Der ausgehandelte Koalitionsvertrag liegt vor. Nun liegt es an Euch zu entscheiden, ob die SPD in eine Koalition mit der CDU/CSU eintreten soll. Eure Stimme zählt! Die SPD Berlin lädt gemeinsam mit der SPD Friedrichshain-Kreuzberg im Vorfeld des…
Die Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU liegt vor, nun entscheiden die Mitglieder in einem Mitgliedervotum, ob die SPD in eine Regierung eintritt.
Die wichtigsten Informationen in Kürze:
Jedes Mitglied kann im Rahmen des…
© Martin Becker
Der SPD Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller zeigte sich anlässlich der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel am vergangenen Freitag erleichert. Michael Müller: „Die Nachricht von der Freilassung Deniz Yücels habe ich…
© Detlef Eden
In dieser Woche werden im Deutschen Bundestag mehrere Gesetzentwürfe für eine Aufhebung beziehungsweise Änderung von § 219a StGB beraten. Die Gießener Ärztin Kristina Hänel ist im November letzten Jahres aufgrund dieser Strafvorschrift zu einer…
Auf seiner heutigen Sitzung hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Dilek Kolat beschlossen, eine Bundesratsinitiative für die Einführung einer Mindestbesetzung mit Pflegefachkräften in allen…
In den vergangenen Monaten gab es in Berlin viele – in einigen Fällen tödliche - Unfälle mit Radfahrenden, die durch rechts abbiegende LKW übersehen und erfasst wurden. Rot-Rot-Grün bringt daher einen Antrag für „Mehr Sicherheit für zu Fuß Gehende…
Die Mitglieder der ASJ Berlin haben auf ihrer Mitgliederversammlung am 15. Februar 2018 einen neuen Vorstand gewählt. Als Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft ist Christian Oestmann mit 93,3 % der Stimmen erneut im Amt bestätigt worden. …
© Foto: SPD Berlin | Hans Kegel
Seit mehr als 60 Jahren steht in der Berliner Stimme (BS), was die Hauptstadtpartei bewegt. Unzählige Interviews und Reportagen haben dort ihren Platz gefunden. Seit diesem Jahr wird die BS im Magazinformat fortgeführt. Das bedeutet: Mehr…
Du bist als Mitglied neu in der Berliner SPD? Die Berliner SPD bietet allen Mitgliedern ein breites Spektrum an Angeboten. Wir sind eine sehr lebendige Partei, die ihren Mitgliedern viele Möglichkeiten bietet, sich politisch einzubringen und…
Der politische Alltag seit der Bundestagswahl im September 2017 ist turbulent. Besonders für die SPD. Mit 20,5 Prozent war das Wahlergebnis historisch schlecht. Und aktuelle Umfragen lassen für die Zukunft nichts Gutes befürchten. Der laute Ruf…
Erich Honecker und Jassir Arafat verband angeblich eine Männerfreundschaft par excellence. Und nur die DDR, nicht die Bundesrepublik, war vermeintlich ein einflussreicher und verlässlicher Partner der Palästinenser. In "DDR und PLO: Die…
Wie veränderte sich der Blick der Linken auf die Revolution angesichts des Schocks der «Machtergreifung» 1933? Welches Verhältnis zur Revolution entwickelte die antiautoritär gewordene Studentenbewegung Ende der 1960er Jahre? Wie wurde in…
© Grafik: SPD-Fraktion Berlin
Soziale Ungleichheit und Krankheit sind mit guter Politik besser heilbar! Deshalb sind uns auch die Themen rund um den gesundheitlichen Verbraucherschutz wichtig - einerseits bei Gesundheitsdienstleistungen, andererseits auch bei Lebensmitteln. Wie…
Seit 2013 baut China seine globale Stellung durch Infrastrukturinvestitionen in Asien, Europa und Afrika aus. Es hat unter der "Belt and Road Initiative" neue Finanzierungsinstrumente geschaffen, die die Entwicklungsländer aus der Vorherrschaft…
Die Geschichte (auch) aus Sicht der Betroffenen schreiben – bei Völkermorden ist dieses Credo noch dringender, als sie im Zusammenhang mit der Geschichte von Ausbeutung, Unterdrückung, Rassismus, Kolonisierung und Gewalt ohnehin ist. Vier Genozide…
© SPD Berlin
In Deutschland erhielten Frauen vor 100 Jahren, am 12. November 1918, das aktive und passive Wahlrecht. Das Frauenwahlrecht ist ein bedeutender Meilenstein für die Gleichberechtigung von Frauen. Anlässlich des Frauenmärzes 2018 lädt die Berliner…
Die Projektgruppe „Russisch sprechende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Berlin “ lädt zur Veranstaltung „Frontland Ukraine - Als Fotograf im Ukraine-Krieg“.
Das SPD-Mitglied Marlon Roseberry Bünck bereist und dokumentiert Kriegs- und…
© Jusos
Die Berliner Jusos laden herzlich zum zweiten Wochenende ihrer Bildungsreihe in diesem Frühjahr ein. Es findet vom 10.-11. März statt. Auch hier wollen die Jusos mit das Selbstverständnis sprechen und hilfreiche Fähigkeiten für die Arbeit in den…
Eine der ersten Revolutionen der Neuzeit fand – vor jeglicher Revolution in Deutschland – 1791 in Haiti statt. Erstmals wurde hier die Universalität der Menschenrechte eingefordert. Wir fragen nach den Zusammenhängen, den Revolutionär*innen, den…
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