Newsletter | 17. Juni 2016

  • Michael Müller: Bundesratsinitiative zur Dämpfung der Mietentwicklung

    Michael Müller
     

    Die SPD setzt sich für einen besseren Mieterschutz ein. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat jetzt im Bundesrat für eine Initiative Berlins zur Dämpfung der Mietentwicklung und zur wirksamen Verfolgung von Mietpreisüberhöhungen…

     
  • Iris Spranger: Mieterrechte stärken für bezahlbaren Wohnraum

    „Die Bundesratsinitiative zur Verschärfung der Mietpreispreisbremse ist ein richtiger und notwendiger Schritt", erklärte Iris Spranger, baupolitische Sprecherin im Abgeordnetenhaus von Berlin und stellvertretende Landesvorsitzende der Berliner SPD.…

     
  • Michael Müller: Zeichen für Freiheit und Vielfalt - Aufruf zur Teilnahme

    Regenbogenflagge
     

    Am Abend des 18. Juni wird das Brandenburger Tor ab 21.45 Uhr in den Regenbogenfarben strahlen. Damit begleitet Berlin eine Mahnwache, mit der an die Opfer des Anschlags von Orlando erinnert werden soll. Die Berliner SPD ruft zur Teilnahme auf.…

     
  • 19. Juni:

    Hand in Hand: Berliner SPD bei Menschenkette für Solidarität

    Logo Menschenkette
     

    Mit  einer Menschenkette setzen sich am  19. Juni in Berlin zahlreiche Organisationen für Menschenrechte und Vielfalt ein. Zu den Unterstützern gehören der  DGB, die AWO und mehrere Sozialverbände. In Berlin beteiligt sich die SPD.

    „Lasst uns in …

     
  • Tausend Rosen in Mitte erinnern an den 17. Juni 1953

    Gedenken zum 17. Juni, 17.6.2016
     

    Mit tausend roten Rosen hat die SPD Mitte am 17. Juni  des  Aufstands der Arbeiterinnen und Arbeiter in der DDR 1953 gedacht. Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Barbara Loth erinnerte daran, wie die materielle Not und die Probleme bei der…

     
  • Michael Müller: Ohne 17. Juni 1953 kein 9. November 1989

     „Ohne 17. Juni 1953 hätte es keinen 9. November 1989 gegeben", erklärte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller zum Gedenken an den Arbeiteraufstand in der DDR. "Dahinter steht eine keineswegs auf Deutschland beschränkte Tradition des…

     
  • Kurzwahlprogramm ist online

    SPD-Wahlprogramm 2016
     

    Mit fünf übersichtlichen pdf-Seiten deutlich kürzer, bietet das Kurzwahlprogramm zur Wahl im September einen sehr guten Überblick über unsere Schwerpunkte und Ziele für die nächsten fünf Jahre. Online finden Sie es bereits hier. Gedruckt wird es in…

     
  • Dilek Kolat: Bundesratsinitiative zur besseren Unterstützung für Alleinerziehende

     

    Berlin hat heute im Bundesrat eine Initiative zur besseren Unterstützung von Alleinerziehenden eingebracht.. „Die Zahlen zum Armutsrisiko belegen die andauernde prekäre soziale Situation Alleinerziehender", betonte Berlins Bürgermeisterin und…

     
  • Matthias Kollatz-Ahnen: Berlin ist ein attraktiver Arbeitgeber

     

    Der Senat hat seine Personalplanung für den öffentlichen Dienst vorgelegt. „Der öffentliche Dienst Berlins wird in den kommenden Jahren zahlenmäßig wachsen und muss dafür Tausende von neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gewinnen", erklärte…

     
  • Senator Geisel: Fahrradinfrastruktur wird ausgebaut

    Andreas Geisel
     

    Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) hat sich wenig überrascht von der hohen Zahl von Unterschriften für das Fahrradbegehren gezeigt. "Jeder der mit offenen Augen vor allem durch das Zentrum von Berlin geht, sieht, dass das Fahrrad ein…

     
  • So wird der Fahrradverkehr gefördert

    Fahrradständer
     

    Das Abgeordnetenhaus hat im Doppelhaushalt 2016/17 deutliche finanzielle Schwerpunkte zur Förderung des Fahrradverkehrs gesetzt. Darauf weist die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hin. Rund 16 Millionen Euro werden für die Verbesserung…

     
  • Eva Högl: Reform des Sexualstrafrechts ist nötig

    Eva Högl hf
     

    Für eine rasche Verschärfung des Sexualstrafrechts hat sich die Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), Dr. Eva Högl, ausgesprochen. "Reine Ankündigungen zur Verschärfung des Sexualstrafrechts reichen nicht. Wir…

     
  • Spenden für die Berliner SPD

    Danke für Deine Spende
     

    Die politische Arbeit der Berliner SPD finanziert sich zu einem großen Teil aus den Mitgliedsbeiträgen und Spenden der 17.000 Mitglieder. Sie können diese Arbeit mit Ihrer Spende unterstützen.

     
  • Sylvia-Yvonne Kaufmann: Weniger Behördengänge für EU-BürgerInnen

    Sylvia-Yvonne Kaufmann
     

    Durch die jetzt beschlossene Anerkennung von öffentlichen Dokumenten innerhalb der EU werden künftig viele Behördengange entfallen. „Mehr als zwölf Millionen EU-Bürger leben nicht in ihrem Heimatland, sondern in einem anderen Mitgliedstaat.…

     
  • Eva Högl: Übergriffe auf Polizisten wirksam verhindern

    Wirksame Maßnahmen zum Schutz von Polizistinnen und Polizisten vor Gewaltübergriffen hat die stellvertretende SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Eva Högl gefordert. Mit Blick auf die Debatten bei der Innenministerkonferenz warnte sie aber auch vor…

     
  • Berlin wählt - ich auch: Broschüre in leicht verständlicher Sprache

    Am 18. September werden das Abgeordnetenhaus und die Bezirksparlamente neu gewählt. Dazu ist jetzt eine Broschüre in leicht verständlicher Sprache erschienen. Sie heißt "Berlin wählt - ich auch". Darauf weist die SPD-Arbeitsgemeinschaft Selbst…

     
  • Senat sichert Grundstücke der Daseinsvorsorge

    Landeseigene Grundstücke, die aktuell nicht für Zwecke des Landes Berlin benötigt werden, aber auch nicht verkauft werden sollen, werden künftig einem neuen Sondervermögen zugeordnet. Den Entwurf eines „Gesetzes über die Errichtung eines…

     
  • Diskussionspapier „Moderne Verwaltung, moderne Stadt“

    Franziska Becker, Clara West
     

    Vorschläge für eine Qualitätsoffensive im öffentlichen Dienst haben die beiden SPD-Abgeordneten Franziska Becker und Dr. Clara West vorgelegt. In ihrem gemeinsamen Papier stellen sie fest: „Nicht erst die im vergangenen Jahr sich zuspitzenden…

     
  • SPD Steglitz-Zehlendorf: Sommerfest am 18.Juni

    Am Samstag, dem 18. Juni lädt die SPD Steglitz-Zehlendorf zwischen 11:00 und 15:00 Uhr zum Sommerfest vor das Rathaus Zehlendorf. Zwischen 12:00 und 14:00 Uhr werden alle Senatorinnen und Senatoren der SPD anwesend sein. Im Vorfeld des Sommerfests…

     
  • 23. Juni:

    AGS + ASJ: Verbandsstrafrecht eine wirksame Waffe gegen "organisierte Unverantwortlichkeit"?

    Die Einführung eines Verbandsstrafgesetzes wird nach dem Entwurf des Justizministeriums Nordrhein-Westfalen im September 2013 unter Thomas Kutschaty weiterhin heftig diskutiert. Die Verbandsstrafbarkeit existiert bereits in vielen Staaten, so z.B.…

     
  • 28. Juni:

    Politik im Dialog: Entschlossen gegen rechts - Wie kann sich die Demokratie wehren?

    Überall in Europa sind rechtsextreme, nationalistische und fremdenfeindliche Kräfte auf dem Vormarsch. Die Reaktionen darauf wirken oft hilflos. Umso dringender, nach den Ursachen zu fragen und Wege zu suchen,  die Werte von Menschenwürde,…

     
  • 30. Juni:

    Fraktion vor Ort: Pflege geht uns alle an - Die neuen Pflegestärkungsgesetze.

    Die Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert und Ute Finckh-Krämer laden ein zur Fraktion vor Ort Veranstaltung: Pflege geht uns alle an - Die neuen Pflegestärkungsgesetze.

    Die Sorge, im Alter pflegebedürftig zu werden, beschäftigt uns alle. Im…

     
  • 30. Juni:

    Fraktion vor Ort: Inklusion im und durch Sport

    Inklusion meint Teilhabe aller an der Gesellschaft. Dabei haben besondere Gruppen, wie Menschen mit Behinderung oder Menschen aus schwierigen sozialen Lagen, besondere Ansprüche. Sport bietet eine gute Möglichkeit, mit vielen unter - schiedlichen…

     
  • VorwärtsBerlin Juni/Juli ist online

    Der Berlinteil der neuen Vorwärts-Ausgabe ist online. In der  Ausgabe Juni/Juli 2016 werden im Berlinteil das beschlossene Wahlprogramm und die Ergebnisse der Wahlen zum Landesvorstand vorgestellt. Es gibt zahlreiche Mitmach-Angebote für den…

     
  • Berliner Stimme Nummer 13-2016

    Die Ausgabe 13-2016 der Abonnementszeitung Berliner Stimme ist erschienen. Mit einem Abonnement der Berliner Stimme erhalten Sie jede Ausgabe regelmäßig per Post oder Mail. Zum  Abonnement (PDF-Bestellformular). Für Newsletter-AbonnentInnen steht…

     
  • Aktuelle Presseschau: Wochenrückblick

    Unser morgendlicher Blick auf die Internetseiten von Berliner Tageszeitungen.

    Freitag, 17. Juni 2016

    Die taz wundert sich über die CDU-Aktion zum 17. Juni. In Neukölln dauern die Sorgen um Verdrängung von MieterInnen an. Die…

     

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