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SPD-Mitgliedervotum

SPD-Mitglieder votieren mit Ja

Diskussion Mitgliedervotum 2018

© Foto: SPD Berlin | Hans Kegel

 

Die SPD-Mitglieder haben entschieden: Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD wurde von den Mitgliedern der SPD in einem Mitgliedervotum angenommen. Für Ja votierten 239.604 (66,02 %) der Mitglieder, für Nein 123.329 (33,98 %), die Beteiligung lag bei 78,39 %.

Der Landesvorsitzende Michael Müller wertete den Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids als Chance:

„Die Mitglieder haben entschieden: Wir werden in eine Regierung mit der CDU/CSU gehen. Wir haben nun die Chance, das Leben vieler Menschen zu verbessern: Mit einem starken Bekenntnis zum sozialen Wohnungsbau, der Einschränkung von sachgrundloser Befristung, einem Jobprogramm für Langzeitarbeitslose und einer solidarischen Europapolitik. Auch wenn wir nun in der Regierungsverantwortung stehen, dürfen wir die Verantwortung  für unsere Mitglieder und unsere Partei nicht vergessen. Egal, ob GroKo-Anhänger, oder Gegner: Wir alle müssen die Partei programmatisch und strukturell neu aufstellen. Ich bin davon überzeugt: Gemeinsam können wir für unsere Partei UND für dieses Land kämpfen. Deutschland braucht eine starke Sozialdemokratie!“ 

 Die Juso-Landesvorsitzende Annika Klose erklärte zum Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids:

 „Wir haben in den letzten Wochen eine wichtige Grundsatzdiskussion geführt und haben dafür viel Zuspruch erfahren. Auch wenn wir Jusos uns mit unserer ablehnenden Position zur Großen Koalition nicht durchsetzen konnten, gehen wir heute erhobenen Hauptes aus dieser Abstimmung. Es ist für die Zukunft der Sozialdemokratie essentiell, dass wir uns kritisch mit ihrer derzeitigen Ausrichtung auseinandersetzen. Damit haben wir in den letzten Wochen begonnen. Die Jusos Berlin haben mit ihrer eindeutigen Positionierung gegen eine erneute Große Koalition einen Beitrag dazu geleistet.

Für mich ist völlig klar, dass wir den angestoßenen Prozess der inhaltlichen, personellen und organisatorischen Erneuerung der SPD jetzt konsequent fortsetzen müssen. Dies gilt auch für die nötige Erneuerung der Berliner SPD. Alle, die mit dem Ergebnis des Entscheids unzufrieden sind und sich einen Politikwechsel wünschen, fordere ich dazu auf, sich uns anzuschließen und den Erneuerungsprozess der SPD konstruktiv-kritisch mit voranzutreiben. Die Parteispitze hat sich zu diesem Erneuerungsprozess mehrfach bekannt und muss nun Vorschläge dafür unterbreiten, die alle Mitglieder einbeziehen.“

 

Berlin wird sicherer

Andreas Geisel
 

Die am 2. März 2018 vom Innensenator Andreas Geisel und dem Direktor beim Polizeipräsidenten Michael Krömer vorgestellte Polizeiliche Kriminalstatistik 2017 zeigt, dass Berlin sicherer geworden ist. Vor allem bei den Diebstahldelikten sind beachtliche Rückgänge zu verzeichnen.  

Der stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Berlin und Innensenator Andreas Geisel dazu: „Es ist unsere Aufgabe die Freiheit und Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner durch einen funktionierenden Rechtsstaat zu gewährleisten. Die aktuelle Polizeiliche Kriminalstatistik belegt:  Wir halten unser Versprechen Berlin sicherer zu machen. Der Rückgang der Gewalttaten zeigt eindeutig, dass unsere innenpolitischen Maßnahmen, wie die Einrichtung der Alex-Wache und eine bessere Ausstattung der Polizei wirken. Das gibt uns und den Polizistinnen und Polizisten Ansporn bei der täglichen Arbeit.“

 

Bundesratsinitiative zur Erhöhung der BAföG-Wohnpauschale für Studierende | Änderung des BAföG

© Foto: Martin Becker

 

Auf seiner heutigen Sitzung hat der Senat auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters und Senators für Wissenschaft und Forschung, Michael Müller, eine Bundesratsinitiative zur Erhöhung der BAföG-Wohnpauschale für Studierende besprochen. Damit will das Land Berlin einen Gesetzesantrag zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) in den Bundesrat einbringen, um die Situation der nicht bei ihren Eltern wohnenden Studierenden schnell zu verbessern. Angesichts der in den vergangenen Jahren erheblich angestiegenen Wohnkosten reichen die geltenden BAföG-Bedarfssätze nicht mehr aus. Der Gesetzentwurf sieht daher eine deutliche Anhebung des pauschalen Bedarfssatzes für die Wohnkosten vor. Darüber hinaus schlägt er die Wiedereinführung eines nachweisabhängigen Erhöhungsbetrages für die Wohnkosten vor, um den vom Studienort abhängig deutlich unterschiedlichen Miethöhen Rechnung zu tragen.

Neben dem Gesetzesantrag zur Erhöhung der BAföG-Wohnpauschale hat der Senat ebenfalls über einen Entschließungsantrag des Landes Berlin diskutiert, im Bundesrat weitere umfassende Änderungen im Ausbildungsförderungsrecht vorzuschlagen. (PM)

Mehr dazu gibt es hier und hier.

 

Aktuelle „Berliner Stimme“ erschienen: FRAU.MACHT.ZUKUNFT.

Berliner Stimme 2018 | Nr. 2

© Foto: SPD Berlin | Hans Kegel

 

Die aktuelle „Berliner Stimme“ steht ganz im Zeichen von 100 Jahren Frauenwahlrecht. Unter der Überschrift „Frau.Macht.Zukunft“ findet ihr in dieser Ausgabe u. a. Artikel zur Geschlechtergerechtigkeit in der Arbeitswelt und zu den Bemühungen von Frauenverbänden um die Schaffung eines Paritätsgesetzes. In einem Essay zieht die Berliner Juso-Vorsitzende Annika Klose Lehren aus der #metoo-Debatte. Außerdem im Heft: Vor 30 Jahren wurde die Frauenquote in der SPD eingeführt. Im Interview erinnert sich die damalige ASF-Vorsitzende Inge Wettig-Danielmeier an die Reaktionen von Presse und Parteigenossen. Auch kommen zwei Genossinnen zu Wort, die erst im Januar in die SPD eingetreten sind: Emma (18) und Maria (82). 

26.000 Exemplare der Themenausgabe werden am 8. März zusammen mit den Rosen an Infoständen der Abteilungen verteilt.

 

Direkter Link zum E-Paper

 

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SPDqueer wählte neuen Vorstand

SPDqueer Berlin: Neuer Vorstand auf der LDK 2018 gewählt

© SPDqueer Berlin

 

Am vergangenen Samstag wählte die SPDqueer Berlin auf ihrer Landesdelegiertenkonferenz turnusgemäß einen neuen Vorstand. Alter und neuer Vorsitzender ist Markus Pauzenberger, die stellvertretenden Vorsitzenden sind Christopher Jäschke, Julia Neugebauer und Mechthild Rawert, Schriftführer ist Dirk Kirchmann.

 

Nicola Böcker-Giannini rückt für Karin Korte ins Abgeordnetenhaus nach

Karin Korte und Nicola Böcker-Giannini

© SPD Berlin | Foto: Joachim Gern

 

Die SPD-Fraktion freut sich über ihre neue Abgeordnete Nicola Böcker-Giannini, die heute ihr Mandat angenommen hat. Sie war von 2011 bis 2016 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung von Neukölln und rückt für Karin Korte über die Bezirksliste ins Parlament nach.
Karin Korte hat als neu gewählte Bezirksstadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport in Neukölln ihr Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus am 1. März 2018 niedergelegt. Sie war integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und in den Ausschüssen Integration/Arbeit/Soziales, Bürgerschaftliches Engagement/Partizipation sowie Kultur.

 

Girls' Day 2018: Mädchen machen Politik mit der SPD Berlin

Logo GirlsDay - Wir machen mit

© www.girls-day.de

 

Wie funktioniert eigentlich Politik in meinem Bezirk? Worum kümmern sich Kommunalpolitiker*innen? Wie kommen Entscheidungen zustande? – Diese und weitere Fragen werden 20 Mädchen in einem Planspiel Kommunalpolitik zum Girls’Day bei der SPD Berlin beschäftigen. Dabei wird nicht nur das 1x1 der Kommunalpolitik vermittelt. Die Mädchen können darüber hinaus selbst in die Rolle von Kommunalpolitikerinnen schlüpfen und eigene Themen bearbeiten. Begleitet werden sie dabei von echten Bezirksverordneten und erfahrenen Teamerinnen. 
Bevor die Mädchen selbst aktiv werden, können sie sich bei einem Frühstück mit Anett Seltz (Landesgeschäftsführerin der SPD Berlin) und Vertreterinnen aus dem Landesvorstand der Jusos Berlin, sowie der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen stärken. 

Das Angebot richtet sich an politikinteressierte Mädchen ab 14 Jahren.

 

Hier geht's zur Anmeldung.

 

Jugend-Medienpreis „Das Rote Tuch“ 2018 vergeben

Verleihung Das Rote Tuch 2018

© Foto: Simon Becker

 

Am 3.März 2018 hat die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Sandra Scheeres, zusammen mit Franziska Becker (MdA) und Staatssekretär Christian Gaebler den antifaschistischen Jugend-Medienpreis „Das Rote Tuch“ 2018 an die Cecilien-Grundschule verliehen. Die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf vergibt den Preis seit 1978 mit Unterstützung des SPD Landesverbandes Berlin. Er ist mit 2.500 Euro dotiert.

Die Jury und die Jury-Sprecherin Franziska Becker (MdA) würdigen mit der Auszeichnung das Engagement der Schule im Bereich demokratiefördernder Maßnahmen. Die Cecilien-Grundschule ist geprägt von einem positiven Schulklima und von einer offenen Willkommenskultur, auch für geflüchtete Schülerinnen und Schüler. Alle am Schulleben Beteiligte setzen sich aktiv für die Demokratie ein. Die zahlreichen Projekte, die in den letzten Jahren an der Schule veranstaltet worden sind, stellen die Themenbereiche Toleranz, Vielfalt und ein friedliches Miteinander in den Mittelpunkt: „Frieden lernen“, „Fest der Vielfalt“ und „Miteinander leben“. Zu den Aktivitäten der Cecilien-Schule gehört auch die Patenschaft für 11 Stolpersteine.

Sandra Scheeres ist es wichtig, dass Kinder lernen, Meinungen von anderen Menschen bewerten und einschätzen zu können. Ganz besonders wichtig sei ihr, dass auch jüngere Schülerinnen und Schüler lernen, die Demokratie zu verteidigen und sich für die Gesellschaft zu engagieren. Das Engagement der Cecilien-Schule in den Bereichen Wertschätzung und Partizipation gestaltet sich im Rahmen einer demokratischen Schulkultur, die ihr sehr wichtig sei. Diese Schule ist damit Vorbild für viele andere Schulen.

 

SPD Pankow benennt Kreisgeschäftsstelle nach Gertrud Hanna

© SPD Berlin

 

Am 28. Februar hat die SPD Pankow ihre Kreisgeschäftsstelle nach Gertrud Hanna benannt. Mit der Sozialdemokratin, Gewerkschafterin und Abgeordneten Gertrud Hanna, die in den 1920er Jahren unweit der heutigen SPD-Kreisgeschäftsstelle in der Berliner Straße 24 wohnhaft war, ehrte die SPD Pankow das Engagement einer Sozialdemokratin deren Wirken bis heute zu spüren ist.

Der Kreisvorsitzende der SPD Pankow Knut Lambertin  über Gertrud Hanna:

„Als Gewerkschafterin, Sozialdemokratin, Frauenrechtlerin – und auch als Funktionärin unseres Wohlfahrtsverbandes – gehört unsere Genossin Getrud Hanna zu den Wurzeln der Sozialdemokratie. Aus diesen Wurzeln können wir neue Kraft schöpfen.“  

 

 

7. März: Friedrich-Ebert-Stiftung: Podiumsdiskussion „Aufstehen für Frauenrechte - 100 Jahre Frauenwahlrecht" mit Katarina Barley

Frauen wählen und werden gewählt – vor 100 Jahren war das in Deutschland noch nicht möglich. Heute ist diese Selbstverständlichkeit rechtlich in allen Demokratien formal verankert. Selbst autokratisch regierte Länder haben Frauen in jüngster Vergangenheit das Recht zu wählen und gewählt zu werden eingeräumt. Saudi-Arabien ist hierfür das aktuellste Beispiel.

Gerade weil das Wahlrecht für Frauen so lange und hart erkämpft werden musste, ist es umso bitterer, wenn es heute nicht wahrgenommen wird. Zwar ist der Abstand der Wahlbeteiligung zwischen Frauen und Männern bei Bundestagswahlen nur noch minimal, doch sieht es bei den Gewählten noch ganz anders aus. Im aktuellen Bundestag sind Frauen nur noch zu 31 Prozent vertreten. Ein deutlicher Rückgang im Vergleich zu den vergangenen Wahlperioden.

Anlässlich des Weltfrauentages setzt die Friedrich-Ebert-Stiftung im 100. Jahr des Frauenwahlrechts in Deutschland diese historische Errungenschaft in Verbindung mit aktuellen Fragestellungen und zukünftigen Herausforderungen. Mit uns diskutieren u.a. Dr. Katarina Barley, die geschäftsführende Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und Dr. h.c Edelgard Bulmahn – die Schirmfrau der Friedrich-Ebert-Stiftung für 100 Jahre Frauenwahlrecht.

Podiumsdiskussion „Aufstehen für Frauenrechte - 100 Jahre Frauenwahlrecht"

Zeit: Mittwoch, 07. März 2018, 17 bis 19.30 Uhr

Ort: Friedrich-Ebert-Stiftung Berlin, Hiroshimastraße 17, 10785 Berlin

Das Programm gibt es hier. Um Anmeldung unter folgenden Link oder per Email unter frauentag2018@fes.de wird gebeten.

 

8. März: August Bebel Institut: Frauen in Völkermorden

Anders als bei traditionellen Kriegen werden bei Völkermorden nicht nur Soldaten – in der Vergangenheit ausschließlich Männer, sondern alle Menschen einer bestimmten Gruppe ermordet: Frauen, Kinder, Alte, Menschen mit Behinderungen. Frauen erleben besondere Formen von Gewalt. Die Geschichte der Genozide ist nicht zu verstehen ohne die Rolle, die Frauen als Opfer, Widerständlerinnen oder Kollaborateurinnen einnahmen.

Salomea Genin wurde 1932 als Kind polnisch-russischer Juden in Berlin geboren. Im Mai 1939 flüchtete sie mit ihrer Familie vor den Nationalsozialisten nach Australien. Sie berichtet unter anderem über ihre Erfahrungen mit dem Holocaust, seiner Aufarbeitung in DDR und Bundesrepublik und die Rolle, die Frauen dabei spielten.

 

Frauen in Völkermorden - Zeitzeug*innengespräch mit Salomea Genin zum Internationalen Frauentag

Donnerstag, 8. März 2018, 19-21 Uhr

 

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

17. März: August Bebel Institut: Der Vorabend der Revolution: Freiheit für Deutschland – Freiheit für Haiti

Eine der ersten Revolutionen der Neuzeit fand – vor jeglicher Revolution in Deutschland – 1791 in Haiti statt. Erstmals wurde hier die Universalität der Menschenrechte eingefordert. Wir fragen nach den Zusammenhängen, den Revolutionär*innen, den Wirkungen, Gemeinsamkeiten und Unterschieden mit den Revolutionen im Deutschland des 19. und 20. Jahrhunderts. Peter Brandt stellt dazu Texte aus seinem Sammelband »Freiheit und Einheit« vor.

Der Abend klingt mit revolutionärem Liedgut aus.

Mit: Joshua Kwesi Aikins (Politikwissenschaftler), Peter Brandt (Historiker), Johanna Strunge (Public History), Michael Karnetzki (Stadtrat)

 

Samstag, 17. März 2018, 16 bis 21 Uhr

Anmeldung erbeten unter anmeldung@august-bebel-institut.de

 

23. März: Diskussionsveranstaltung: Sicherheit am Franz-Neumann-Platz und darüber hinaus – Ist permanente Videoüberwachung der richtige Weg?

Nachdem die Veranstaltung im Januar wegen eines herrenlosen Koffers direkt vor dem Veranstaltungsraum abgesagt werden musste, freut sich die Abgeordnete Bettina König nun alle Reinickendorferinnen und Reinickendorfer zum Nachholtermin der Diskussionsveranstaltung zum Thema Videoüberwachung im öffentlichen Raum einzuladen. Als Podiumsgäste wird sie den Innensenator Berlins, Andreas Geisel, einen Vertreter der Gewerkschaft der Polizei Berlin, Prof. Dr. Frederik Roggan (Humanistische Union) und Datenschutzaktivisten begrüßen.

In der Diskussion wird es um folgende Fragen gehen: Wie wird Berlin sicherer? Wie ist die Situation am Franz-Neumann-Platz? Verhindern Videokameras Straftaten? Was macht Video-Überwachung mit unserer Freiheit? Alle Gäste sind herzlich dazu aufgefordert mitzudiskutieren und Fragen zu stellen.

Die Veranstaltung findet statt am:

Freitag, 23. März 2018, 17 Uhr bis 18.30 Uhr

Im Café „Maya & Callas“, Markstraße 5, 13409 Berlin (direkt am Franz-Neumann-Platz).

 

23. März: Gedenkveranstaltung der SPD Bellevue - Die letzte freie Rede vor der Machtergreifung - Gedenken an Otto Wels

Am 23. März 2018 jährt sich die berühmte Rede von Otto Wels, mit der der sozialdemokratische Oppositionsführer und Parteivorsitzende die Ablehnung des Ermächtigungsgesetzes durch die Sozialdemokratie begründete, zum 85. Mal. Diese Rede war nicht nur der letzte parlamentarische Widerstand der Demokraten gegen die beginnende Diktatur, sondern markierte für die Sozialdemokratie auch den Anfang von Verfolgung und Widerstand im Untergrund. In Zeiten, in denen rechtes Gedankengut in Europa und Deutschland wieder an Zulauf gewinnt, sehen wir als Abteilung das Gedenken an die Geschichte auch als Mahnung an die Gegenwart!

Wie nunmehr seit zehn Jahren wird die SPD Bellevue daher auch in diesem Jahr des für unsere Partei und die deutsche Demokratie so wichtigen Ereignisses gedenken. Unsere Abteilung hat vor elf Jahren dank einer privaten Spende von Peer Steinbrück und mit Unterstützung des Vereins Berliner Unterwelten e.V. eine Gedenktafel an die im zweiten Weltkrieg zerstörte Kroll-Oper in Sichtweite von Kanzleramt und Reichstag aufstellen lassen. Seit deren Errichtung treffen wir uns als Abteilung jedes Jahr dort und gedenken der mutigen letzten freien Rede in der Kroll-Oper als provisorischen Reichstagsersatz.

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Eva Högl wird ein Grußwort sprechen, gefolgt von einer historischen Einordnung und der abschließenden Verlesung der Rede durch den Schauspieler Nicolás Artajo. Uli Bieler sorgt für musikalische Untermalung.

 

Die letzte freie Rede vor der Machtergreifung

zur Rede von Otto Wels in der Kroll-Oper

Freitag, 23. März 2018, 17.30 Uhr

Treffpunkt: Gedenktafel für die Kroll-Oper

(zwischen Carillon und Kanzleramt, gegenüber dem „TIPI“-Zelt)

 

 

Der Newsletter erscheint in Kooperation mit dem Dienstagsbrief

Der Newsletter der SPD Berlin erscheint immer dienstags in Kooperation mit dem „Dienstagsbrief“, dem Newsletter für Mitglieder der Berliner SPD.

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