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SPD-Mitgliedervotum

Bis Freitag müssen die Abstimmungsunterlagen eingegangen sein

Nicht vergessen: Jetzt Stimmzettel abschicken! #mitgliedervotum

© SPD Berlin

 

Das Abstimmungsende des laufenden Mitgliedervotums zum Eintritt in eine Regierung mit der CDU/CSU endet am 2. März. Damit Deine Stimme sicher zählt, solltest Du den Brief spätestens morgen in die Post geben, da der Postweg unbedingt einzuhalten ist.

Die Auszählung wird dann am kommenden Wochenende vom 3. auf den 4. März 2018 erfolgen.

 

Jedes SPD-Mitglied kann im Rahmen des Mitgliedervotums mitentscheiden. Abstimmungsberechtigt sind alle SPD-Mitglieder, die bis zum 6. Februar, 18 Uhr, als Mitglied in die SPD aufgenommen und in der Mitgliederverwaltung (MAVIS II) als Mitglied registriert waren.

 

Weitere Informationen unter spd-mitgliedervotum.de.

 

 

Heute Abend: Gemeinsam diskutieren - Gemeinsam entscheiden | Diskussionsveranstaltung zum Mitgliedervotum

Gemeinsam diskutieren - Gemeinsam entscheiden | SPD-Mitgliedervotum
 

Der ausgehandelte Koalitionsvertrag liegt vor. Nun liegt es an Euch zu entscheiden, ob die SPD in eine Koalition mit der CDU/CSU eintreten soll. Eure Stimme zählt! Die SPD Berlin lädt gemeinsam mit der SPD Friedrichshain-Kreuzberg im Vorfeld des Mitgliedervotums zu einer Diskussionsveranstaltung ein.

 

Dienstag, 27. Februar 2018, um 20 Uhr (Einlass ab 19 Uhr)

im Willy-Brandt-Haus (Atrium), Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin

 

Eröffnung durch Harald Georgii, SPD Kreisvorsitzender Friedrichshain-Kreuzberg

Grußwort von Michael Müller, SPD Landesvorsitzender und Regierender Bürgermeister

Im Anschluss diskutieren: Katarina Barley, Bundesministerin für Familien, Senioren, Frauen und Jugend, Marco Bülow, MdB, Annika Klose, Landesvorsitzende der Jusos Berlin, Dr. Dierk Hirschel, Bereichsleiter für Wirtschaftspolitik, Europa und Internationales der Gewerkschaft ver.di, Lukas Siebenkotten, Direktor des Deutschen Mieterbundes. Es moderiert Cansel Kiziltepe, MdB.

 

Andreas Geisel: Neustart für die Polizei Berlin

Andreas Geisel
 

Am gestrigen Montag hat Innensenator Andreas Geisel Polizeipräsident Klaus Kandt mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben freigestellt. Andreas Geisel begründete seine Entscheidung mit einem personellen Neubeginn: „Herr Kandt hat die Polizei seit 2012 durch schwierige Zeiten geführt. Dafür gebührt ihm unser aller Dank. Diese Entscheidung soll einen Neustart für die Polizei Berlin markieren. Unsere Polizei steht vor großen personellen und organisatorischen Herausforderungen: Eine Hauptstadtpolizei für die wachsende Stadt Berlin braucht dafür eine starke Spitze. Sie muss die Polizei zu einem attraktiven Arbeitgeber machen. Sie muss sich so aufstellen, dass die Beamtinnen und Beamten stolz sind auf sich und ihren Beruf.“

Er sei der der Überzeugung, dass es dafür einen Wechsel an der Spitze der Berliner Polizei braucht. „Dieser Wechsel beginnt mit dem heutigen Tag. Ich werde dem Berliner Senat schnell eine neue Polizeiführung vorstellen“, so Andreas Geisel weiter.

 

DIW sieht im Solidarischen Grundeinkommen ein gutes und finanzierbares Instrument für mehr Teilhabe

Michael Müller

© Martin Becker

 

Der Landesvorsitzende der Berliner SPD Michael Müller hatte sich bereits im vergangenen Jahr, so auch in seiner Antrittsrede als Bundesratspräsident, für ein Solidarisches Grundeinkommen ausgesprochen. Näher ausgeführt hatte er dies auch in einem Beitrag für die Januar-Ausgabe der Berliner Stimme "Zeit für eine neue soziale Agenda" (PDF-Dokument).

Das DIW kommt nun in Modellrechnungen zu den Einkommenseffekten und fiskalischen Wirkungen des Solidarischen Grundeinkommens zu dem Fazit, das „ein solches Instrument mit moderaten fiskalischen Kosten umgesetzt werden kann.“ Auch für die Zukunft, etwa durch den Wegfall von Arbeitsplätzen durch Automatisierungsprozesse sieht das DIW im Solidarischen Grundeinkommen ein wichtiges Instrument. Insbesondere könne es „eine wertvolle Brücke zu Stellen im ersten Arbeitsmarkt werden.“

Ziel des von Michael Müller vorgeschlagenen Solidarischen Grundeinkommens ist es, Menschen, die schon länger arbeitslos sind, wieder soziale Teilhabe zu ermöglichen. Tätigkeiten, die über das Solidarische Grundeinkommen geleistet werden, sollen gesellschaftlich relevant sein - etwa die Betreuung von Kleinkindern in Privatwohnungen, Tätigkeiten in der Flüchtlingshilfe oder bei kommunalen Kulturangeboten. Das Beschäftigungsverhältnis soll regulär und sozialversicherungspflichtig sein und die Entlohnung soll mindestens in Höhe des Mindestlohns liegen. Die Arbeitsagenturen spielen hier eine große Rolle, da sie die geförderten Tätigkeiten vermitteln sollen.

„Aus den vielfach Arbeitslosigkeit verwaltenden Arbeitsagenturen können so „Arbeit-für-alle-Agenturen“ werden. Das Solidarische Grundeinkommen bringt Menschen in Arbeit, statt sie im gescheiterten Hartz IV-System zu verwalten“, so Michael Müller.

Die veröffentlichte Studie des DIW ist unter diesem Link zu finden.

 

 

Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD Berlin (AGS) wählte neuen Vorstand

AGS Vorstand - Wahlversammlung 2018 mit der stellv. SPD-Landesvorsitzenden Iris Spranger

© SPD Berlin

 

Die Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD Berlin (AGS) wählte auf ihrer Landesvollversammlung am 21. Februar 2018 einen neuen Vorstand. Alte und neue Vorsitzende ist Angelika Syring. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Ulrich Brietzke, Alexandra Lichtfuss und Max E. Neumann gewählt, Schriftführer ist Bernd Wandrey.

 

AfA Berlin: Landesvorstand wiedergewählt

Christian Haß

© privat

 

Auf der LandesarbeitnehmerInnenkonferenz der AfA Berlin am vergangenen Samstag wählten die Delegierten Christian Haß erneut zum Landesvorsitzenden. Im Amt bestätigt wurden auch die stellvertretenden Vorsitzenden Annegret Hansen, Rolf Wiegand, Dr. Ruth Möller und Klaus Eisenreich und sowie der Schriftführer Daniel Schwanz. Alle Ergebnisse der Konferenz gibt es hier (PDF-Dokument, 148.6 KB).

 

Benennung der SPD-Kreisgeschäftsstelle Pankow nach Gertrud Hanna

Am 28. Februar 2018 benennt die SPD Pankow ihre Kreisgeschäftsstelle nach Gertrud Hanna. Das höchste beschlussfassende Gremium der SPD in Pankow, die Kreisdelegiertenversammlung, hat beschlossen, mit einer Benennung der Geschäftsstelle eine politisch profilierte weibliche Pankower Persönlichkeit zu ehren. Die Wahl fiel auf die Sozialdemokratin, Gewerkschafterin und Abgeordnete Gertrud Hanna, die in den 1920er Jahren unweit der heutigen SPD-Kreisgeschäftsstelle in der Berliner Straße 24 wohnhaft war.

Mehr zu Gertrud Hanna gibt es auf den Seiten der Pankower SPD.

 

Wegweiser für neue SPD-Mitglieder

Neu in der SPD?
 

Du bist als Mitglied neu in der Berliner SPD? Die Berliner SPD bietet allen Mitgliedern ein breites Spektrum an Angeboten. Wir sind eine sehr lebendige Partei, die ihren Mitgliedern viele Möglichkeiten bietet, sich politisch einzubringen und inhaltlich zu arbeiten. Erster Anlaufpunkt für Dich ist Deine SPD-Abteilung. Neben den Abteilungen und Kreisen bestehen in Berlin auf Landesebene auch Arbeitsgemeinschaften, Foren und Fachausschüsse, in denen Du zu bestimmten Sachgebieten oder Zielgruppen politisch arbeiten kannst.

Auf unseren Internetseiten haben wir einen Wegweiser für alle Neumitglieder erstellt, der alle Möglichkeiten, bei uns mitzumachen, aufzeigt.

Auch als Neumitglied kannst Du Dich an den derzeit stattfindenden turnusmäßigen Parteiwahlen beteiligen. So findest Du z.B. die Termine der Kreis-Arbeitsgemeinschaften hier im Dienstagsbrief in der Terminleiste. Für alle Fragen die Parteiwahlen betreffend stehen die SPD-Kreisbüros und das Kurt-Schumacher-Haus gerne zur Verfügung.

 

1. März: August Bebel Institut: Umkämpfte Erinnerungen: Vernissage Eine Ausstellung zu vier Völkermorden des 20. Jahrhunderts

Die Geschichte (auch) aus Sicht der Betroffenen schreiben – bei Völkermorden ist dieses Credo noch dringender, als sie im Zusammenhang mit der Geschichte von Ausbeutung, Unterdrückung, Rassismus, Kolonisierung und Gewalt ohnehin ist.
Vier Genozide des 20. Jahrhunderts an denen Deutsche beteiligt waren, werden thematisiert: In Deutsch-Südwestafrika 1904-1908, im Osmanischen Reich an den Armenier*innen ab 1915, die Verbrechen im Nationalsozialismus an Jüdinnen und Juden, Sinti*ze und Rom*nja.
Auf der Suche nach der Erzählung aus Sicht der Betroffenen, der Überlebenden stellen sich viele Fragen: Wie wurden die Verbrechen erfahren? Welches Schicksal hatten die Überlebenden? Wie geht die Geschichte der Erinnerung, Erinnerungspolitik und Entschädigung bis heute weiter? Fragen, die nicht umfassend beantwortet werden können, aber Räume für Perspektivwechsel schaffen.

Gestaltet von den Teilnehmenden der Multiplikator*innenfortbildung 
»Not about us without us«
gefördert von der Stiftung EVZ
mit Unterstützung des Mitte Museums / Bezirksamt Mitte von Berlin

 

Donnerstag, 1. März 2018,  19 - 21 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

 

Ausstellung: 1. bis 29. März 2018
Öffnungszeiten: Mo-Do 14-18 Uhr, Fr 16-20 Uhr

 

4. März: Filmmatinee „Die göttliche Ordnung“

Filmmatinee 100 Jahre Frauenwahlrecht

© SPD Berlin

 

In Deutschland erhielten Frauen vor 100 Jahren, am 12. November 1918, das aktive und passive Wahlrecht. Das Frauenwahlrecht ist ein bedeutender Meilenstein für die Gleichberechtigung von Frauen. Anlässlich des Frauenmärzes 2018 lädt die Berliner SPD gemeinsam mit der ASF zur Filmmatinee „Die göttliche Ordnung“ ein.

Sonntag,  4. März 2018 um 11 Uhr

Xenon Kino Berlin, Kolonnenstr. 5-6 · 10827 Berlin

 

Die Einladung zur Filmmatinee gibt es hier (PDF-Dokument, 311.8 KB). Wegen der begrenzten Platzzahl im Xenon Kino benötigen wir bis 27.2.2018 eine Anmeldung per E-Mail an veranstaltungen.berlin@spd.de . Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Die Reservierung wird per E-Mail bestätigt.

 

6. März: Politik&Biographie: Lesung über Annemarie Renger mit Siegfried Heimann

Lesung mit Franziska Becker, MdA

© Foto: Simon Becker

 

Im Rahmen von Franziska Beckers Lesereihe Politik&Biographie wird der Berliner Historiker Siegfried Heimann am Dienstag, dem 6. März 2018, aus Briefen und autobiographischen Texten von Annemarie Renger vortragen. Die SPD-Politikerin Annemarie  Renger  (1919  bis  2008)  war  von 1972 bis 1976 die erste Präsidentin  des Deutschen  Bundestags und war somit eine der ersten Politikerinnen, die es in eines der wichtigsten Ämter geschafft hat.

Dieses Jahr stellt Franziska Becker, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, in ihrer Lesereihe Frauen in den Mittelpunkt, die das politische Leben in Deutschland mitgeprägt haben.

Um eine formlose Anmeldung per E-Mail unter franziska.becker@spd.parlament-berlin.de , telefonisch unter 863 19 653 oder persönlich im Wahlkreisbüro von Franziska Becker wird gebeten. Weitere Informationen zur Veranstung gibt es hier.

 

Dienstag, 6. März 2018, 19 Uhr

Wahlkreisbüro Franziska Becker, Fechnerstraße 6a (Ecke Gasteiner Straße), 10717 Berlin

 

6. März: „Gute Pflege – ein Wunschtraum?“ Daniel Buchholz im Gespräch mit Senatorin Kolat

Gute Pflege - ein Wunschtraum?

© Grafik: Daniel Buchholz

 

Mehr als 100.000 Menschen sind in Berlin pflegebedürftig. Wie kann die Altenpflege in Berlin verbessert und anständig bezahlt werden? Wo bleibt das Menschliche in der Pflege? Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) diskutiert mit allen Interessierten diese und weitere Fragen im Bürgerbüro des SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz.

Dienstag,  6. März 2018, ab 19 Uhr

Bürgerbüro Daniel Buchholz, Nonnendammallee 80, 13629 Berlin (direkt U-Bhf. Rohrdamm)

Der Eintritt zur öffentlichen Veranstaltung mit Gesundheitssenatorin Dilek Kolat ist frei. Es ist keine Anmeldung erforderlich.

 

6. März: Frontland Ukraine - Als Fotograf im Ukraine-Krieg

Die Projektgruppe „Russisch sprechende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Berlin “ lädt zur Veranstaltung  „Frontland Ukraine - Als Fotograf im Ukraine-Krieg“.

Das SPD-Mitglied Marlon Roseberry Bünck bereist und dokumentiert Kriegs- und Konfliktgebiete seit 2014. Seine Arbeiten erschienen im The Independent, der Rheinischen Post, RP Sonntag, VICE, RFL und weiteren.

Seine Reisen führten ihn in den Krieg im Osten der Ukraine, den Kampf der Kurden gegen den IS im Irak und Syrien, den Balkan auf dem Höhepunkt der Flüchtlingsbewegung 2015 und in viele Länder Osteuropas, die seinen Schwerpunkt bilden.

Zusammen mit dem aus der Ukraine stammenden Genossen Dr. Dmitri Stratievski (Politologe und Historiker) werden seine Arbeiten aus den letzten Jahren im Krieg in der Ukraine vorgestellt. Unter anderem von den Kämpfen rund um den Flughafen von Donezk in 2015, den zahlreichen Helfern in abgelegenen Frontdörfern um Lugansk und zudem auch seine aktuellen Arbeiten zum Schulalltag, der Lage an der zerstörten Südküste und weiterer Orte im Kriegsgebiet.
Zu Gast: Marlon Roseberry Bünck. Moderation: Dmitri Stratievski

Dienstag, 6. März 2018, 19 Uhr

Kurt-Schumacher-Haus (Erika-Heß-Saal), Müllerstraße 163, 13353 Berlin

Der Veranstalter "Russisch sprechende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Berlin" ist eine Projektgruppe der AG Migration und Vielfalt der SPD Berlin.

 

8. März: August Bebel Institut: Frauen in Völkermorden

Anders als bei traditionellen Kriegen werden bei Völkermorden nicht nur Soldaten – in der Vergangenheit ausschließlich Männer, sondern alle Menschen einer bestimmten Gruppe ermordet: Frauen, Kinder, Alte, Menschen mit Behinderungen. Frauen erleben besondere Formen von Gewalt. Die Geschichte der Genozide ist nicht zu verstehen ohne die Rolle, die Frauen als Opfer, Widerständlerinnen oder Kollaborateurinnen einnahmen.

Salomea Genin wurde 1932 als Kind polnisch-russischer Juden in Berlin geboren. Im Mai 1939 flüchtete sie mit ihrer Familie vor den Nationalsozialisten nach Australien. Sie berichtet unter anderem über ihre Erfahrungen mit dem Holocaust, seiner Aufarbeitung in DDR und Bundesrepublik und die Rolle, die Frauen dabei spielten.

 

Frauen in Völkermorden - Zeitzeug*innengespräch mit Salomea Genin zum Internationalen Frauentag

Donnerstag, 8. März 2018, 19-21 Uhr

 

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

17. März: August Bebel Institut: Der Vorabend der Revolution: Freiheit für Deutschland – Freiheit für Haiti

Eine der ersten Revolutionen der Neuzeit fand – vor jeglicher Revolution in Deutschland – 1791 in Haiti statt. Erstmals wurde hier die Universalität der Menschenrechte eingefordert. Wir fragen nach den Zusammenhängen, den Revolutionär*innen, den Wirkungen, Gemeinsamkeiten und Unterschieden mit den Revolutionen im Deutschland des 19. und 20. Jahrhunderts. Peter Brandt stellt dazu Texte aus seinem Sammelband »Freiheit und Einheit« vor.

Der Abend klingt mit revolutionärem Liedgut aus.

Mit: Joshua Kwesi Aikins (Politikwissenschaftler), Peter Brandt (Historiker), Johanna Strunge (Public History), Michael Karnetzki (Stadtrat)

 

Samstag, 17. März 2018, 16 bis 21 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an rowena.paeche@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd.berlin.

 

Termine

Keine aktuellen Termine.

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