit festgelegter Tagesordnung: Jede, die teilnimmt, kann eine Session anbieten. Zuhören oder mitmachen, alles ist erlaubt. Ob spontan oder geplant, wir freuen uns über Deinen Beitrag, auch abseits unseres aktuellen Schwerpunktthemas.

Seit acht Jahren stellt die FES gemeinsam mit ehrenamtlichen, politischen Aktivistinnen das Barcamp Frauen auf die Beine. Auch dieses Mal gibt es wieder spannende Kooperationspartnerinnen und Initiativen, die vor Ort sein werden.

Samstag, 23. Juni 2018, 11 bis 18.30 Uhr

Haus Ungarn, Karl-Liebknecht-Str. 9, 10178 Berlin

VERBINDLICHE ANMELDUNG und weitere Informationen unter www.barcampfrauen.de  

 

28. Juni: August Bebel Institut: Moskau: Von der sozialistischen zur neoliberalen Stadt

Moskau ist eine Metropole im Wandel. Ungebremst von privaten Kapitalinteressen getrieben und wenig transparent entwickelte sich die Stadt unter der Ägide von Bürgermeister Juri Luzhkov von 1992 bis 2010. Unter dem neuen Amtsinhaber Sergej Sobjanin scheint sich eine demokratischere Planungskultur zu entwickeln. Kritiker*innen sprechen allerdings von »Hipster-Stalinismus« und einer Schein-Beteiligung, welche die Gentrifizierung der Innenstadt vorantreibt. Daniela Zupan und Mirjam Büdenbender haben zahlreiche Interviews geführt und leuchten die Dynamiken und Interessenlagen aus.

Mit: Daniela Zupan (Stadtforscherin) und Mirjam Büdenbender (Politische Ökonomin), Moderation: Ingo Siebert (Stadtsoziologe)

Moskau: Von der sozialistischen zur neoliberalen Stadt

Donnerstag, 28. Juni 2018, 19–21 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

28.+29 Juni: DL21: Erneuerungskongress

Nach der verlorenen Bundestagswahl vergeht keine Woche mehr, an dem die SPD nicht über ein Schlagwort spricht: Die Erneuerung. Wie kann sie gelingen? Was muss sie beinhalten? Wie können wir sie mit Leben füllen, so dass sie nicht vom Schlagwort zum Unwort verkommt?

Die DL21 will gemeinsam auf einem Erneuerungskongress zusammen mit vielen Gästen aus der Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Medien und unseren europäischen Schwesterorganisationen Antworten auf diese Fragen geben. Es sollen Impulse von links gesetzt werden, um der SPD sowohl organisatorisch als auch programmatisch neues Leben einzuhauchen.

Es diskutieren: Jon Trickett, Schattenminister im Kabinett von Jeremy Corbyn, Frank Bsirske, Vorsitzender von ver.di, Ulrich Schneider Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, dem Journalisten Jakob Augstein, der Soziologin Dr. Jasmin Siri und viele weiteren.

Donnerstag, 28. Juni 2018, 19 - 21 Uhr

Freitag, 29. Juni 2018, 13 - 19 Uhr

im Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

 

Sommerempfang der ASJ Berlin und der ASJ Brandenburg

Die Arbeitsgemeinschaften der sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen Berlin und Brandenburg laden zum Sommerempang ein.

Die Regierungskoalition im Bund hat einen Pakt für den Rechtsstaat vereinbart und sich u. a. vorgenommen, die Strafprozessordnung weiter zu modernisieren. Bereits im letzten Jahr wurde das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens verabschiedet. Viele begrüßen die Änderungen und fordern weitere Schritte, andere kritisieren dies als Gefahr für die Rechte der Verteidigung. Wo liegen die verfassungsrechtlichen Grenzen eines rechtsstaatlichen Strafprozesses?
Im Rahmen unseres diesjährigen Sommerempfangs wollen wir diese und andere Fragen mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Politik, der Justiz und der Anwaltschaft in geselliger Atmosphäre diskutieren.

SOMMEREMPFANG
am Freitag, dem 29. Juni 2018, von 18.00 bis 22.00 Uhr
auf dem EUREF-CAMPUS · Werkstatt, in 10829 Berlin-Schöneberg

Um eine Anmeldung bis zum 21. Juni 2018 per E-Mail an veranstaltungen.berlin@spd.de oder telefonisch unter 030.4692-222 wird gebeten.

Die Einladung gibt es hier zum Download (PDF-Dokument, 249.8 KB).

 

30. Juni: SPD Spandau lädt zum Sommer- und Familienfest

Die SPD Spandau lädt auch in diesem Jahr wieder zum traditionellen Sommer- und Familienfest im Wröhmännerpark ein. Das Fest findet statt am

Samstag, 30.Juni 2018, in der Zeit von 14 – 20 Uhr

im Wröhmännerpark (Nähe Hafenplatz)

Spaß, Spiele, Musik und Unterhaltung stehen im Mittelpunkt des Festes. Für Kinder wird es mehrere Hüpfburgen, Spiele und weitere Überraschungen geben.

Das Bühnenprogramm bietet eine abwechslungsreiche Mischung für alle Altersstufen. Auf der Bühne  sind in diesem Jahr wieder dabei: „Rock for Kids“ und der Sänger Bernard Butler im Duo als „Duo Tone“.  Die Bands „Beyond the Limits“ (MBO-Schülerband), „Steamboat“ und „La Mezcla“ sind neu dabei.  Eine Akrobatik-Show präsentiert die TSV Showkids  und die Black Bears Berlin zeigen wieder  ihre TeakWonDo Performance.

Außerdem ist das Fest eine gute Gelegenheit für Spandauerinnen und Spandauer, mit den Bundes-, Landes- und Bezirkspolitikerinnen und Politiker ins Gespräch zu kommen.

Der Bürgermeister Helmut Kleebank bietet außerdem eine Bürgersprechstunde vor Ort an.

An zahlreichen Infoständen werden sich interessante Organisationen des Bezirks vorstellen und das bunte Programm mitgestalten.

 

30. Juni: Seminar der SGK Berlin: Einführung in das Bezirksverwaltungsrecht

Am 30. Juni bietet die SGK Berlin ein Grundlagenseminar „Einführung in das Bezirksverwaltungsrecht" an. Im Mittelpunkt steht ein Überblick über den Verwaltungsaufbau des Landes Berlin und die Aufgaben von BVV und Bezirksamt. Darüber hinaus werden Fragen des Wahl- und Fraktionsrechts, der Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse, des BVV-Vorstandes und des Bezirksamtes sowie Einzelfragen zu Abstimmungen und Ordnungsmaßnahmen betrachtet. Neben rechtlichen Fragen werden auch Tricks und Kniffe für den Umgang mit den Formalien vermittelt.

Das Seminar findet am

Samstag, 30. Juni von 10 bis 16 Uhr im Kurt-Schumacher-Haus statt.

Nähere Einzelheiten, Anmeldemöglichkeiten sowie Hinweise auf weitere SGK-Veranstaltungen finden sich auf der Website www.sgk-berlin.de

 

Jetzt schon vormerken: 2. bis 4. November: August Bebel Institut: Gedenkstättenfahrt und Seminar

Das August Bebel Institut besucht das ehemalige KZ Neuengamme mit der Möglichkeit, sich nicht nur mit dem Nazi-Terror, sondern auch mit der Geschichte des Ortes nach 1945 und mit einem modernen Gedenkstättenkonzept auseinanderzusetzen.

Über aktuelle geschichtspolitische Auseinandersetzungen um Gedenkorte wollen wir uns von verantwortlichen Politiker/innen ins Bild setzen lassen.

In Hamburg gibt es eine lebendige Auseinandersetzung mit der Kolonialgeschichte der Handelsstadt, was im Hamburger Hafen am besten zu erfahren ist.

 

Gedenkstättenfahrt und Seminar: Gedenkkultur in Hamburg und Neuengamme

Freitag, 2. bis Sonntag, 4. November 2018

Teilnahmebeitrag: 150,--€ (ermäßigt 80,-- €) im Doppelzimmer mit Halbpension

Einzelzimmerzuschlag: 70,-- €

Leitung Enrico Troebst (Soziologe)

 

Anmeldung: anmeldung@august-bebel-institut.de  

 

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