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SPD-Landesvorstand verabschiedet Antrag zur Abschaffung von §219a

Für Streichung des §219a

© Grafik: Hans Kegel | SPD Berlin

 

Der SPD-Landesvorstand hat auf seiner gestrigen Sitzung einstimmig einen Antrag (PDF-Dokument, 50.1 KB) verabschiedet, der die Berliner Vertreterinnen und Vertreter im Bundesrat und Bundestag dazu auffordert, sich für die sofortige Abschaffung des §219a einzusetzen. Dazu (Mit-)Antragstellerin Annika Klose, Vorsitzende der Jusos Berlin:

„Die Abschaffung des §219a StGB duldet keinen weiteren Aufschub. Wir fordern die Mitglieder der SPD Bundestagsfraktion auf, ihren beschlossenen Antrag zur Streichung des §219a StGB schnellstmöglich in den Bundestag einzubringen und als Gewissensfrage abstimmen zu lassen. In Warteschleife auf einen möglichen Koalitionskompromiss mit der Union verschenkt die SPD unnötig Zeit und Glaubwürdigkeit.  Das Recht von Frauen auf reproduktive Selbstbestimmung taugt nicht als Spielfeld für Formelkompromisse. Wir erwarten von den Berliner SPD-Vertreter*innen in der Fraktion, im Kabinett, im Bundesrat und im Parteivorstand, entsprechend deutlich Position zu beziehen und sich für eine sofortige Streichung des §219a einzusetzen."

 

Innovationsforum der SPD Berlin zum Thema Arbeit 4.0 in Metropolen am 4. Mai

Innovationsforum 2018 - Arebit 4.0

© Grafik: Hans Kegel | SPD Berlin

 

Berlin als Deutschlands Digitalhauptstadt boomt: Mehr Arbeitsplätze und eine Spitzenposition in der Technologieentwicklung zeichnen eine positive Bilanz. Gleichzeitig stellen uns Automatisierungsprozesse vor neue Herausforderungen.
Wie können wir die Prozesse so gestalten, dass Arbeit 4.0 alle mitnimmt?

Unter anderem mit

  • Michael Müller, Landesvorsitzender der SPD Berlin, 
  • Dr. Beatrice Kramm, Präsidentin der IHK Berlin, 
  • Björn Böhning, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, 
  • Christian Hoßbach, Vorsitzender des DGB Berlin-Brandenburg,

 

und weiteren Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft, Gewerkschaften und Wirtschaft.

Freitag, 4. Mai 2018
17.00 Uhr · Einlass 16.30 Uhr
IHK Berlin · Fasanenstraße 85 · 10623 Berlin


Wir bitten um Anmeldung unter www.spd.berlin/forum-arbeit
 

 

Diskussion um Solidarisches Grundeinkommen

Michael Müller

© SPD Berlin / C. Bauermeister

 

Der Landesvorsitzende der Berliner SPD und Regierender Bürgermeister Michael Müller hat sich für ein Umdenken in der Arbeits- und Sozialpolitik ausgesprochen. In mehreren Zeitungsbeiträgen untermauerte er seinen Vorschlag für ein „solidarisches Grundeinkommen" und begründete seinen Vorstoß: „Angesichts der Digitalisierung und der sich damit rasant verändernden Arbeitswelt ist es Zeit, Schluss zu machen mit dem bisherigen System und es zu ergänzen durch ein neues Recht auf Arbeit.“  Langzeitarbeitslose könnten so auf Basis einer Vergütung auf Mindestlohnniveau gesellschaftliche und kommunale Aufgaben, wie beispielsweise Schulhausmeister oder Begleiter in Bus und Bahn, übernehmen. Dies soll ein Angebot sein. „Wer eine Arbeit nicht aufnehmen will oder kann, bekommt auch weiterhin die Sozialleistungen, die wir kennen“. Inzwischen äußerte sich auch die stv. SPD-Vorsitzende und rheinland-pflälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zustimmend. „Ich finde, dass diese Debatte lohnt - wir sollten diesen Gedanken des Regierenden Bürgermeisters aufnehmen, ernst nehmen und ihn weiterdenken“, so Dreyer. 

Gastbeitrag im Tagesspiegel (vom 23.03.2018)

Interview mit Berliner Morgenpost (vom 18.03.2018)

Namensbeitrag in der Berliner Stimme 01-2018 - Mitgliedermagazin der Berliner SPD (Seite 6 bis 9) (PDF-Dokument, 904.5 KB)

 

Berliner Stimme zum Thema "Mitbestimmung"

Berliner Stimme Ausgabe 03-2018

© Foto: SPD Berlin | Hans Kegel

 

Anlässlich der noch bis zum Mai stattfindenden Betriebsratswahlen liegt der Schwerpunkt der aktuellen Berliner Stimme auf dem Thema Mitbestimmung in der digitalisierten Arbeitswelt.

In einem Interview spricht der neue DGB-Vorsitzende für Berlin und Brandenburg Christian Hoßbach von einer neuen Welle beim Thema Arbeitszeit. "Mehr Beschäftigung und mehr Einkommen sind prima, aber viele suchen auch nach Wegen für mehr Lebensqualität", so Hoßbach. Für Christina Schildmann, Leiterin des Forschungsbereichs "Arbeit der Zukunft" der Hans-Böckler-Stiftung, ist es an der Zeit, Produktivität neu zu denken. Um die sozialen Dienstleistungen aufzuwerten, müsse die Logik immer effizienter und wirtschaftlicher zu arbeiten, durchbrochen werden.

Außerdem im Heft: Eine Analyse des Extremismusforschers Richard Stöss zu den Ursachen des Erstarkens des Rechtspopulismus auch unter Gewerkschaftsmitgliedern.
Im Porträt: Der ehemalige Bildungssenator und jetzige Präsident des Landessportbundes Klaus Böger trat vor 50 Jahren in die SPD ein.

Direkter Link zum E-Paper
 

 

ASF Berlin wählte neuen Landesvorstand

ASF Berlin GLV

© ASF Berlin

 

Auf der Landesfrauenkonferenz am 24. März 2018 wählten die Delegierten einen neuen ASF-Landesvorstand. Neue Vorsitzende wurde Susanne Fischer, die bislang ASF-Kreisvorsitzende in Mitte war. Stellvertreterinnen wurden Anja Gerecke, Ellen Haußdörfer, Sasa Raber, Barbara Scheffer, Michelle Stark und Ellinor Trenczek; Schriftführerin ist Leyla Yüzüak.

 

Fast 4.000 neue Kita-Plätze im vergangenen Jahr

Mit dem Programm „Auf die Plätze, Kitas, los!“ hat Berlin im vergangenen Jahr insgesamt 3.980 neue Kita-Plätze gefördert. Die zuständige Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat dabei 92 Projekte von freien und öffentlichen Trägern mit mehr als 32,6 Mio. € gefördert. Das geht aus dem sechsten Bericht über die Umsetzung des Berliner Kita-Ausbauprogramms an das Abgeordnetenhaus hervor, den der Senat heute auf Vorlage der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Sandra Scheeres, beschlossen hat.

Sandra Scheeres dazu: „Der Kita-Ausbau bleibt eine der wichtigsten Aufgaben des Senats. Wir müssen und wollen mit den stark steigenden Kinderzahlen Schritt halten. Unser Ziel muss sein, den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz zu erfüllen und gleichzeitig eine hohe Qualität der Betreuung zu garantieren. Das Landesprogramm läuft sehr erfolgreich und trägt dazu bei, dass jedes Jahr Tausende neue Plätze entstehen. Es ist neben der Bundesförderung und der Errichtung von modularen Kita-Bauten durch das Land Berlin eine der drei wesentlichen Säulen des Kita-Ausbaus.“

Das Landesprogramm fördert die Schaffung neuer Kitaplätze mit bis zu 20.000 € pro Platz bei Neubau-Vorhaben und mit bis zu 10.000 € pro Platz bei Umbau-Projekten. Auch Starthilfezuschüsse von bis zu 2.000 € pro Platz werden gewährt. Bei der Förderung handelt es sich um eine Anteilsfinanzierung. Hinzu kommen erhebliche Eigenmittel der freien und öffentlichen Kita-Träger. (PM)

 

Sandra Scheeres stellt Bundesratsinitiative vor

Sandra Scheeres stellt Bundesratsinitiative vor

© privat

 

Seit 2011 erhalten Kinder aus einkommensschwachen Haushalten Leistungen für Bildung und Teilhabe. Zu den Leistungen gehört auch die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung in Kitas und Schulen. Allerdings müssen sich die Familien bislang mit einem Euro pro Mittagessen beteiligen. Immer wieder werden Kinder von finanzschwachen Familien vom Mittagessen in Schulen und Kitas ausgeschlossen, weil ihre Eltern den Eigenanteil von einem Euro pro Essen nicht zahlen können.

Senatorin Sandra Scheeres hat am 23. März 2018 eine Bundesratsinitiative vorgestellt, die auf die Streichung des Eigenanteils für Mittagessen in Schulen und Kitas zielt. Berlin hat den Gesetzentwurf erarbeitet und gemeinsam mit den Ländern Brandenburg, Bremen, Schleswig-Holstein, Hamburg und Rheinland-Pfalz beim Bundesrat eingebracht.

Sandra Scheeres: „Wir können es nicht hinnehmen, wenn Kinder vom Mittagessen ausgegrenzt und stigmatisiert werden. Ein gemeinsames, warmes Mittagessen stillt nicht nur den Hunger. Es ist ein Gemeinschaftserlebnis, das manche Kinder von Zuhause kaum kennen. Es dient der Integration und Inklusion aller Kinder. Jedes Kind hat das Recht auf bestmögliche Bildungschancen, ein gesundes Aufwachsen und volle gesellschaftliche Teilhabe. “

Die bisherige Abrechnung des Eigenanteils führt zudem zu einem erheblichen Verwaltungsaufwand. Dieser trifft die Leistungsbezieher*innen, die Essensanbieter*innen, Schul- und Kitaverwaltungen sowie die Behörden.

Der Gesetzentwurf wird nun in den Ausschüssen des Bundesrates beraten. Wenn der Gesetzentwurf anschließend im Bundesratsplenum eine Mehrheit findet, wird er über die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag zur Beratung zugeleitet.

 

11. April: Berliner SPD-Fraktion lädt zum wirtschaftspolitischen Dialog zum Thema „Wirtschaftspolitik im Zeitalter der Digitalisierung“

Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus lädt zum wirtschaftspolitischen Dialog mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Frank Jahnke. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht das Thema „Wirtschaftspolitik im Zeitalter der Digitalisierung (PDF-Dokument, 145.3 KB)“. Es diskutieren: Christian Hoßbach, DGB-Vorsitzender Berlin-Brandenburg, Dr. Stefan Franzke, Geschäftsführer Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie GmbH, Sabine Smentek, Staatssekretärin für Informations- und Kommunikationstechnik, Stefan Arndt, Gründer, Gesellschafter und Produzent X-Filme Creative Pool GmbH sowie Yvonne Hartmetz, Betriebsratsvorsitzende Continental Berlin.

 

Mittwoch, 11. April 2018, 19 Uhr

Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 311, Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin

 

12. April: Veranstaltung „Positionen Pro Berliner Neutralitätsgesetz“

Die Initiative Pro Berliner Neutralitätsgesetz lädt ein um über das Berliner Neutralitätsgesetz zu diskutieren. Auf dem Podium: Seyran Ateş (Rechtsanwältin, Ibn Rushd – Goethe Moschee), Dr. Fritz Felgentreu (SPD, Bundestagsabgeordneter Neukölln), Hildegard Greif-Gross (Schulleiterin), Michael Grunst (DIE LINKE, Bezirksbürgermeister Lichtenberg), Ahmad Mansour (Autor, Psychologe), Walter Otte (Rechtsanwalt, Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Säkulare Grüne – Bündnis 90/Die Grünen), Ronald Rahmig (Vorsitzender Vereinigung der Leitungen berufsbildender Schulen in Berlin e.V.), u.a.

 

Donnerstag,  12. April 2018 19 bis  21.30 Uhr

Oberstufenzentrum Banken, Immobilien und Versicherungen, Alt Moabit 10, 10557 Berlin

 

Weitere Infos gibt es auf den Seiten der Neuköllner SPD.

 

17. April: Politik&Biographie: Die Journalistin Wibke Bruhns liest bei Franziska Becker

Lesung mit Franziska Becker, MdA

© Foto: Simon Becker

 

Die frühere Sprecherin der „heute“-Nachrichten und „Stern“-Korrespondentin berichtet über Politik in der Bonner und Berliner Republik. Wibke Bruhns gehörte über Jahrzehnte zu den führenden politischen Journalistinnen.  Im Rahmen  von  Franziska  Beckers Lesereihe „Politik&Biographie“ wird  Bruhns  am Dienstag,  17.  April 2018, ab 19 Uhr autobiografische  Texte  vorlesen  und  über  ihre Arbeit  als politische Korrespondentin berichten.

Wibke Bruhns Arbeit wird häufig vor allem mit der Ära Willy Brandt in Zusammenhang gesehen. Als Korrespondentin in Israel und den USA prägte sie zudem die Berichterstattung  aus beiden Ländern.  

Dienstag,  17.  April 2018, ab 19 Uhr

Wahlkreisbüro von Franziska Becker, Fechnerstraße 6a, 10717 Berlin

Anmeldung erbeten: per E-Mail unter franziska.becker@spd.parlament-berlin.de  oder Telefon unter 863 19 653 (mit Sprachbox).

 

19. April: Kamingespräch der SPDqueer Berlin: Das Berliner Neutralitätsgesetz: Was steht in dem Gesetz? Warum gibt es das Gesetz?

SPDqueer Berlin: Kamingespräch

© (c) SPDquuer Berlin/SPD Berlin

 

Mit dem ersten Kamingespräch zu dem Thema möchte die SPDqueer Berlin grundlegende Informationen über das Neutralitätsgesetz geben. Weitere Informationen dazu gibt es hier (PDF-Dokument, 439 KB).

Donnerstag, 19. April 2018, 19 Uhr

SPD Kreisbüro Neukölln · Hermannstraße 208 · 12049 Berlin

Referent: Walter Otte, Rechtsanwalt und Co-Sprecher der Initiative PROBerliner Neutralitätsgesetz

 

21. April: August Bebel Institut: Seminar „Motiviert in die Politik einsteigen“

Was brauche ich, wenn ich politisch etwas gestalten möchte? Worauf kommt es an, wenn ich mit meinem Anliegen Gehör finden will? Für Viele, die sich politisch engagieren wollen, stellen sich die Fragen des Wo und Wie. Unser Workshop gibt Anregungen dazu, wie wir motiviert und realistisch „Politik machen“ können. Als Gesprächspartner ist ein/e Politiker/in eingeladen und kann zu seinen/ihren Motiven und Erfahrungen im politischen Werdegang befragt werden.

Leitung: Enrico Troebst (Soziologe, Geschäftsführer des August Bebel Instituts)

 

Samstag,  21. April, 10–17 Uhr

Seminar: Motiviert in die Politik einsteigen - Anregungen für ein erfolgreiches Engagement

Beitrag 10 € inkl. Verpflegung

Anmeldung bis 16. April unter anmeldung@august-bebel-institut.de .

 

24. April: Als Fotograf im Krieg in der Ostukraine

Der Konflikt in der Ostukraine dauert nun schon vier Jahre an und noch immer sind Schusswechsel an der Tagesordnung. Das SPD-Mitglied Marlon Bünck war in den vergangenen Jahren mehrmals im Kriegsgebiet und hat den Alltag in Fotos festgehalten. Am 24 April 2018 wird er in der Quasselstube (Romain-Rolland-Straße 138 13089 Berlin) seine Fotos präsentieren und über seine Erlebnisse im Kriegsgebiet berichten. Genoss*innen und Interessierte sind herzlich eingeladen, an dieser spannenden Veranstaltung der SPD Blankenburg und Heinersdorf teilzunehmen.

 

Dienstag, 24. April 2018 19 Uhr

Quasselstube, Romain-Rolland-Straße 138, 13089 Berlin

Um Anmeldung per E-Mail wird gebeten.

 

 

25. April: Kulturforum: Mit Otto Nagel im nassen Dreieck - Die erste von zwei "Wedding-Lesungen"

Seine Beobachtungen hat der Maler Otto Nagel in zahlreichen Bildern festgehalten. Es sind Momentaufnahmen aus dem alten Berlin, Stadtlandschaften, aber auch Einblicke in die soziale Not der Arbeiter, der Arbeitslosen und Obdachlosen  im Berlin der zwanziger und dreißiger Jahre.  Als genauer Beobachter erweist sich Otto Nagel aber auch in seinem Ende der zwanziger Jahre entstandenen Roman „Die weiße Taube oder Das nasse Dreieck“, der jetzt in einer Neuauflage im Verlag Walter Frey erschienen ist.

In seinen Bildern hat Otto Nagel den Verarmten, die in den heruntergekommenen Berliner Mietskasernen um das Überleben kämpften,  ein Gesicht gegeben. In seinem einzigen Roman gibt er ihnen auch eine Stimme.  Es ist die Geschichte eines unaufhaltbaren Abstiegs, erzählt aus der Sicht von Wilhelm Thiele, der arbeitslos wird  und im „Nassen Dreieck“  landet, der „Pennerkneipe“ von Muttchen im Wedding, einem Treffpunkt der Obdachlosen und Bettler.   Sie alle bekommen keinen Pfennig Arbeitslosenhilfe mehr. Zwei Millionen Menschen leben in dieser Zeit in Deutschland ohne jede Unterstützung.

Eine Einführung in die Zeit gibt Bernd Schimmler, Vorsitzender des Weddinger Heimatvereins.  Brunhilde Wehinger berichtet über die Geschichte des Buches, der Schauspieler Leo Solter liest Passagen aus Otto Nagels Buch.

 

Veranstalter: Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie

Mittwoch, 25. April 2018, 19 Uhr

Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

 

Um Anmeldungen wird gebeten unter www.spd.berlin/wedding1

 

27. April: Special Screening im Zeiss-Großplanetarium mit Klaus Mindrup

Am 27. April jährt sich der GAU von Tschernobyl zum 32. Mal. Die katastrophalen Reaktorunfälle in Tschernobyl und Fukushima haben ganze Landstriche für immer verseucht.

In Erinnerung daran zeigt das Internationale Uranium Film Festival im Zeiss-Großplanetarium am Freitag, den 20. April um 19.30 Uhr, zwei außergewöhnliche Dokumentarfilme über Atomkraft und nukleare Gefahren. Die Vorstellung zugunsten des Uranium Film Festivals Berlin wird präsentiert von Klaus Mindrup, der Schirmherr des Festivals ist.

 

TICKET-HOTLINE: Tel. 030-421845-10 (Mo.-Fr. 9-15 Uhr)

Kassenöffnungszeiten: Di. 9-17 Uhr, Mi., Do. 9-20 Uhr, Fr. 9-21.30 Uhr, Sa. 13-21 Uhr, So. 11.30-

18.30 Uhr, Eintrittspreis 8 Euro/ ermäßigt 6 Euro

 

Weitere Infos gibt es hier und hier.

 

2. Mai: Kulturforum: Mit Marcia Zuckermann zum Sparrplatz - Die zweite "Wedding-Lesung"

In „Mischpoke“ erzählt Marcia Zuckermann über vier Generationen die turbulente Geschichte der Kohanims, einer alten jüdischen Familie aus Westpreußen.  Die sieben Töchter von Samuel und Mindel Kohanim gehen sehr unterschiedliche Lebenswege.  Tochter Franzi  führt er ins „Nachtjacken-Viertel“, zum Sparrplatz, im „roten Wedding“.  Der liebevoll erzählte  Familienroman blickt in unterschiedliche Milieus, er spiegelt deutsche Geschichte wider, mit Hoffnung und Kampf, Verfolgung und Widerstand. Es ist eine spannende Geschichte, voller Witz, Selbstironie und Tragik. Erzählt wird die Geschichte aus der Sicht einer Nachfahrin der Kohanims, der die Justiz die Unterstützung einer Geflüchteten vorwirft.  „Mischpoke“ wird jetzt als TV-Mehrteiler verfilmt.

Marcia Zuckermann wurde 1947 in Ostberlin geboren. Ihr jüdischer Vater überlebte den Holocaust als poli¬tischer Gefangener im KZ Buchenwald, ihre protestan¬tische Mutter war als Kommunistin im Widerstand aktiv. 1958 musste die Familie die DDR als Dissidenten verlas-sen.

Eine Einführung in die Zeit gibt Bernd Schimmler, Vorsitzender des Weddinger Heimatvereins.  Die Sängerin Tania Alon trägt im Rahmenprogramm  ihre wiederentdeckten jiddischen Frauen- und Widerstandslieder vor.

 

Veranstalter: Kulturforum Stadt Berlin der Sozialdemokratie

Mittwoch, 2. Mai 2018, 19 Uhr

Galerie im Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

 

Um Anmeldungen wird gebeten unter www.spd.berlin/wedding2

 

Der Newsletter erscheint in Kooperation mit dem Dienstagsbrief

Der Newsletter der SPD Berlin erscheint immer dienstags in Kooperation mit dem „Dienstagsbrief“, dem Newsletter für Mitglieder der Berliner SPD.

Empfänger, die den Dienstagsbrief bereits erhalten, können sich daher bei Bedarf unter diesem Link aus dem Newsletter austragen.

 

Termine

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