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SPD Berlin begrüßt Kandidatur von Andrea Nahles als Parteivorsitzende

Neumitgliedertreffen der SPD Berlin mit Martin Schulz

© Marco Urban

 

Am Abend legte Martin Schulz mit sofortiger Wirkung den Parteivorsitz nieder und schlug dem Parteivorstand  Andrea Nahles als seine Nachfolgerin vor. Ein Bundesparteitag zur Wahl seiner Nachfolge soll am 22. April 2018 in Wiesbaden stattfinden. Olaf Scholz soll als dienstältester Stellvertreter kommissarisch den Vorsitz übernehmen.

Die SPD Berlin hatte in ihrer gestrigen Landesvorstandssitzung eine mögliche Kandidatur von Andrea Nahles als Parteivorsitzende begrüßt. Der Landesvorstand mahnte allerdings das Verfahren an. Kommissarisch sollte ein(e) Stellvertreter*in das Amt übernehmen, bis Andrea Nahles auf einem Parteitag als Vorsitzende gewählt werden könne.

Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller dazu: „Andrea Nahles übernimmt als Fraktionsvorsitzende in schwierigen Zeiten eine wichtige Arbeit für die SPD und hat entscheidend den Koalitionsvertrag mitverhandelt. Die SPD Berlin unterstützt ihre Kandidatur als Parteivorsitzende. Allerdings spricht vieles dafür, dass erst einmal einer der Stellvertreter den Vorsitz kommissarisch übernimmt, um die Wahl einer neuen Parteivorsitzenden in Ruhe vorzubereiten. So war es übrigens auch 1993 nach dem Rücktritt von Björn Engholm. Damals hat der Stellvertreter Johannes Rau kommissarisch die Geschäfte übernommen.“

 

Gemeinsam diskutieren - Gemeinsam entscheiden | Diskussionsveranstaltungen zum Mitgliedervotum

Gemeinsam diskutieren - Gemeinsam entscheiden | SPD-Mitgliedervotum
 

Der ausgehandelte Koalitionsvertrag liegt vor, in den nächsten Tagen bekommen alle SPD-Mitglieder die Unterlagen, um darüber abzustimmen, ob die SPD in eine Koalition mit der CDU/CSU eintreten soll. Im Vorfeld des Mitgliedervotums wird die Berliner SPD darüber breit diskutieren. Hier findet Ihr eine Auswahl der Termine.

 

SPD Berlin und die SPD Friedrichshain-Kreuzberg: Diskussionsveranstaltung zum Mitgliedervotum

Dienstag, 27. Februar 2018, 20 Uhr

im Willy-Brandt-Haus im Atrium, Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin

Michael Müller, SPD Landesvorsitzender und Regierender Bürgermeister von Berlin, wird ein Grußwort halten. Es diskutieren: Marco Bülow, MdB, Lothar Binding, MdB und finanzpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, Gustav Horn, Leiter des  Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (angefragt), Lukas Siebenkotten, Direktor des Deutschen Mieterbundes und Cansel Kiziltepe, MdB.

 

SPD Steglitz-Zehlendorf: Diskussionsveranstaltung zum Mitgliedervotum

Mittwoch, 21. Februar 2018, 18.30Uhr

in der Hellenischen Gemeinde, Mittelstr. 33, 12167 Berlin

u.a. mit Michael Müller, SPD Landesvorsitzender und Regierender Bürgermeister von Berlin

 

SPD Pankow: Große Koalition - Für und Wider

Dienstag, 13. Februar 2018, 18 Uhr

im Rathaus Pankow, Großer Ratssaal, Breite Str. 24A, 13187 Berlin

Bei dieser Veranstaltung der SPD Pankow besteht die Möglichkeit mit Klaus Mindrup, MdB, Knut Lambertin (Vorsitzender der SPD Pankow) und Ferike Thom (Jusovorsitzende in Pankow) über eine Neuauflage der Großen Koalition mit CDU und CSU zu diskutieren.

 

SPD Treptow-Köpenick: NoGroKo oder GoGroKo - Du entscheidest!

Donnerstag, 15. Februar 2018, 19.00 bis 21.30 Uhr

im Rathaus Treptow (BVV Saal), Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Als Gäste sind die Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe und Fritz Felgentreu eingeladen. Moderation: Matthias Schmidt

 

SPD Spandau: Mitgliederforum „GroKo oder NoGroko“

Freitag, 16. Februar 2018, 19.30 Uhr

im Klubhaus Spandau, Westerwaldstr. 13, 13589 Berlin

Es diskutieren: Eva Högl, MdB, und Kevin Hönicke

 

Jusos Marzahn-Hellersdorf/Lichtenberg/Treptow-Köpenick: GroKo oder NoGroKo? (Teil der NoGroKo-Tour der Jusos)

Dienstag, 20. Februar,  19 Uhr

IGA Informationszentrum, Hellersdorfer Straße 151, 12619 Berlin

Diskussion mit Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos

 

Reinickendorf: Diskussionsveranstaltung  „GroKo - ja oder nein"

Donnerstag, 22. Februar 2018, 20 Uhr

Restaurant Maestral, Eichborndamm 236, 13437 Berlin, direkt  am U-Bahnhof Rathaus Reinickendorf

Es diskutieren: Lars Oberg und Aziz Bozkurt, Bundesvorsitzender der AG Migration und Vielfalt, Moderation: Bettina König, MdA

 

SPD Schöneberg: Außerordentliche Mitgliederversammlung: Welchen Weg soll die SPD gehen – GroKo oder NoGroKo?

Donnerstag, 22. Februar 2018, 19 Uhr

Im Café Timeless, Hauptstr. 34, 10827 Berlin

Mit Eva Högl, MdB, und Sinem Tasan, stellv. Vorsitzende der Jusos Berlin

 

Die neue Berliner Stimme im Magazinformat und digital

Berliner Stimme 2018

© Foto: SPD Berlin | Hans Kegel

 

Seit mehr als 60 Jahren steht in der Berliner Stimme (BS), was die Hauptstadtpartei bewegt. Unzählige Interviews und Reportagen haben dort ihren Platz gefunden. Seit diesem Jahr wird die BS im Magazinformat fortgeführt. Das bedeutet: Mehr Bilderstrecken, mehr Platz für Ideen und eine modernere Gestaltung.

Die Digitalausgabe der BS bekommt ihr kostenfrei per Mail zugeschickt. Der Abonnementpreis für die gedruckte Fassung beträgt pro Jahr 29 €. Zum Abo geht's hier (PDF-Dokument, 453 KB).

Berliner Stimme 1-2018 (PDF-Dokument, 904.5 KB)

 

Wegweiser für neue SPD-Mitglieder

Neu in der SPD?
 

Du bist als Mitglied neu in der Berliner SPD? Die Berliner SPD bietet allen Mitgliedern ein breites Spektrum an Angeboten. Wir sind eine sehr lebendige Partei, die ihren Mitgliedern viele Möglichkeiten bietet, sich politisch einzubringen und inhaltlich zu arbeiten. Erster Anlaufpunkt für Dich ist Deine SPD-Abteilung. Neben den Abteilungen und Kreisen bestehen in Berlin auf Landesebene auch Arbeitsgemeinschaften, Foren und Fachausschüsse, in denen Du zu bestimmten Sachgebieten oder Zielgruppen politisch arbeiten kannst.

Auf unseren Internetseiten haben wir einen Wegweiser für alle Neumitglieder erstellt, der alle Möglichkeiten, bei uns mitzumachen, aufzeigt.

Auch als Neumitglied kannst Du Dich an den derzeit stattfindenden turnusmäßigen Parteiwahlen beteiligen. So findest Du z.B. die Termine der Kreis-Arbeitsgemeinschaften hier im Dienstagsbrief in der Terminleiste. Für alle Fragen die Parteiwahlen betreffend stehen die SPD-Kreisbüros und das Kurt-Schumacher-Haus gerne zur Verfügung.

 

Alle Informationen zum Mitgliedervotum

Mitgliedervotum 2018
 

Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU sind abgeschlossen. Nun entscheiden die Mitglieder in einem Mitgliedervotum, ob die SPD in eine Regierung eintritt.

 

Die wichtigsten Informationen in Kürze:

 

Jedes Mitglied kann im Rahmen des Mitgliedervotums mitentscheiden. Abstimmungsberechtigt sind alle SPD-Mitglieder, die bis zum 06. Februar, 18 Uhr, als Mitglied in die SPD aufgenommen und in der Mitgliederverwaltung (MAVIS II) als Mitglied registriert waren.

 

Der Parteivorstand hat heute dafür das Abstimmungsende am 2. März beschlossen. Damit Deine Stimme sicher zählt, solltest Du den Brief am besten schon bis zum 27. Februar in die Post geben.

Die Auszählung wird dann vom 3. auf den 4. März 2018 erfolgen.

 

Die Abstimmung wird für Mitglieder mit Wohnsitz in Deutschland als reine Briefabstimmung durchgeführt.

Allen Mitgliedern, die im Ausland wohnen, wird ermöglicht, online an der Abstimmung teilzunehmen. Dazu wird es eine gesonderte E-Mail mit allen Informationen an die Mitglieder geben.

 

Weitere Informationen und Termine unter spd-mitgliedervotum.de.

 

 

SPD-Fraktion Pankow sucht Mitarbeiter/Mitarbeiterin in der Fraktionsgeschäftsführung

Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow sucht zum 01.04.2018 einen Mitarbeiter/ eine Mitarbeiterin in der Fraktionsgeschäftsführung.  Bewerbungsunterlagen bitte ausschließlich per E-Mail an spd-fraktion-pankow@berlin.de  bis zum 28.02.2018. Zur Stellenausschreibung.

 

14. Februar: One Billion Rising! am Brandenburger Tor

 

Die SPD tritt ein gegen Gewalt an Mädchen und Frauen. Solidarisiere Dich mit der weltweiten Aktion „One Billion Rising“! Sei dabei bei der zentralen Berliner Aktion zu One Billion Rising! Weitere Infos auf: http://www.onebillionrising.de/

 

One Billion Rising!

14. Februar 2018, 17.30 Uhr

am Brandenburger Tor

 

14. Februar: Berlins Startup-Welt muss weiblicher werden! Die Chancen der Digitalisierung stärken Frauen.

Berlin braucht mehr Gründerinnen und Unternehmerinnen! Dies war bereits ein Ergebnis der Wirtschaftskonferenz 2017 der Berliner SPD. Aus den Chancen der Digitalisierung entstehen gerade für Frauen neue Chancen, eigene Unternehmen zu gründen und als Startup-Unternehmerin zu reüssieren. Allerdings müssen diese Chancen von der Politik aktiv gestaltet bzw. zugänglich gemacht werden. Der Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit und Technologie (VII) der SPD Berlin lädt daher herzlich zu diesem Thema ein.

Berlins Startup-Welt muss weiblicher werden! Die Chancen der Digitalisierung stärken Frauen.

Es diskutieren: Tijen Onaran, Gründerin von Global Women in Digital e.V., Dr. Ina Czyborra, MdA, Wissenschaftspolitische Sprecherin der Fraktion der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Moderation: Björn Englert, stellv. Vorstand, Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit und Technologie

Begrüßung: Barbara Loth, Vorsitzende des Fachausschusses Wirtschaft, Arbeit und Technologie

 

 

Mittwoch, 14. Februar 2018, Beginn 19 Uhr

Kurt-Schumacher-Haus, Erika-Heß-Saal, 1. Etage, Müllerstr. 163, 13353 Berlin-Wedding

 

15. Februar: August Bebel Institut: Zingster Str. 25: Eine Geschichte der »Platte« - Lesung und Gespräch

Um die Bevölkerung mit dringend benötigtem Wohnraum zu versorgen, setzte die DDR ab Mitte der 1950er Jahre auf den industriellen Plattenbau. Es entstanden Siedlungen, deren Wohnungen sich aufgrund ihrer modernen Ausstattung großer Beliebtheit erfreuten. Eine der zuletzt errichteten Großsiedlungen Ost-Berlins ist Neu-Hohenschönhausen, darunter das Haus in der Zingster Straße 25. Sonya Schönberger fragt, was aus den Erstbewohner*innen geworden ist. Sie erzählen vom Alltag in der DDR, vom Wechsel der politischen Systeme und von der Gegenwart.

Mit: Sonya Schönberger (Künstlerin) und Ingo Siebert (Stadtsoziologe)

 

Zingster Str. 25: Eine Geschichte der »Platte« - Lesung und Gespräch

Donnerstag, 15. Februar, 19-21 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

19. Februar: SPDqueer Berlin: Kamingespräch - Warum wollen wir im Artikel 3 GG stehen? Muss das sein?

SPDqueer Berlin: Kamingespräch

© (c) SPDquuer Berlin/SPD Berlin

 

Die Ergänzung von Art. 3 Abs. 3 GG um das Merkmal „sexuelle Identität“ ist eine der bundespolitischen Hauptforderungen der SPDqueer. Diese wollen wir in den nächsten Jahren umsetzen. In unserem Kamingespräch hinterfragen wir, ob unsere Forderung zur Ergänzung des Art. 3 GG weiterhin richtig ist und diskutieren mit Euch/Ihnen über unsere Argumentation.

Eine Diskussion mit Dr. Eva Högl (MdB, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende), Petra Nowacki (Bundesvorsitzende SPDqueer), Moderation: Christopher Jäschke (SPDqueer Berlin)

Montag, 19. Februar 2018, 19 Uhr

Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstraße 163, Berlin (Erika-Heß-Saal)

Die Einladung als PDF gibt es hier (PDF-Dokument, 57.3 KB).

 

20. Februar: ASJ Berlin lädt zur Diskussionsveranstaltung „beA – Bleibt das Anwaltsgeheimnis noch gewahrt?“

Das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) sollte gemäß § 31a BRAO  zum 1. Januar 2018 verpflichtend für die sichere Kommunikation der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte eingeführt werden. Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) hat für die Einrichtung des Systems den Dienstleister ATOS beauftragt. Am 20. Dezember 2017 wurden gravierende Mängel in der Sicherheitsarchitektur des Systems bekannt, nachdem ein Mitglied des Chaos Computer Clubs, Markus Drenger, die Software untersuchte.

Das beA hat danach gravierende Sicherheitsprobleme und technische Mängel. Die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung ist zudem aufgrund eines Konstruktionsfehlers grundlegend gefährdet. Ein von ATOS ausgelöster Zertifikat-Austausch verschlimmerte die Situation noch, so dass die BRAK das beA am 23. Dezember 2017 bis auf Weiteres abschalten ließ. Seitdem sind viele Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte wegen der Sicherheitsmängel besorgt und fordern Aufklärung über weitere potentielle Fehler, die Offenlegung des Quellcodes der beA-Software und ein unabhängiges Sicherheitsaudit vor einer Inbetriebnahme. Der Schutz von Mandantengeheimnissen ist für ein vertrauensvolles Verhältnis zum Mandanten und den Rechtsstaat unerlässlich. Und wie sollen sich Anwältinnen und Anwälte verhalten, sollte das beA trotz der Mängel wieder online gehen?

 

beA – Bleibt das Anwaltsgeheimnis noch gewahrt?

Dienstag,  20. Februar 2018, 19 bis 22 Uhr

Galerie des August-Bebel- Instituts, Müllerstraße 163,   13353 Berlin

Um Anmeldung per Mail unter zielgruppen.berlin@spd.de Stichwort: beA  bis zum 15. Februar 2018 wird gebeten.  Weitere Informationen im Einladungsflyer (PDF-Dokument, 259.5 KB).

 

22. Februar: Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung: Arafat im Kalten Krieg. Buchpräsentation und Diskussion zur Palästinapolitik der SED

Erich Honecker und Jassir Arafat verband angeblich eine Männerfreundschaft par excellence. Und nur die DDR, nicht die Bundesrepublik, war vermeintlich ein einflussreicher und verlässlicher Partner der Palästinenser. In "DDR und PLO: Die Palästinapolitik des SED-Staates" (2017) hat Lutz Maeke die Politik der Palästinensischen Befreiungsorganisation im Kalten Krieg untersucht und zeigt auf, wie die PLO versuchte, sich die deutsch-deutsche Konkurrenz zunutze zu machen. Eine der überraschendsten Erkenntnisse seines Buches lautet: Die SED bekämpfte Jassir Arafat entschieden – da er sich zu stark pro-westlich engagierte.

 

Mit Lutz Maeke (Institut für Zeitgeschichte München – Berlin), Bernd Erbel (Botschafter der Bundesrepublik in Ägypten, im Irak und im Iran a.D.), Hermann Wentker (Institut für Zeitgeschichte München – Berlin) und Shimon Stein (ehemaliger Botschafter Israels in Deutschland). Moderation: Bernd Rother (Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung).

Donnerstag, 22. Februar, 18 Uh

 im Forum Willy Brandt Berlin

 

Um Anmeldung über das online-Formular, über info[at]willy-brandt.de oder telefonisch 030 / 787 707 - 0 wird bis zum 20. Februar gebeten.

 

23. Februar: August Bebel Institut: Verschmäht, vergessen oder glorifiziert? Blicke auf 100 Jahre Revolution 1918/19

Wie veränderte sich der Blick der Linken auf die Revolution angesichts des Schocks der «Machtergreifung» 1933? Welches Verhältnis zur Revolution entwickelte die antiautoritär gewordene Studentenbewegung Ende der 1960er Jahre? Wie wurde in ostdeutschen Revolutionsschulen darüber gedacht? Was ließ 1918/19 in den letzten zwei, drei Jahrzehnten zur «vergessenen Revolution» werden? Und warum ist es im Jahre 2018 so wichtig, wieder an die historischen Ereignisse zu erinnern?
Auf unserem Podium diskutieren wir diese verschiedenen historischen Perspektiven und Blickwinkel auf die Revolution 1918/19. Inputs geben: Peter Brandt (Fernuniversität Hagen), Rüdiger Hachtmann (Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam), Dietmar Lange (FU Berlin), Jörn Schütrumpf (Rosa-Luxemburg-Stiftung) und Anja Thuns (HU Berlin). Durch den Abend führt Susanne Kitschun (Friedhof der Märzgefallenen Berlin).

Ort: Franz-Mehring-Platz 1, Münzenbergsaal

Eine Veranstaltung in Kooperation mit dem Friedhof der Märzgefallenen und der Rosa-Luxemburg-Stiftung

 

Freitag, 23. Februar, 19-22 Uhr

Franz-Mehring-Platz 1, Münzenbergsaal

Anmeldung unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

1. März: August Bebel Institut: Umkämpfte Erinnerungen: Vernissage Eine Ausstellung zu vier Völkermorden des 20. Jahrhunderts

Die Geschichte (auch) aus Sicht der Betroffenen schreiben – bei Völkermorden ist dieses Credo noch dringender, als sie im Zusammenhang mit der Geschichte von Ausbeutung, Unterdrückung, Rassismus, Kolonisierung und Gewalt ohnehin ist.
Vier Genozide des 20. Jahrhunderts an denen Deutsche beteiligt waren, werden thematisiert: In Deutsch-Südwestafrika 1904-1908, im Osmanischen Reich an den Armenier*innen ab 1915, die Verbrechen im Nationalsozialismus an Jüdinnen und Juden, Sinti*ze und Rom*nja.
Auf der Suche nach der Erzählung aus Sicht der Betroffenen, der Überlebenden stellen sich viele Fragen: Wie wurden die Verbrechen erfahren? Welches Schicksal hatten die Überlebenden? Wie geht die Geschichte der Erinnerung, Erinnerungspolitik und Entschädigung bis heute weiter? Fragen, die nicht umfassend beantwortet werden können, aber Räume für Perspektivwechsel schaffen.

Gestaltet von den Teilnehmenden der Multiplikator*innenfortbildung 
»Not about us without us«
gefördert von der Stiftung EVZ
mit Unterstützung des Mitte Museums / Bezirksamt Mitte von Berlin

 

Donnerstag, 1. März 2018,  19 - 21 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

 

Ausstellung: 1. bis 29. März 2018
Öffnungszeiten: Mo-Do 14-18 Uhr, Fr 16-20 Uhr

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an rowena.paeche@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd.berlin.

 

Termine

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