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Franziska Giffey wird Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Michael Müller und Franziska Giffey

© Foto: http://franziska-giffey.de/

 

Am vergangenen Freitag stellte die SPD ihre Ministerinnen und Minister für die neue Bundesregierung vor. Mit dabei ist auch die bisherige Bezirksbürgermeisterin von Neukölln, Dr. Franziska Giffey. Sie wird das Bundesministerium  für Familie, Senioren, Frauen und Jugend übernehmen.

Franziska Giffey über ihre neue Aufgabe: „Gute Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit aus dem Zuhören, Vor-Ort-Sein und der Begegnung mit Menschen. Die vielen Erfahrungen, die ich in Neukölln machen durfte, werden mich immer begleiten und auch in meine künftige Arbeit einfließen. Die Themen, die mir aus lokaler Sicht immer wichtig waren, will ich jetzt auf nationaler Ebene voranbringen.“ Es gäbe viele „Neuköllns“ in Deutschland. „Die Verbesserung der frühkindlichen Bildung und Kindertagesbetreuung einschließlich der Stärkung von Erzieherinnen und Erziehern, die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Kinder und das Vorgehen gegen Kinderarmut sind dabei nur einige Schwerpunkte“, so Franziska Giffey weiter.

Der Landesvorsitzende der Berliner SPD Michael Müller beglückwünschte sie zur neuen Aufgabe: „Wir wünschen Franziska Giffey in ihrer neuen Rolle als Familienministerin viel Erfolg. Als Bürgermeisterin in Neukölln hat sie sich stets für die Schwächsten in unserer Gesellschaft eingesetzt. Mit ihrer stets klaren Haltung wird sie eine große Bereicherung für die neue Bundesregierung sein. Wir danken ihr für ihr unermüdliches Engagement in Neukölln.“

 

Internationaler Frauentag 2018

Rote Rosen zum Frauentag
 

Am Internationalen Frauentag in der vergangenen Woche verteilten Berliner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten 26.000 Rosen auf Berlins Straßen. Mit der traditionellen Aktion zum 8. März erinnerte die Berliner SPD an diesen so bedeutenden und nach wie vor aktuellen Tag der Frauenbewegung.

Zum Internationalen Frauentag erklärte die Vorsitzende der Berliner Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Eva Högl: „Am 12. November 1918 wurde das aktive und passive Wahlrecht für Frauen in Deutschland eingeführt. Der diesjährige Internationale Frauentag steht ganz im Zeichen dieses historischen Jubiläums. In diesen hundert Jahren hat in der Frauen- und Gleichstellungspolitik einiges getan.  Dennoch bleibt viel zu tun: Das Rückkehrrecht aus Teilzeit zur früheren Arbeitszeit muss kommen. Die Lebensleistung von Frauen muss anerkannt und ihre Alterssicherung verbessert werden. Die partnerschaftliche Aufteilung von Familie und Beruf muss gefördert werden.“ Mehr soziale Gerechtigkeit und mehr Gleichberechtigung könne es nicht ohne, sondern nur mit mehr Frauen geben. „Es ist Zeit für mehr Frauen – in der Politik, in der Wirtschaft und Gesellschaft“, so Eva Högl.

Michael Müller, Vorsitzender der Berliner SPD, erklärte dazu: „Gerechtigkeit und Gleichberechtigung gehören zusammen. Es ist unsere Pflicht  und Verantwortung, beides immer mitzudenken. Nicht nur am Internationalen Frauentag, sondern  jeden Tag. Es kann nicht sein, dass es immer noch Frauen sind, die bei einer Trennung armutsgefährdet sind, weil sie durch Erziehungszeiten oder die Pflege von Angehörigen weniger Geld zur Verfügung haben. Gegen diese Ungerechtigkeiten, die den Alltag vieler Frauen jeden Tag bestimmen, müssen wir vehement vorgehen.“

 

Michael Müller und Andreas Geisel zum Brandanschlag auf Ditib-Kulturverein in Reinickendorf

Auf einen Ditib-Kulturverein in Berlin-Reinickendorf wurde in der Nacht zum Sonntag ein Brandanschlag verübt. Dazu haben der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, und der Senator für Inneres und Sport, Andreas Geisel, folgende Erklärungen abgegeben.

Michael Müller: „Ich bin sehr glücklich, dass bei dem Anschlag keine Menschen verletzt wurden. Der Anschlag auf den Kulturverein in Reinickendorf ist auch ein Anschlag auf die politische und religiöse Freiheit in Berlin. Das ist nicht hinnehmbar. Wir werden es nicht zulassen, dass Konflikte in Berlin ausgetragen werden, die mit dem friedlichen Zusammenleben in dieser Stadt nichts zu tun haben. Ich erwarte, dass die Strafverfolgungsbehörden die Täter schnell ausfindig machen und diese ihrer gerechten Strafe zuführen. Berlin steht für ein friedliches und freiheitliches Miteinander. Das werden wir mit allen notwendigen Mitteln verteidigen.“

Andreas Geisel: „Ich verurteile den Brandanschlag auf das Schärfste. Berlin ist nicht der Ort, um religiöse oder politische Konflikte auszutragen. Wer Brandsätze wirft, riskiert Menschenleben. Wir sollten stolz darauf sein, dass in unserer Stadt Menschen aus unterschiedlichen Ländern und mit verschiedenen Religionen friedlich zusammen leben. Wir dürfen nicht zulassen, dass dies durch sinnlose Gewalt wie jetzt in Reinickendorf gefährdet wird.“ (PM)

 

AG Migration und Vielfalt Berlin wählt Doppelspitze

Neuer Vorstand der AG Migration und Vielfalt Berlin (2018)

© Foto: AG Migration und Vielfalt Berlin

 

Die Landesdelegiertenkonferenz der AG Migration und Vielfalt Berlin wählte am vergangenen Samstag mit Karen Taylor und Hakan Demir eine Doppelspitze. Den neuen geschäftsführenden Landesvorstand komplettieren Bilgin Lutzke, Kian Niroomand und Rainer-Michael Lehmann als stellvertretende Vorsitzende sowie Sarah Rerbal als Schriftführerin.

 

Boris Velter als Landesvorsitzender ASG Berlin wiedergewählt

Boris Velter

© SPD Berlin

 

Die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Berlin bestätigte gestern auf ihrer Landesvollversammlung ihren Landesvorsitzenden Boris Velter. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Kai Gudra-Mangold, Dr. Annika Lange und Bettina Schulze gewählt, Schriftführer ist Ole Laumann.

 

Girls' Day 2018: Mädchen machen Politik mit der SPD Berlin

Logo GirlsDay - Wir machen mit

© www.girls-day.de

 

Wie funktioniert eigentlich Politik in meinem Bezirk? Worum kümmern sich Kommunalpolitiker*innen? Wie kommen Entscheidungen zustande? – Diese und weitere Fragen werden 20 Mädchen in einem Planspiel Kommunalpolitik zum Girls’Day bei der SPD Berlin beschäftigen. Dabei wird nicht nur das 1x1 der Kommunalpolitik vermittelt. Die Mädchen können darüber hinaus selbst in die Rolle von Kommunalpolitikerinnen schlüpfen und eigene Themen bearbeiten. Begleitet werden sie dabei von echten Bezirksverordneten und erfahrenen Teamerinnen. 
Bevor die Mädchen selbst aktiv werden, können sie sich bei einem Frühstück mit Anett Seltz (Landesgeschäftsführerin der SPD Berlin) und Vertreterinnen aus dem Landesvorstand der Jusos Berlin, sowie der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen stärken. 

Das Angebot richtet sich an politikinteressierte Mädchen ab 14 Jahren.

 

Hier geht's zur Anmeldung.

 

17. März: August Bebel Institut: Der Vorabend der Revolution: Freiheit für Deutschland – Freiheit für Haiti

Eine der ersten Revolutionen der Neuzeit fand – vor jeglicher Revolution in Deutschland – 1791 in Haiti statt. Erstmals wurde hier die Universalität der Menschenrechte eingefordert. Wir fragen nach den Zusammenhängen, den Revolutionär*innen, den Wirkungen, Gemeinsamkeiten und Unterschieden mit den Revolutionen im Deutschland des 19. und 20. Jahrhunderts. Peter Brandt stellt dazu Texte aus seinem Sammelband »Freiheit und Einheit« vor.

Der Abend klingt mit revolutionärem Liedgut aus.

Mit: Joshua Kwesi Aikins (Politikwissenschaftler), Peter Brandt (Historiker), Johanna Strunge (Public History), Michael Karnetzki (Stadtrat)

 

Samstag, 17. März 2018, 16 bis 21 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

17. und 18. März: Ein revolutionäres Wochenende mit dem Gedenk- und Ausstellungsort Friedhof der Märzgefallenen

Zum 170. Jahrestag der Berliner Barrikadenkämpfe vom 18. März 1848 bietet der Gedenkort Friedhof der Märzgefallenen in diesem Jahr wieder ein abwechslungsreiches Programm an.

Bereits am Samstag, dem 17. März, können sich Interessierte in zwei Sonderführungen um 14 Uhr und um 15 Uhr über Frauen in der Märzrevolution und über die Revolution von 1918/19 informieren.

Höhepunkt des Veranstaltungsprogramms ist die öffentliche Gedenkstunde auf dem Friedhof der Märzgefallenen im Volkspark Friedrichshain am 18. März um 15 Uhr. Sprechen werden Michael Müller (Regierender Bürgermeister von Berlin), Ralf Wieland (Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses), Antje Kapek, MdA (Fraktionsvorsitzende B90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus), Florian Schmidt (Bezirksstadtrat für Bauen, Planen und Facility Management), Katina Schubert, MdA (Landesvorsitzende von DIE LINKE Berlin) und Susanne Kitschun, MdA (Leiterin des Gedenkortes Friedhof der Märzgefallenen). Moderation: Volker Schröder (Aktion 18. März). Die Lyrikerin Ariane von Graffenried liest ihr, eigens für eine Märzgefallene geschriebenes, Gedicht „Auguste Wenzel“ vor.

Bereits am Vormittag des 18. März gibt es ab 11.30 Uhr eine interaktive Stadtführung zu historischen Orten der Revolutionen von 1848 und 1918. Treffpunkt ist der Gendarmenmarkt (Markgrafenstraße/Ecke Jägerstraße).

Am Abend wird ab 18.30 ein kulturelles Programm im Kino Moviemento angeboten, mit Musik des Schweizer Duos „Fitzgerald&Rimini“, der Vorführung des Films „Der junge Karl Marx“ und einer, in den Film einführenden, Diskussion mit Lutz Brangsch (Rosa-Luxemburg-Stiftung), Marvin Gamisch (Stipendiat der Friedrich-Ebert-Stiftung) und Reinhard Wenzel (August Bebel Institut).

Ausführliche Informationen zum Programm unter www.friedhof-der-maerzgefallenen.de

 

20. März: Alltagsrassismus – Lesung und Diskussion mit Dr. Karamba Diaby (MdB)

Vielfalt schafft Toleranz?! Berlin ist vielfältig und doch erleben viele Bewohnerinnen und Bewohner, dass Rassismus und Diskriminierung im Alltag in der Schule, in der Kita, auf Jobsuche, im Arbeitsleben, beim Einkaufen oder bei der Wohnungssuche allgegenwärtig sind. Wo beginnt Alltagsrassismus und was können wir gemeinsam dagegen tun?

Anlässlich der Internationalen Wochen gegen Rassismus lädt die SPD Rehberge herzlich zu einem Diskussionsabend ein mit Dr. Karamba Diaby, Mitglied im Deutschen Bundestag. Einladungsflyer (PDF-Dokument, 466.9 KB)

 

Dienstag, 20. März 2018 ab 19 Uhr

bei EACH ONE TEACH ONE e. V. (EOTO), Togostraße 76, 13351 Berlin- Wedding (U6 Bhf. Seestraße)

 

22. März: August Bebel Institut: Nationalismus? Rassismus? Die Logiken des Völkermords

Völkermorde haben eine lange Geschichte. Eine große Rolle spielten sie bei der Bildung der europäischen Nationalstaaten seit dem 17. Jahrhundert. Schon die Vertreibung der Hugenotten aus Frankreich trug Züge eines Völkermords. Wie kam es dazu, dass alle ethischen Maßstäbe ausgeblendet wurden und Menschlichkeit verloren ging? Was trugen Nationalismus, Rassismus, Vorurteile und technischer Fortschritt dazu bei? Gibt es gemeinsame Grundlagen von Genoziden?

Mit: Gökhan Tuncer (Sozialwissenschaftler) und Elke Hartmann (Historikerin)

Donnerstag,  22. März 2018, 19–22 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

23. März: Diskussionsveranstaltung: Sicherheit am Franz-Neumann-Platz und darüber hinaus – Ist permanente Videoüberwachung der richtige Weg?

Nachdem die Veranstaltung im Januar wegen eines herrenlosen Koffers direkt vor dem Veranstaltungsraum abgesagt werden musste, freut sich die Abgeordnete Bettina König nun alle Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zum Nachholtermin der Diskussionsveranstaltung zum Thema Videoüberwachung im öffentlichen Raum einzuladen. Als Podiumsgäste wird sie den Innensenator Berlins, Andreas Geisel, einen Vertreter der Gewerkschaft der Polizei Berlin, Prof. Dr. Frederik Roggan (Humanistische Union) und Datenschutzaktivisten begrüßen.

In der Diskussion wird es um folgende Fragen gehen: Wie wird Berlin sicherer? Wie ist die Situation am Franz-Neumann-Platz? Verhindern Videokameras Straftaten? Was macht Video-Überwachung mit unserer Freiheit? Alle Gäste sind herzlich dazu aufgefordert mitzudiskutieren und Fragen zu stellen.

Die Veranstaltung findet statt am:

Freitag, 23. März 2018, 17 Uhr bis 18.30 Uhr

Im Café „Maya & Callas“, Markstraße 5, 13409 Berlin (direkt am Franz-Neumann-Platz).

 

23. März: Gedenkveranstaltung der SPD Bellevue - Die letzte freie Rede vor der Machtergreifung - Gedenken an Otto Wels

Am 23. März 2018 jährt sich die berühmte Rede von Otto Wels, mit der der sozialdemokratische Oppositionsführer und Parteivorsitzende die Ablehnung des Ermächtigungsgesetzes durch die Sozialdemokratie begründete, zum 85. Mal. Diese Rede war nicht nur der letzte parlamentarische Widerstand der Demokraten gegen die beginnende Diktatur, sondern markierte für die Sozialdemokratie auch den Anfang von Verfolgung und Widerstand im Untergrund. In Zeiten, in denen rechtes Gedankengut in Europa und Deutschland wieder an Zulauf gewinnt, sehen wir als Abteilung das Gedenken an die Geschichte auch als Mahnung an die Gegenwart!

Wie nunmehr seit zehn Jahren wird die SPD Bellevue daher auch in diesem Jahr des für unsere Partei und die deutsche Demokratie so wichtigen Ereignisses gedenken. Unsere Abteilung hat vor elf Jahren dank einer privaten Spende von Peer Steinbrück und mit Unterstützung des Vereins Berliner Unterwelten e.V. eine Gedenktafel an die im zweiten Weltkrieg zerstörte Kroll-Oper in Sichtweite von Kanzleramt und Reichstag aufstellen lassen. Seit deren Errichtung treffen wir uns als Abteilung jedes Jahr dort und gedenken der mutigen letzten freien Rede in der Kroll-Oper als provisorischen Reichstagsersatz.

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Eva Högl wird ein Grußwort sprechen, gefolgt von einer historischen Einordnung und der abschließenden Verlesung der Rede durch den Schauspieler Nicolás Artajo. Uli Bieler sorgt für musikalische Untermalung.

 

Die letzte freie Rede vor der Machtergreifung

zur Rede von Otto Wels in der Kroll-Oper

Freitag, 23. März 2018, 17.30 Uhr

Treffpunkt: Gedenktafel für die Kroll-Oper

(zwischen Carillon und Kanzleramt, gegenüber dem „TIPI“-Zelt)

 

 

24. März: August Bebel Institut: Genossenschaften als Solidarisches Wirtschaften

Seit vielen Generationen organisieren sich Menschen nach dem Motto „Gemeinsam mehr erreichen“ und gründen Genossenschaften. Diese wirtschaften zum Nutzen der Mitglieder, nicht für den Profit. Das Seminar möchte eine Einführung in die Praxis genossenschaftlichen Wirtschaftens geben, die Besonderheiten dieser demokratischen Rechtsform vorstellen sowie Probleme und Lösungsmöglichkeiten diskutieren.

Leitung: Elisabeth Voß (Betriebswirtin und Publizistin, Schwerpunkt Solidarische Ökonomien, NETZ für Selbstverwaltung und Kooperation Berlin-Brandenburg e.V.)

 

Samstag,  24. März 20189, 10–17 Uhr

Beitrag 10 € inkl. Verpflegung

Anmeldung bis 19. März unter anmeldung@august-bebel-institut.de   

 

24. März: Fachausschuss Internationales: Flucht, Emigration und Rückkehrperspektiven und Neujahrsfest 1397

Etwa 7 Millionen Afghaninnen und Afghanen, also etwa ein Fünftel der derzeitigen Einwohnerzahl des Landes, leben derzeit im Exil, davon etwa 6 Millionen als Flüchtlinge überwiegend in den beiden Nachbarländern Pakistan und Iran, der Rest überwiegend in Europa und den USA. Diese Quote von Geflüchteten wird nur noch von Bürgerkriegsländern wie Syrien und dem Südsudan übertroffen und spiegelt einen Hauptaspekt der nun schon fast vier Jahrzehnte andauernden Staatskrise Afghanistans. Afghanische Geflüchtete leben in den wichtigsten Zufluchtsländern in prekären Lebens- und Arbeitsbedingungen mit geringen individuellen und gruppenbezogenen Zukunftsperspektiven. Sie werden diskriminiert und stehen unter starkem Vertreibungs- und Abschiebungsdruck. Die Pressionen gehen etwa im Iran bis zu Zwangsrekrutierungen für den Bürgerkrieg in Syrien.

Die schwierigen Fluchtwege und prekären Alternativen im Ausland hindern aber viele junge Afghaninnen und Afghanen angesichts der weiteren Verschlechterung der Sicherheitslage und der wirtschaftlich-sozialen Perspektiven in ihrer Heimat nicht, mit großen materiellen Opfern ganzer Familien Alternativen im Ausland zu suchen.

Die Flucht- und Abwanderungsbewegung bedeutet für das Land – ebenso wie die oben beschriebenen Entwicklungshemmnisse im Lande selbst – eine für Afghanistan untragbare Verschwendung und Blockade von menschlichen, gesellschaftlichen und auch politischen Potentialen.

Samstag, 24. März 2018, 13 – 20 Uhr

Kurt-Schumacher-Haus; Erika-Heß-Saal; Müllerstr. 163, 13353 Berlin

Die Teilnahme ist kostenfrei.

 

Der Newsletter erscheint in Kooperation mit dem Dienstagsbrief

Der Newsletter der SPD Berlin erscheint immer dienstags in Kooperation mit dem „Dienstagsbrief“, dem Newsletter für Mitglieder der Berliner SPD.

Empfänger, die den Dienstagsbrief bereits erhalten, können sich daher bei Bedarf unter diesem Link aus dem Newsletter austragen.

 

Du bekommst den Dienstagsbrief als Mitglied der Berliner SPD automatisch per Mail zugesandt. Wenn Du den Dienstagsbrief abbestellen möchtest, sende bitte eine E-Mail an dienstagsbrief@spd.de.

Termine, Fragen und Anregungen zum Dienstagsbrief bitte an rowena.paeche@spd.de.

Die Hotline der Berliner SPD 030 – 4692 222 oder spd@spd.berlin.

 

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